{"id":766220,"date":"2026-02-02T13:32:14","date_gmt":"2026-02-02T13:32:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/766220\/"},"modified":"2026-02-02T13:32:14","modified_gmt":"2026-02-02T13:32:14","slug":"berlin-brandenburg-berliner-bezirke-ueberfordert-mit-kontrolle-der-raeumpflicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/766220\/","title":{"rendered":"Berlin &#038; Brandenburg: Berliner Bezirke \u00fcberfordert mit Kontrolle der R\u00e4umpflicht"},"content":{"rendered":"<p>Berlin &amp; BrandenburgBerliner Bezirke \u00fcberfordert mit Kontrolle der R\u00e4umpflicht<img decoding=\"async\" class=\"Image_img__fQCi0 Image_Img_16_9__4BLfH\" loading=\"eager\" fetchpriority=\"high\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/Vielerorts-sind-in-Berlin-Wege-nicht-geraeumt.webp.webp\" alt=\"Vielerorts-sind-in-Berlin-Wege-nicht-geraeumt\"\/>(Foto: Anja Mia Neumann\/dpa)TeilenFolgen auf:<a href=\"https:\/\/www.whatsapp.com\/channel\/0029Va5cdVJD8SDp5YZgYF01\" title=\"Auf WhatsApp folgen\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/socialIcons\/whatsapp.svg\" alt=\"whatsapp\" class=\"ArticleShare_icon__FsrC2\"\/><\/a><a href=\"https:\/\/news.google.com\/publications\/CAAiEPMdif5mpRNxiLOeUpHCwwsqFAgKIhDzHYn-ZqUTcYiznlKRwsML?hl=de&amp;gl=DE&amp;ceid=DE%3Ade\" title=\"Auf Google News folgen\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.n-tv.de\/socialIcons\/google.svg\" alt=\"whatsapp\" class=\"ArticleShare_icon__FsrC2\"\/><\/a><\/p>\n<p class=\"Typography_text-m__XI0da Typography_weight-bold__uT6mq storyline_lead_text_leadtext__q_wg8\">Immer mehr Beschwerden und zu wenig Personal: Berliner Bezirke kommen mit der Kontrolle der R\u00e4umpflicht kaum hinterher.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Berlin (dpa\/bb) &#8211; Nachl\u00e4ssige Eigent\u00fcmer und Anlieger, eine steigende Anzahl von Beschwerden \u00fcber nicht ger\u00e4umte Wege und zu wenig Personal in den Bezirks\u00e4mtern: Berliner Bezirke sind mit der \u00dcberwachung der R\u00e4umpflicht \u00fcberfordert. In Friedrichshain-Kreuzberg werde nie ausreichend Personal vorhanden sein, um alle Gehwege oder auch nur diejenigen, zu denen Hinweise auf unzureichenden Winterdienst eingehen, konsequent und rasch zu kontrollieren, berichtet etwa Tim Styrie von der Pressestelle im Bezirksamt.<\/p>\n<p>\u00dcberforderung auf allen Seiten in Friedrichshain-Kreuzberg<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Erfahrungsgem\u00e4\u00df seien bei einsetzender winterlicher Witterung die meisten Grundst\u00fcckeigent\u00fcmer und auch Dienste \u00fcberfordert. Immerhin k\u00f6nnten in der Regel innerhalb kurzer Zeit die Gefahren beseitigt oder zumindest reduziert werden, die dem Ordnungsamt angezeigt werden. Eine \u00e4hnliche Einsch\u00e4tzung liefert Simone Engler vom Bezirksamt in Spandau: &#8222;Grunds\u00e4tzlich stellt das Ordnungsamt Spandau fest, dass Sicherungspflichtige ihren Streupflichten nur eingeschr\u00e4nkt nachkommen&#8220;.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Der Au\u00dfendienst reagiere auf telefonische Meldungen \u2013 jedoch nur, &#8222;sofern die Kapazit\u00e4ten bzw. momentane Auftragslage es zul\u00e4sst&#8220;, so Styrie vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Verst\u00f6\u00dfe werden demnach angezeigt, Eigent\u00fcmer nachkontrolliert und in Ausnahmef\u00e4llen die Berliner Stadtreinigung (BSR) beauftragt.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Gegen Eigent\u00fcmer, die ihrer R\u00e4umpflicht nicht nachkamen, wurden laut Styrie im vergangenen Winter 13 Bu\u00dfgeldverfahren eingeleitet und Bu\u00dfgelder bis 500 Euro festgesetzt. &#8222;F\u00fcr den laufenden Winter k\u00f6nnen noch keine Angaben gemacht werden, da gerade erst entsprechende Anzeigen eingehen&#8220;, erkl\u00e4rte er.<\/p>\n<p>Mehr als 460 Meldungen in Pankow<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Pankow erlebt derzeit eine besonders hohe Zahl an B\u00fcrgerhinweisen. Seit dem 18. November seien insgesamt 464 Meldungen eingegangen \u2013 mehr als in den letzten beiden Wintern zusammen. Betroffen sind insbesondere Prenzlauer Berg, Pankow und Wei\u00dfensee, berichtet Ruven Gastel, Sachbearbeiter f\u00fcr Beschwerde- und Anliegenmanagement.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Der Allgemeine Ordnungsdienst arbeitet im Schichtbetrieb, doch der Bezirk ist gro\u00df \u2013 und die Aufgaben vielf\u00e4ltig. Neben Winterdienstkontrollen \u00fcberwachen die Kr\u00e4fte auch Verkehrsverst\u00f6\u00dfe, Hundegesetze, Gr\u00fcnanlagen, L\u00e4rm und illegale M\u00fcllablagerungen. &#8222;Aufgrund der Gr\u00f6\u00dfe des Bezirks und der begrenzten personellen Kapazit\u00e4ten k\u00f6nnen nicht alle Verst\u00f6\u00dfe gegen die Winterdienstpflicht nach Berliner Stra\u00dfenreinigungsgesetz ermittelt werden&#8220;, erkl\u00e4rt Gastel.<\/p>\n<p>Keine Angaben zur Zahl der Bu\u00dfgelder<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Je nach Versto\u00df drohen laut Gastel Verwarnungen zwischen 15 und 55 Euro oder Bu\u00dfgelder bis zu 10.000 Euro. Wie viele Bu\u00dfgelder bereits verh\u00e4ngt wurden, kann das Bezirksamt allerdings nicht sagen: &#8222;Aufgrund der stetigen Bearbeitung und der unzureichenden statistischen Auswertungsm\u00f6glichkeiten der genutzten Software sind keine verl\u00e4sslichen Aussagen zu Anzahl und H\u00f6he von Bu\u00dfgeldern und Ordnungswidrigkeitenverfahren m\u00f6glich&#8220;, erkl\u00e4rt Gastel.<\/p>\n<p>Ersatzvornahmen in Neuk\u00f6lln<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Auch das Bezirksamt Neuk\u00f6lln k\u00e4mpft mit der Lage. Mehr als 143 Verst\u00f6\u00dfe wurden bereits festgestellt und mehr als 30 Anzeigen gefertigt, wie Mitarbeiterin Jacqueline Behrens berichtet. Au\u00dferdem ist der Bezirk demnach in sechs F\u00e4llen per Ersatzvornahme eingeschritten. Das hei\u00dft, die R\u00e4umung wurde auf Kosten der Eigent\u00fcmer beauftragt. Das Ordnungsamt kontrolliert sowohl proaktiv als auch nach Hinweisen \u00fcber die Ordnungsamt-App und telefonische Meldungen.<\/p>\n<p>Mitte greift ebenfalls zu Ersatzvornahmen<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Ersatzvornahmen sind auch im Bezirk Mitte ein wichtiges Mittel: Bis einschlie\u00dflich 26. Januar wurden laut einer Sprecherin 23 Ersatzvornahmen bei der BSR beauftragt. Dabei habe es sich um gro\u00dfe Gefahrenstellen gehandelt. Zudem haben Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes selbst in 32 F\u00e4llen kleinere Gefahrenstellen beseitigt. Die Kosten daf\u00fcr m\u00fcssen die zust\u00e4ndigen Eigent\u00fcmer tragen. Insgesamt seien im Bezirk in der aktuellen Wintersaison bis zum 31. Januar insgesamt 391 Beschwerde-Meldungen zur Winterdienst-Glatteis-Thematik eingegangen.<\/p>\n<p>Tempelhof-Sch\u00f6neberg kritisiert Flickenteppich<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Aus dem Bezirksamt Tempelhof-Sch\u00f6neberg kommt mit Blick auf die Verantwortung f\u00fcr die Gehwege Kritik an einem &#8222;Flickenteppich&#8220;. Ordnungsstadtr\u00e4tin Saskia Ellenbeck (Gr\u00fcne) habe sich hat sich daher bereits mehrfach f\u00fcr eine berlinweite und dadurch effizientere Durchf\u00fchrung des Winterdienstes auf Gehwegen eingesetzt, teilt ihr Referent mit.<\/p>\n<p>Charlottenburg-Wilmersdorf<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">In Charlottenburg-Wilmersdorf hat das Ordnungsamt in 43 F\u00e4llen Ersatzvornahmen beauftragt, wie ein Mitarbeiter mitteilte. Die Zahl der Beschwerden \u00fcber nicht ger\u00e4umte oder nicht ausreichend gestreute Gehwege sei im Vergleich zur Saison 2024\/2025 von 93 auf 169 (Stand 30. Januar 2026) angestiegen.<\/p>\n<p>Hunderte Beschwerden in Marzahn-Hellersdorf<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf sind allein in diesem Jahr rund 300 Meldungen zum Thema Winterdienst eingegangen, wie Sprecher Hendrik Polland mitteilte. &#8222;Um die Sicherheit zu gew\u00e4hrleisten, haben wir unsere Kapazit\u00e4ten massiv geb\u00fcndelt: Mit Beginn der Woche konzentrieren sich alle Reviere des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes sowie das Ordnungsamt nahezu ausschlie\u00dflich auf den Winterdienst&#8220;, erl\u00e4utert er.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Das Bezirksamt nehme zuerst die am h\u00e4ufigsten gemeldeten gef\u00e4hrlichen Stellen im \u00f6ffentlichen Raum sowie auf Wegen zu Bahnh\u00f6fen, Arztpraxen und Kitas in Angriff. Zus\u00e4tzlich w\u00fcrden besonders dringliche Punkte an die Senatsverwaltung, die sie an die BSR zur Bearbeitung weitergibt, gemeldet.<\/p>\n<p>Bezirksamts-Mitarbeiter aus anderen Bereichen sollen helfen<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Unterdessen wurde vereinbart, dass die BSR die Bezirke angesichts des anhaltenden Winterwetters beim R\u00e4umen von Schnee und Eis unterst\u00fctzen soll. Das teilte die Senatsverwaltung f\u00fcr Verkehr und Umwelt mit. Unter anderem werde die BSR den Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chen\u00e4mtern Streugut wie Splitt zur Verf\u00fcgung stellen und bei Bedarf auch entsprechendes R\u00e4umwerkzeug.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-default__P3otY Typography_weight-normal__pqUbH storyline_paragraph_p__qSR5N\">Die Verkehrs- und Umweltverwaltung und die BSR habe den Bezirks\u00e4mtern zudem angeboten, dass die BSR beauftragt wird, die Ordnungs\u00e4mter an ausgew\u00e4hlten Orten bei der Beseitigung von Eisgl\u00e4tte zu unterst\u00fctzen. Dar\u00fcber hinaus sollen Mitarbeiter aus den Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chen\u00e4mtern, die sonst f\u00fcr andere T\u00e4tigkeiten zust\u00e4ndig sind, in diesen Tagen ihre jeweiligen Bezirke bei der von der Eisgl\u00e4tte ausgehenden Gefahr f\u00fcr Leib und Leben unterst\u00fctzen.<\/p>\n<p class=\"Typography_text-s__wu_cm Typography_weight-normal__pqUbH Typography_color-darkgrey__sZEnP article-detail-footer_source__KslPc\">Quelle: dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Berlin &amp; BrandenburgBerliner Bezirke \u00fcberfordert mit Kontrolle der R\u00e4umpflicht(Foto: Anja Mia Neumann\/dpa)TeilenFolgen auf: Immer mehr Beschwerden und zu&hellip;\n","protected":false},"author":2,"featured_media":766221,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1825],"tags":[296,29,30],"class_list":["post-766220","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-berlin","tag-berlin","tag-deutschland","tag-germany"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116001291972600487","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/766220","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=766220"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/766220\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/766221"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=766220"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=766220"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=766220"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}