{"id":777964,"date":"2026-02-07T02:41:10","date_gmt":"2026-02-07T02:41:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/777964\/"},"modified":"2026-02-07T02:41:10","modified_gmt":"2026-02-07T02:41:10","slug":"usa-und-iran-donald-trump-spricht-von-guten-verhandlungen-mit-dem-iran","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/777964\/","title":{"rendered":"USA und Iran: Donald Trump spricht von guten Verhandlungen mit dem Iran"},"content":{"rendered":"

Die indirekten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran<\/a>
\nim Oman<\/a> sind laut US-Pr\u00e4sident Donald Trump<\/a> positiv verlaufen. „Der Iran
\nscheint sehr daran interessiert zu sein, ein Abkommen zu schlie\u00dfen“, sagte
\nTrump vor Journalisten auf dem Flug zu seinem Privatanwesen Mar-a-Lago im
\nUS-Bundesstaat Florida. Die Gespr\u00e4che seien „sehr gut“ gewesen. Die n\u00e4chste Verhandlungsrunde
\nwerde Anfang der kommenden Woche stattfinden.\n<\/p>\n

Auch der iranische Au\u00dfenminister Abbas Araghtschi hatte die
\nAtmosph\u00e4re bei den Verhandlungen in der omanischen Hauptstadt Maskat als
\n„sehr positiv“ bezeichnet. Laut Araghtschi konzentrierten sich die
\nGespr\u00e4che ausschlie\u00dflich auf Irans<\/a> Atomprogramm.\n<\/p>\n

F\u00fcr den Fall, dass es nicht zu einem Abkommen kommen sollte,
\ndrohte Trump erneut mit Konsequenzen. Er unterzeichnete ein Dekret, das die
\nErhebung von Strafz\u00f6llen von bis zu 25 Prozent gegen L\u00e4nder, die \u00d6l aus dem
\nIran beziehen, erm\u00f6glicht. Konkrete L\u00e4nder nannte Trump nicht. In Kraft gesetzt
\nwurden die Z\u00f6lle bisher nicht. Der US-Pr\u00e4sident hatte die Ma\u00dfnahme bereits im
\nJanuar angek\u00fcndigt<\/a>. Im September waren wegen des iranischen Atomprogramms<\/a> umfassende UN-Sanktionen gegen das Land reaktiviert worden<\/a>.\u00a0\n<\/p>\n

Dekrete des US-Pr\u00e4sidenten<\/p>\n

In den USA haben Pr\u00e4sidenten die M\u00f6glichkeit, per Dekret verbindliche Anordnungen f\u00fcr Beh\u00f6rden zu erlassen und bestehende Gesetze zu pr\u00e4zisieren oder weiterzuentwickeln. Auch den nationalen Notstand kann der Pr\u00e4sident durch eine sogenannte Executive Order verh\u00e4ngen.\n<\/p>\n

Vielen\u00a0US-Pr\u00e4sidenten wurde vorgeworfen, per Dekret zu regieren.\u00a0Da die sogenannten Executive Orders nicht den Gesetzgebungsprozess durchlaufen, hat der Pr\u00e4sident die M\u00f6glichkeit, durch den R\u00fcckgriff auf Dekrete den Kongress zu umgehen.\u00a0Zwar kann der Kongress Entscheidungen des Pr\u00e4sidenten durch neue Gesetze ersetzen oder Geld zur\u00fcckhalten, um die Umsetzung eines pr\u00e4sidentiellen\u00a0Dekrets zu verhindern. Dagegen kann jedoch wiederum der Pr\u00e4sident sein Veto einlegen. Dieses kann nur durch eine Zweidrittelmehrheit des Kongresses \u00fcberstimmt werden.\n<\/p>\n

Dekrete bleiben so lange in Kraft, bis der Pr\u00e4sident selbst oder sein Nachfolger sie aufhebt. Auch Gerichte k\u00f6nnen Dekrete f\u00fcr nichtig erkl\u00e4ren, wenn sie sie als Versto\u00df gegen die Verfassung einstufen. Donald Trumps Dekret zur Abschaffung des Rechts auf Staatsb\u00fcrgerschaft durch Geburt in den USA etwa wurde bereits von mehreren Gerichten gestoppt.\u00a0\n<\/p>\n

Bereits in seiner ersten Amtszeit hatten Gerichte mehrere von Trumps Dekreten au\u00dfer Kraft gesetzt. So hoben Richter wesentliche Bestimmungen des sogenannten Muslim Ban auf, mit dem Trump wenige Tage nach seinem\u00a0Amtsantritt 2017 Einreiseverbote f\u00fcr Menschen aus mehrheitlich muslimischen L\u00e4ndern erlassen hatte. Trump hob das Dekret schlie\u00dflich auf und ersetzte es durch ein neues, das ebenfalls Einreiseverbote enthielt. Dieses Dekret hob sein\u00a0Nachfolger Joe Biden am Tag seiner Amtseinf\u00fchrung 2021 auf.\n<\/p>\n

Spannungen zwischen USA und Iran versch\u00e4rften sich <\/p>\n

Die Sorge vor einer milit\u00e4rischen Eskalation in der
\nGolfregion hat zuletzt wieder zugenommen. Hintergrund sind wiederholte
\nDrohungen von Trump mit Milit\u00e4rschl\u00e4gen gegen den Iran<\/a>. Anlass waren unter
\nanderem die gewaltsame Niederschlagung regierungskritischer Proteste, bei denen
\nBerichten zufolge Tausende Menschen get\u00f6tet worden sein sollen. Seit Anfang
\nJanuar hat das US-Milit\u00e4r seine Pr\u00e4senz in der Region deutlich verst\u00e4rkt \u2013
\nunter anderem durch die Entsendung des Flugzeugtr\u00e4gers USS Abraham Lincoln.\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Die US-Regierung sieht bei den Gespr\u00e4chen auch die
\nReichweite iranischer Raketen, die iranische Unterst\u00fctzung militanter Gruppen wie der
\nHisbollah oder der Huthi-Miliz sowie die innenpolitische Lage im Iran als
\nwichtige Themen. \u00a0\n<\/p>\n

Bereits im Vorjahr hatten beide Staaten \u00fcber das iranische
\nAtomprogramm<\/a>\u00a0verhandelt. Die Gespr\u00e4che waren jedoch an zentralen Streitpunkten
\nins Stocken geraten. Die USA<\/a> fordern unter anderem ein vollst\u00e4ndiges Ende der
\nUrananreicherung durch den Iran.\n<\/p>\n

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