Nach einem Medienbericht \u00fcber eine vergleichsweise hohe Zahl von Dienstreisen hat Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg dazu Stellung genommen. \u201eIch kann nur sagen, dass alle Dienstreisen, die ich unternommen habe, einen fachlichen Bezug hatten\u201c, sagte die CDU-Politikerin nach der Senatssitzung auf Fragen von Journalisten.\u00a0<\/p>\n
Sie suche das Gespr\u00e4ch mit Ministerkollegen aus anderen Bundesl\u00e4ndern, erl\u00e4uterte sie. \u201eIch glaube, ich w\u00fcrde mich eher angreifbar machen, wenn ich es nicht tun w\u00fcrde.\u201c Zudem bekomme sie viele Einladungen f\u00fcr Veranstaltungen, bei denen sie Vortr\u00e4ge halte oder auf dem Podium sitze. \u201eUnd sofern es mir terminlich m\u00f6glich ist, nehme ich auch solche Anfragen an, um das Land Berlin bei solchen Veranstaltungen zu vertreten.\u201c<\/p>\n
43 Dienstreisen seit Amtsantritt <\/p>\n
Zuvor hatte der \u201eTagesspiegel\u201c unter Verweis auf eine entsprechende Aufstellung berichtet, dass Badenberg seit Amtsantritt im April 2023 genau 43 Dienstreisen unternommen habe. Das seien doppelt so viele wie andere Senatsmitglieder. Zum Vergleich: Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ging nach dpa-Informationen 21 Mal dienstlich auf Reisen, laut \u201eTagesspiegel\u201c folgen Innensenatorin Iris Spranger (SPD) 20 Mal,\u00a0Bausenator Christian Gaebler (SPD) 19 und der\u00a0Regierende B\u00fcrgermeister Kai Wegner (CDU) 18 Mal.\u00a0<\/p>\n
Badenberg beklagt \u201eUnterstellung\u201c <\/p>\n
Badenberg sprach mit Blick auf den Zeitungsartikel und auf Fragen von Journalisten dazu von \u201eUnterstellung\u201c. \u201eDie Unterstellung, ich w\u00fcrde jetzt Dienstreisen nutzen, um, ich sage es mal, auf Kosten des Landes Berlin private Aufenthalte zu erm\u00f6glichen. Das weise ich entschieden zur\u00fcck.\u201c\u00a0<\/p>\n
Der \u201eTagesspiegel\u201c schreibt nach Auswertung von Informationen \u00fcber Badenbergs Dienstreisen, dass \u201ezahlreiche\u201c ihrer Dienstreisen nach Nordrhein-Westfalen gef\u00fchrt h\u00e4tten, ihrer urspr\u00fcnglichen Heimat, mit der sie weiter eng verbunden sei. Sie h\u00e4tten \u00f6fter an einem Freitag oder Montag stattgefunden, also rund um das Wochenende.\u00a0<\/p>\n
Voller Terminkalender\u00a0 <\/p>\n
\u201eDie Tatsache, dass viele Termine montags und freitags stattfinden, ist darauf zur\u00fcckzuf\u00fchren, dass dienstags, mittwochs, donnerstags in der Regel feste Termine bestehen\u201c, sagte Badenberg dazu. Immer dienstags sei die Sitzung des Berliner Senats, dienstagnachmittags die CDU-Fraktionssitzung.\u00a0<\/p>\n
\u201eMittwochs haben wir eine Abteilungsleiterbesprechung in der Dienststelle, alle zwei Wochen haben wir die Rechtsausschusssitzung und donnerstags haben wir alle zwei Wochen die Plenarsitzung (des Abgeordnetenhauses).\u201c In der Regel bleibe also nur der Montag oder der Freitag, um an Veranstaltungen teilzunehmen.\u00a0<\/p>\n
Bahn oder Flugzeug <\/p>\n
Auf ihren Dienstreisen war Badenberg nach eigenen Angaben sowohl mit der Deutschen Bahn unterwegs als auch mit dem Flugzeug. Die Wahl des Transportmittels h\u00e4nge mit anderen Terminen vorher oder nachher zusammen.\u00a0<\/p>\n
\u201eWenn ich eine Dienstreise unternehme, zeige ich nat\u00fcrlich die Dienstreisen ordnungsgem\u00e4\u00df an\u201c, erg\u00e4nzte Badenberg. Senatsmitglieder m\u00fcssen Dienstreisen nicht genehmigen lassen, m\u00fcssen diese aber anmelden. Eine Verg\u00fctung ihrer Reiskosten erhalten sie laut Senatorengesetz \u201ebei amtlicher T\u00e4tigkeit au\u00dferhalb ihres Amtssitzes\u201c.<\/p>\n
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Das ist eine Nachricht direkt aus dem dpa-Newskanal.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Nach einem Medienbericht \u00fcber eine vergleichsweise hohe Zahl von Dienstreisen hat Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg dazu Stellung genommen.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":786827,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1825],"tags":[296,29,30],"class_list":["post-786826","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-berlin","tag-berlin","tag-deutschland","tag-germany"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116046920761135177","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/786826","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=786826"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/786826\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/786827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=786826"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=786826"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=786826"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}