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<\/p>\nDas Stadtgericht in der ungarischen Hauptstadt Budapest hat Maja T. zu acht Jahren Haft verurteilt. Das berichten mehrere Medien und Journalist*innen \u00fcbereinstimmend. Die antifaschistische Person war angeklagt, weil sie sich an Angriffen auf Neonazis beteiligt haben soll. Rund um den Prozess gab es viele Kontroversen. In Leipzig ist am Abend eine Kundgebung geplant.<\/p>\n
Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von 24 Jahren beantragt; die Verteidigung von Maja T. forderte Freispruch. Die angeklagte Person hatte sich zu den Vorw\u00fcrfen nicht ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n
Laut dem taz-Journalisten Konrad Litschko, der selbst vor Ort ist, waren zahlreiche prominente Personen zum letzten Hafttag erschienen, darunter Politiker*innen aus Bundestag und Europaparlament, Majas Vater Wolfram Jarosch und der deutsche Neonazi Sebastian Schmidtke, fr\u00fcherer Parteivize der mittlerweile in \u201eDie Heimat\u201c umbenannten NPD.<\/p>\n
Urspr\u00fcnglich hatten Antifaschist*innen aus Deutschland eine Busanreise nach Budapest geplant, um Maja T. am letzten Prozesstag zu unterst\u00fctzen. Diese wurde wegen Sicherheitsbedenken allerdings abgesagt. Die Beh\u00f6rden h\u00e4tten keine Anmeldung in Gerichtsn\u00e4he zugelassen; zudem sei mit zahlreichen rechten Akteuren vor Ort zu rechnen, lautete die Begr\u00fcndung. Tats\u00e4chlich hatten sich am Mittwoch zahlreiche Neonazis vor dem Geb\u00e4ude versammelt.<\/p>\n
Umstritten war der Prozess unter anderem wegen der Haftbedingungen, die Maja T. beklagt hatte. Zwischenzeitlich war die Person deshalb sogar in einen Hungerstreik getreten<\/a>. Die \u00dcberstellung von Maja T. von Deutschland nach Ungarn war laut Bundesverfassungsgericht rechtswidrig<\/a>. Beobachter*innen \u00e4u\u00dferten zudem wiederholt Zweifel an einem rechtsstaatlich fairen Verfahren im rechtsautorit\u00e4r regierten Ungarn.<\/p>\n Zusammen mit anderen Antifaschist*innen soll Maja T. vor drei Jahren Neonazis rund um den sogenannten \u201eTag der Ehre\u201c in Budapest angegriffen haben. Mehrere Personen wurden dabei teils schwer verletzt. Auch in Deutschland laufen Ermittlungs- und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit den Vorf\u00e4llen.<\/p>\n In Leipzig ruft ein Solidarit\u00e4tsb\u00fcndnis f\u00fcr heute 18 Uhr auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz zu einer Solidarit\u00e4tskundgebung auf. Auch in anderen St\u00e4dten sind Versammlungen geplant. Am Samstag soll in Jena eine gro\u00dfe Demonstration mit Teilnehmer*innen aus ganz Deutschland stattfinden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Das Stadtgericht in der ungarischen Hauptstadt Budapest hat Maja T. zu acht Jahren Haft verurteilt. Das berichten mehrere…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":772599,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1832],"tags":[32845,60163,3364,29,30,71,859],"class_list":["post-772598","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-leipzig","tag-antifa","tag-budapest-komplex","tag-de","tag-deutschland","tag-germany","tag-leipzig","tag-sachsen"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116015317893214805","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/772598","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=772598"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/772598\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/772599"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=772598"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=772598"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=772598"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}