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H\u00f6cke hatte nach dem Entzug der Doktorw\u00fcrde Voigts R\u00fccktritt gefordert. (Foto: picture alliance\/dpa)TeilenFolgen auf:![\"whatsapp\"](\"https:\/\/www.n-tv.de\/socialIcons\/whatsapp.svg\")
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<\/a><\/p>\nDer Th\u00fcringer AfD-Chef H\u00f6cke sieht Ministerpr\u00e4sident Voigt im Amt besch\u00e4digt. Die Fraktion startet ein Misstrauensvotum, erh\u00e4lt daf\u00fcr aber keine Mehrheit. Der Unionspolitiker bekommt deutlich mehr Zuspruch als sein Herausforderer.<\/p>\n
Nach der Aberkennung seines Doktortitels hat Th\u00fcringens Ministerpr\u00e4sident Mario Voigt von der CDU ein von der AfD losgetretenes Misstrauensvotum \u00fcberstanden. AfD-Fraktionschef Bj\u00f6rn H\u00f6cke trat dabei selbst als Kandidat f\u00fcr den Posten des Regierungschefs an – und scheiterte im Landtag in Erfurt deutlich. Es ist innerhalb von f\u00fcnf Jahren bereits das zweite Misstrauensvotum, das die AfD erfolglos gegen einen Th\u00fcringer Regierungschef startete.<\/p>\n
H\u00f6cke erhielt in einer geheimen Abstimmung 33 Ja-Stimmen, eine mehr als die AfD hat, die im Landtag mit 32 Abgeordneten die gr\u00f6\u00dfte Fraktion stellt. 51 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab eine Enthaltung. Da die Koalition nur 44 Stimmen hat, m\u00fcssen auch Linke-Abgeordnete wie angek\u00fcndigt gegen den AfD-Rechtsau\u00dfen gestimmt haben. F\u00fcr einen Sturz von Voigt w\u00e4re eine absolute Mehrheit von 45 Stimmen n\u00f6tig gewesen. Der 48-J\u00e4hrige, der seit Ende 2024 Deutschlands einzige Brombeer-Koalition f\u00fchrt, bleibt damit im Amt.<\/p>\n
Ausl\u00f6ser f\u00fcr den Misstrauensantrag war eine Entscheidung der Technischen Universit\u00e4t Chemnitz, Voigt den Doktortitel wegen M\u00e4ngeln in seiner Dissertation zu entziehen. „Ich halte die Entscheidung der TU Chemnitz f\u00fcr falsch und deswegen gehe ich als Privatperson dagegen vor“, bekr\u00e4ftigte Voigt in einer Rede im Landtag. Er hatte der TU Chemnitz bereits zuvor vorgeworfen, Bewertungskriterien im laufenden Verfahren ge\u00e4ndert zu haben.<\/p>\n
H\u00f6cke hatte nach dem Entzug der Doktorw\u00fcrde Voigts R\u00fccktritt gefordert – dann beantragte seine Fraktion das Misstrauensvotum. Der AfD-Partei- und Fraktionschef begr\u00fcndete den Antrag in seiner Rede im Landtag mit einem Vertrauensverlust des Regierungschefs. „Es geht um Vertrauen und es geht um Glaubw\u00fcrdigkeit.“ H\u00f6cke verwies auf andere Politiker, die nach Plagiatsvorw\u00fcrfen in ihrer Doktorarbeit zur\u00fcckgetreten seien – er nannte unter anderem die ehemaligen Bundesminister Karl-Theodor zu Guttenberg von der CSU und Annette Schavan von der CDU.<\/p>\n
Linker: AfD untergr\u00e4bt Vertrauen in Institutionen<\/p>\n
Vertreter der Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD kritisierten das Agieren der AfD im Landtag als „Showveranstaltung“ oder „Schmierentheater“. CDU-Fraktionschef Andreas B\u00fchl warf H\u00f6cke vor, das Misstrauensvotum zur B\u00fchne f\u00fcr sich selbst zu machen. „Sie verlangen Macht, ohne dass Sie dieses Land zusammenhalten k\u00f6nnen.“ Im Landtag blieben durch das Agieren der AfD wichtige Beratungen und Entscheidungen auf der Strecke, sagte BSW-Fraktionschef Frank Augsten. Seine Fraktion sei es leid, „sich st\u00e4ndig mit ihren durchsichtigen Showeinlagen auseinanderzusetzen.“ Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Christian Schaft, warf der AfD vor, das Vertrauen in Institutionen und die Demokratie zu untergraben.<\/p>\n
Der Landesverfassung zufolge kann das Parlament dem Ministerpr\u00e4sidenten „das Misstrauen nur dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger w\u00e4hlt“. Auf dem Wahlzettel stand nur H\u00f6cke. Der AfD-Rechtsau\u00dfen war bei einem Misstrauensvotum seiner Fraktion bereits 2021 gegen den damaligen Ministerpr\u00e4sidenten Bodo Ramelow von der Linkspartei gescheitert.<\/p>\n
Im Th\u00fcringer Landtag bestehen schwierige Mehrheitsverh\u00e4ltnisse mit einem Patt zwischen Koalition und Opposition. Voigts Brombeer-Koalition verf\u00fcgt \u00fcber 44 von 88 Stimmen. Die Th\u00fcringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.<\/p>\n
Quelle: ntv.de, mpa\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Voigt \u00fcbersteht Abstimmung33 statt 45: H\u00f6cke scheitert im Th\u00fcringer Landtag 04.02.2026, 15:10 Uhr Artikel anh\u00f6ren(02:15 min) H\u00f6cke hatte…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":771624,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[186,5159,31,29,30,13,4199,14,15,16,12,861,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-771623","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-afd","9":"tag-bjoern-hoecke","10":"tag-cdu","11":"tag-deutschland","12":"tag-germany","13":"tag-headlines","14":"tag-mario-voigt","15":"tag-nachrichten","16":"tag-news","17":"tag-politik","18":"tag-schlagzeilen","19":"tag-thueringen","20":"tag-top-news","21":"tag-top-meldungen","22":"tag-topmeldungen","23":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116013210524145479","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/771623","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=771623"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/771623\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/771624"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=771623"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=771623"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=771623"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}