{"id":772767,"date":"2026-02-05T02:40:12","date_gmt":"2026-02-05T02:40:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/772767\/"},"modified":"2026-02-05T02:40:12","modified_gmt":"2026-02-05T02:40:12","slug":"winterwetter-neue-wendung-in-berliner-streusalz-krimi","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/772767\/","title":{"rendered":"Winterwetter: Neue Wendung in Berliner Streusalz-Krimi"},"content":{"rendered":"

Seit mehr als einer Woche staunt die Republik \u00fcber Berlins Irrungen und Wirrungen im Kampf gegen Eis und Gl\u00e4tte – nun gibt es in der Winterkrise eine neue Wendung. Auf Betreiben des Naturschutzbundes (Nabu) entschied das Verwaltungsgericht Berlin<\/a>, dass der private Einsatz von Streusalz auf glatten Gehwegen und Pl\u00e4tzen ab sofort wieder verboten ist.\u00a0\n<\/p>\n

Aktuelles<\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Gl\u00e4tte in Berlin:
\n Brrrrrrrlin<\/p>\n

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Gl\u00e4tte:
\n Gericht in Berlin stoppt privaten Einsatz von Streusalz<\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Winterdienst in Hamburg:
\n „Wir haben keine Technik, um Schnee verschwinden zu lassen“<\/p>\n

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Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) hatte die Ausnahme von dem aus Umweltgr\u00fcnden geltenden Salzverbot erst am vergangenen Freitag erlaubt, um Gefahr f\u00fcr Leib und Leben abzuwenden, wie es damals hie\u00df. Denn Berlins Krankenh\u00e4user sind seit mehr als einer Woche voller Menschen, die auf glatten Wegen ausgerutscht sind und sich dabei verletzt haben.\u00a0\n<\/p>\n

Keine Rechtsgrundlage <\/p>\n

Die Richter entschieden jedoch, Bondes sogenannte Allgemeinverf\u00fcgung, nach der nun ein paar Tage lang auch Privatpersonen Salz streuen durften, entbehre jeder rechtlichen Grundlage. Ausnahmen vom Verbot des fl\u00e4chendeckenden Einsatzes von Tausalz m\u00fcssten in einem Gesetz geregelt werden.\u00a0\n<\/p>\n

Au\u00dferdem habe eine schriftliche Begr\u00fcndung gefehlt, warum die Streusalzgenehmigung f\u00fcr Privatpersonen unmittelbar gelten sollte. Gegen den Beschluss kann das Land Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erheben.\n<\/p>\n

Bonde habe mit der Entscheidung versucht, geltendes Recht au\u00dfer Kraft zu setzen, erkl\u00e4rte die Berliner Nabu-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin Melanie von Orlow. \u00abEin pauschales Abweichen vom gesetzlichen Streusalzverbot ohne tragf\u00e4hige rechtliche Grundlage ist inakzeptabel und h\u00e4tte einen gef\u00e4hrlichen Pr\u00e4zedenzfall geschaffen.\u00bb\u00a0\n<\/p>\n

Kritik an Gerichtsentscheidung <\/p>\n

Einige Politiker kritisierten den Beschluss. \u00abDass das k\u00f6rperliche Wohl \u2013 nach unz\u00e4hligen Verletzten in der Bundeshauptstadt \u2013 hintansteht, ist verr\u00fcckt\u00bb, postete FDP-Chef Christian D\u00fcrr auf X. Berlins AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker erkl\u00e4rte, alte Leute d\u00fcrften sich nach Ansicht des Gerichts \u00abden Hals brechen\u00bb, weil die Gesundheit von B\u00e4umen wichtiger sei als ihre. Gr\u00fcne und Linke werteten die Entscheidung als weiteren Beleg f\u00fcr ein Versagen des schwarz-roten Senats im Winterchaos.\u00a0\n<\/p>\n

Unterschiedliche Zust\u00e4ndigkeiten <\/p>\n

In Berlin ist die Berliner Stadtreinigung (BSR) f\u00fcr den Winterdienst auf Stra\u00dfen und Radwegen zust\u00e4ndig – und setzt dabei ganz legal auch Tausalz ein. Auf Gehwegen oder Pl\u00e4tzen f\u00e4llt Schneer\u00e4umen und Streuen dagegen in die Verantwortung der Eigent\u00fcmer. Viele sehen diese Verpflichtung eher als nice-to-have an und k\u00fcmmern sich nicht. Und die zw\u00f6lf Berliner Bezirke sind bei der Durchsetzung der Regeln \u00fcberfordert. Folge: Viele Menschen trauen sich bis heute kaum vor die T\u00fcre, zumal gerade neuer Schnee fiel.\u00a0\n<\/p>\n

F\u00fcr zus\u00e4tzliche Probleme sorgte das Winterwetter bei den Verkehrsbetrieben BVG. Vereiste Oberleitungen hatten zur Folge, dass Stra\u00dfenbahnen je nach Linie bis zu f\u00fcnf Tage nicht fuhren. Kaum waren die Leitungen teils in m\u00fchevoller Handarbeit endlich vom Eis befreit, legte Anfang der Woche ein Warnstreik bei der BVG gro\u00dfe Teile des restlichen Nahverkehrs lahm. Stra\u00dfenbahnen fuhren wieder, nahmen aber keine Fahrg\u00e4ste mit: Einziges Ziel war, ein erneutes Einfrieren der Oberleitungen zu verhindern.\u00a0\n<\/p>\n

Polit-Hickhack <\/p>\n

Begleitet wurden die eiskalten Wetterkapriolen von politischen Kapriolen. Als die gef\u00e4hrliche Rutschpartie nach Eisregen schon tagelang anhielt, appellierte der Regierende B\u00fcrgermeister Kai Wegner (CDU) via Social Media an das Abgeordnetenhaus, den aus Umweltgr\u00fcnden verbotenen Einsatz von Streusalz ausnahmsweise zu erm\u00f6glichen. Doch die n\u00f6tige Gesetzes\u00e4nderung, die die Koalitionspartner CDU und SPD nach dem Salz-Urteil nun in das Parlament einbrachten, d\u00fcrfte fr\u00fchestens in einem Monat in Kraft treten.\u00a0\n<\/p>\n

Verkehrssenatorin Bonde hatte am vergangenen Freitag den Salz-Einsatz per Verf\u00fcgung befristet bis 14. Februar erlaubt – Wegner erkl\u00e4rte, er habe das \u00abangewiesen\u00bb. Nun ordnete das Gericht eine Rolle r\u00fcckw\u00e4rts an. Welche Auswirkungen das auf die Gl\u00e4tte-Krise hat, ist unklar. Denn zur Wahrheit geh\u00f6rt auch, dass nicht jeder Hausbesitzer gleich Speise- oder das ebenfalls von der Verkehrsverwaltung empfohlene Geschirrsp\u00fclersalz verstreute.\n<\/p>\n

Einsatz gegen Gl\u00e4tte abgebrochen <\/p>\n

Vielmehr lief am vergangenen Wochenende, rund eine Woche nach Beginn der Eiskrise, ein konzertierter Einsatz unter dem Motto \u00abGemeinsam gegen Gl\u00e4tte\u00bb an. Besch\u00e4ftigte der Stadtreinigung, der Bezirke und von anderswo sollten vor allem mit Kies und manueller Enteisung daf\u00fcr sorgen, dass sich Menschen wieder vor die T\u00fcre trauen k\u00f6nnen ohne Rutsch- und Verletzungsgefahr. Nach Schneef\u00e4llen wurde der Einsatz indes inzwischen schon wieder gestoppt – weil sich die BSR zun\u00e4chst um den Winterdienst auf Stra\u00dfen k\u00fcmmern muss.\u00a0\n<\/p>\n

Unterdessen droht in Berlin neues Chaos. Wetterdienste sagen f\u00fcr die Region am Donnerstag neuen Schnee und wom\u00f6glich auch Eisregen voraus. Die Linke verlangte vor diesem Hintergrund schon den Einsatz des Technischen Hilfswerkes (THW). Solche Forderungen gab es auch schon bei der letzten heftigen Winterkrise in Berlin 2010. Der damalige Regierende B\u00fcrgermeister Klaus Wowereit (SPD) lehnte das mit den Worten ab: \u00abWir sind hier nicht in Haiti, sondern wir sind hier in Berlin.\u00bb\n<\/p>\n

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