{"id":774726,"date":"2026-02-05T20:46:14","date_gmt":"2026-02-05T20:46:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/774726\/"},"modified":"2026-02-05T20:46:14","modified_gmt":"2026-02-05T20:46:14","slug":"augsburg-oberbuergermeisterin-weber-zur-durchsuchung-im-city-club-gesetze-gelten-fuer-alle-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/774726\/","title":{"rendered":"Augsburg: Oberb\u00fcrgermeisterin Weber zur Durchsuchung im City Club: Gesetze gelten f\u00fcr alle"},"content":{"rendered":"

\n Oberb\u00fcrgermeisterin Eva Weber<\/a> (CSU<\/a>) hat sich am Donnerstagabend zum Polizeieinsatz im City Club ge\u00e4u\u00dfert. Bei der Razzia waren Drogen gefunden worden<\/a>, die Polizei geht davon aus, dass dort in der Vergangenheit offen konsumiert wurde. Gleichzeitig steht die Polizei f\u00fcr ihr Vorgehen bei der Razzia in der Kritik. Weber sagte, es d\u00fcrfe keine rechtsfreien R\u00e4ume geben, und dies betreffe auch das Nachtleben. Gleichzeitig seien alle – auch staatliche Akteure – immer wieder aufgefordert, ihr eigenes Vorgehen im Hinblick auf die Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit kritisch zu pr\u00fcfen. Mit einer konkreten Bewertung des Einsatzes hielt sich Weber zur\u00fcck. \u201eDie rechtliche Bewertung und Einordnung ist Aufgabe der Gerichte.\u201c\n <\/p>\n

\n Wie berichtet hatte das Vorgehen der Polizei bei der Durchsuchung Kritik hervorgerufen<\/a>, was die k\u00f6rperliche Durchsuchung aller anwesenden 260 G\u00e4ste und Besch\u00e4ftigten betrifft. Mehrere Betroffene berichteten auch von Leibesvisitationen. Abgeordnete von SPD und Gr\u00fcnen haben im Landtag Anfragen dazu gestellt, mit B\u00fcrgermeisterin Martina Wild und Kulturreferent J\u00fcrgen Enninger (Gr\u00fcne) stellten zuletzt auch Mitglieder der Stadtregierung die Frage nach der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit. Als Weber zuletzt bei der Roy-Verleihung das Thema anriss und sagte, dass sie bei der Aufkl\u00e4rung auf den Rechtsstaat vertraue (gegen die Durchsuchung wurde inzwischen Beschwerde eingelegt<\/a>), gab es h\u00f6hnisches Gel\u00e4chter von Anwesenden aus der Club- und Kulturszene.\n <\/p>\n

\u201eNiemand w\u00fcnscht sich solche Bilder in seiner Stadt\u201c<\/p>\n

\n Weber versuchte am Donnerstag, die Wogen der Diskussion zu gl\u00e4tten. Das Thema bewege viele B\u00fcrger in Augsburg. \u201eAuch mich haben diese Bilder \u00fcberrascht. Niemand w\u00fcnscht sich solche Bilder in seiner Stadt. Auch ich nicht\u201c, so Weber. Augsburg stehe einerseits f\u00fcr Vielfalt, Kultur und Freir\u00e4ume. \u201eDiese Freir\u00e4ume machen unsere Stadt lebendig und das geh\u00f6rt zu einer Gro\u00dfstadt.\u201c Gleichzeitig gelte das Gesetz selbstverst\u00e4ndlich auch hier. \u201eDiese Freir\u00e4ume sind keine rechtsfreien R\u00e4ume\u201c, so Weber. Der rechtliche Rahmen gelte im \u00dcbrigen f\u00fcr alle. \u201eF\u00fcr die Clubs, f\u00fcr Besucherinnen und Besucher und genauso f\u00fcr Polizei und Staatsanwaltschaft. Regeln gelten f\u00fcr alle Seiten gleicherma\u00dfen.\u201c Insofern erwarte sie auch eine transparente Aufarbeitung des Einsatzes.\n <\/p>\n

Stadt hatte mit Durchsuchung nichts zu tun<\/p>\n

\n Weber trat auch Behauptungen aus dem linken Spektrum entgegen<\/a>, dass es kurz vor der Wahl darum gegangen sei, mit der Durchsuchung ein Symbol zu setzen. Die Stadt sei in den Einsatz nie involviert gewesen. In einem Rechtsstaat sei es aus gutem Grund nicht m\u00f6glich, dass eine Kommune eine Durchsuchung anordne.\n <\/p>\n