{"id":780738,"date":"2026-02-08T05:21:21","date_gmt":"2026-02-08T05:21:21","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/780738\/"},"modified":"2026-02-08T05:21:21","modified_gmt":"2026-02-08T05:21:21","slug":"neuss-stadtbibliothek-zieht-ins-kaufhof-gebaeude","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/780738\/","title":{"rendered":"Neuss: Stadtbibliothek zieht ins Kaufhof-Geb\u00e4ude"},"content":{"rendered":"

Welche Versprechen sich CDU<\/a> und SPD<\/a> im Schein der Laterne auch immer ins Ohr gefl\u00fcstert haben \u2013 sie sind alle nichts wert. Das hat die Entscheidung \u00fcber ein Ja oder Nein zum Umzug der Neusser Stadtbibliothek am Donnerstagabend offen zutage gef\u00f6rdert. Die Tragweite dessen, was sich im Haupt- und Sicherheitsausschuss ereignet hat<\/a>, ist in der Sache wie auch politisch nicht vollst\u00e4ndig einzusch\u00e4tzen. Aber es muss zu denken geben.<\/p>\n

CDU und SPD hatten sich mit gro\u00dfen Gesten darauf verst\u00e4ndigt, in wichtigen Fragen, die die Stadt betreffen, zusammenarbeiten und sich auf eine gemeinsame Position verst\u00e4ndigen zu wollen. Das hat geklappt, als es darum ging, bei der P\u00f6stchenvergabe die AfD au\u00dfen vor und klein zu halten, und das wird wohl auch funktionieren, wenn im M\u00e4rz der Jahresetat verabschiedet wird. Denn der ist mit einem Volumen von mehr als einer halben Milliarde Euro gro\u00df genug f\u00fcr das Spielchen \u201eGibst du mir was, geb ich dir was.\u201c Von der Politik wird das Kompromiss genannt. Aber bei Entscheidungen wie zum Kaufhof, die nur ein Ja oder Nein kennen, sind die Gemeinsamkeiten offenbar schnell ersch\u00f6pft.<\/p>\n

Die SPD h\u00e4tte besagtes Spielchen gerne weiter getrieben und w\u00e4re bereit gewesen, den Umzug der Stadtbibliothek aufzugeben, wenn die CDU daf\u00fcr ein Entgegenkommen an anderer Stelle verbindlich zugesagt h\u00e4tte \u2013 das brachte der Fraktionsvorsitzende Sascha Karbowiak am Donnerstagabend sehr deutlich zum Ausdruck. Man darf annehmen, dass die SPD mit einem Ja zum B\u00e4derkonzept mit drei Standorten schon zufrieden gewesen w\u00e4re. Doch eine Mehrheit der CDU will sich offenbar auf gar nichts festlegen, sondern jeden Punkt f\u00fcr sich durchfechten.<\/p>\n

Trotzdem schickt sie ihren Fraktionsvorsitzenden Sven Sch\u00fcmann als Parlament\u00e4r immer wieder in die Gr\u00e4ben der SPD \u2013 um das Verhandlungsergebnis nach seiner R\u00fcckkehr doch mehrheitlich abzulehnen. Schon bei der Auftaktdebatte zum B\u00e4derkonzept hatte Sch\u00fcmann die Reihen nicht schlie\u00dfen k\u00f6nnen. Dabei war seine Bilanz bislang bl\u00fctenrein: In wesentlichen Punkten hatte er im Rat noch keine Abstimmungsniederlage hinnehmen m\u00fcssen. Nun ist er schwer besch\u00e4digt. Dass Sch\u00fcmann demonstrativ zur Kaufhoffrage schwieg und das Nein der CDU-Fraktion von dem politisch eher raubeinigen Thomas Kracke begr\u00fcnden lie\u00df, kann diese Pleite nicht kaschieren.<\/p>\n

Bemerkenswert auf der anderen Seite ist einerseits, wie offen die Vertreter von \u201eTierschutz\/Aktiv\/Neuss jetzt\u201c oder FDP\/UWG darlegten, wie viele Fragen der Verwaltungsvorschlag zum B\u00fcchereiumzug bei ihnen offen lie\u00df \u2013 und dass sie trotzdem zugestimmt haben. Dass SPD und Gr\u00fcne all diese Kr\u00e4fte jenseits von CDU \u2013 und nun auch AfD \u2013 einen konnten, das war dem B\u00fcndnis \u201eRot-Gr\u00fcn plus\u201c in der vergangenen Ratsperiode kein einziges Mal gelungen. Schon bei der Zukunft des NEmo-Shuttles, dessen Schicksal im M\u00e4rz besiegelt werden soll, wird das wohl nicht mehr der Fall sein. Auch deshalb w\u00e4re es gut gewesen, h\u00e4tten CDU und SPD ein paar Sitzungsrunden mehr investiert und sich im Sinne einer politischen Verl\u00e4sslichkeit und Stabilit\u00e4t doch geeinigt. Wie auch immer.<\/p>\n

Die Union findet sich nun mit der AfD im Boot, auch wenn Sch\u00fcmann betonte, die Kaufhof-Entscheidung von der Frage abh\u00e4ngig gemacht zu haben, was f\u00fcr die Stadt am besten ist \u2013 \u201eunabh\u00e4ngig von Mehrheiten\u201c. Dass die CDU bereit ist, eine Mehrheit zumindest billigend in Kauf zu nehmen, in der die AfD den Ausschlag gibt, d\u00fcrfte die anderen Kr\u00e4fte im Rat mit tiefem Misstrauen erf\u00fcllen. Das h\u00e4tte die CDU kommen sehen m\u00fcssen.<\/p>\n

In der Sache hat sich eine knappe Mehrheit f\u00fcr einen Umzug der Stadtbibliothek entschieden. Die AfD war dagegen, weil schon der Kauf der Immobilie ein Fehler gewesen sei und man ja eigentlich kein Geld f\u00fcr gar nichts habe. Wer sich diese Sicht zu eigen macht, hat offenbar jedes Zutrauen verloren, dass eine mutige Entscheidung zu etwas Gutem f\u00fchren kann \u2013 wenn auch nicht unbedingt muss. Das wird die Zukunft zeigen.<\/p>\n

Die AfD war dagegen, so wie sie vermutlich auch gegen den Umbau des Horten-Kaufhauses, das Ansch\u00fctten des Wendersplatzes oder die Niederlegung der Stadtmauern gewesen w\u00e4re. W\u00e4ren solche Ober-, Haupt- und Stabsbedenkentr\u00e4ger in der Menschheitsgeschichte mehrheitsf\u00e4hig gewesen, s\u00e4\u00dfen wir heute noch auf den B\u00e4umen \u2013 wenn wir das Ur-Meer \u00fcberhaupt jemals verlassen h\u00e4tten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Welche Versprechen sich CDU und SPD im Schein der Laterne auch immer ins Ohr gefl\u00fcstert haben \u2013 sie…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":780739,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1831],"tags":[5934,186,176618,31,3364,29,3405,30,51817,10430,1209,57223,40386,65103,184,4947],"class_list":["post-780738","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-duesseldorf","tag-umzug","tag-afd","tag-buechereiumzug","tag-cdu","tag-de","tag-deutschland","tag-duesseldorf","tag-germany","tag-haupt","tag-neuss","tag-nordrhein-westfalen","tag-offen","tag-politisch","tag-schumann","tag-spd","tag-stadtbibliothek"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116033335211864077","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/780738","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=780738"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/780738\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/780739"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=780738"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=780738"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=780738"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}