Es gab Schnittchen und lachende Gesichter, und mit Superlativen wurde nicht gespart. Der fr\u00fchere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sprach von einer \u201eRenaissance der Batterieproduktion in Deutschland\u201c und die damalige Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer (SPD) gar von einer \u201eSternstunde\u201c. In Kaiserslautern, so die Ank\u00fcndigung vor f\u00fcnf Jahren, sollten Batteriezellen f\u00fcr Elektroautos produziert werden. Etwa 2000 Arbeitspl\u00e4tze waren geplant. Mittlerweile wei\u00df man: Daraus wird wohl nichts. <\/p>\n
Das Gemeinschaftsunternehmen ACC hat der geplanten Gro\u00dffabrik f\u00fcr Autobatterien in Kaiserslautern den Stecker gezogen. Die bereits 2024 auf Eis gelegten Standorte in Deutschland und Italien rechnen sich nicht mehr, wie aus einer Stellungnahme des Gemeinschaftsunternehmens der Konzerne Stellantis<\/a>, Mercedes-Benz und Total Energies hervorgeht. Der Standort Billy-Bercleau\/Douvrin in Frankreich solle als \u201eprim\u00e4rer Innovationshub\u201c bestehen bleiben.<\/p>\n Die Batterie-Renaissance, die nie kam<\/p>\n Hintergrund ist die anhaltend schwache Nachfrage nach Elektroautos <\/a>in Europa sowie der starke Aktienkurseinbruch bei Stellantis. Der VW-Konkurrent hatte in der vergangenen Woche Abschreibungen in H\u00f6he von 22,2 Milliarden Euro bekannt gegeben<\/a> und an der B\u00f6rse einen beispiellosen Kurssturz erlitten.<\/p>\n Deutschland und Frankreich hatten der Automotive Cell Company (ACC) F\u00f6rdermittel in H\u00f6he von 1,3 Milliarden Euro zugesagt. Allein das deutsche Werk sollte mit Steuergeld in H\u00f6he von rund 437 Millionen Euro unterst\u00fctzt werden.<\/p>\n Wie beim Partnerprojekt im italienischen Termoli will ACC nun mit den Gewerkschaften \u00fcber die Einstellung der Projekte sprechen. Der Frankfurter IG-Metall-Bezirkschef J\u00f6rg K\u00f6hlinger bezeichnete das Vorgehen als \u201eirrational und verantwortungslos.\u201c Widerstandsf\u00e4hige Lieferketten entst\u00fcnden so nicht.<\/p>\n Jahrelang h\u00e4tten sich Betriebsr\u00e4te und IG Metall f\u00fcr die Ansiedlung eingesetzt, sagte der Gewerkschafter. \u201eWir haben innovative tarifliche Regelungen getroffen, mit denen wir dem Unternehmen weit entgegengekommen sind. Und jetzt will ACC den Abgesang einleiten.\u201c<\/p>\n Geplatzte Traumfabrik<\/p>\n Die oft als eher strukturschwach bezeichnete Region Westpfalz trifft es hart. Kaiserslautern mit rund 100.000 Einwohnern steht sinnbildlich f\u00fcr eine industrielle Zeitenwende nicht nur in Rheinland-Pfalz. \u201eWir bedauern diese Entscheidung sehr. Kaiserslautern w\u00e4re als Standort aufgrund seiner Hightech-Kompetenz, seiner geografischen Lage in der N\u00e4he zu Frankreich und seiner Verkehrsanbindung pr\u00e4destiniert gewesen\u201c, teilte die pf\u00e4lzische Kommune mit. \u201eAls Stadt haben wir alles getan, um ACC die Ansiedlung zu erm\u00f6glichen.\u201c<\/p>\n Oberb\u00fcrgermeisterin Beate Kimmel (SPD) sei am Freitag informiert worden. Man erhoffe sich schnellstm\u00f6glich Klarheit, wie es mit dem Areal weitergehen soll. \u201eWir verzeichnen eine Vielzahl an Nachfragen f\u00fcr Gewerbe- und Industriefl\u00e4chen, sodass wir gerne bereit w\u00e4ren, die Vermarktung der Fl\u00e4che zu \u00fcbernehmen, wenn die Rahmenbedingungen erf\u00fcllt sind\u201c, betonte ein Sprecher.<\/p>\n Was nun f\u00fcr die betroffenen Arbeitnehmer in Kaiserslautern und f\u00fcr die eingeplanten Zusch\u00fcsse folge? \u201eDas sind Fragen, die Sie ACC beziehungsweise den Zuschussgebern stellen m\u00fcssen.\u201c<\/p>\n Steuergeld zugesagt, Werk abgesagt<\/p>\n Das Projekt mit moderner Technik h\u00e4tte Rheinland-Pfalz zweifellos gutgetan. Gerade investiert BASF als gr\u00f6\u00dfter Arbeitgeber des Bundeslandes etwa 8,7 Milliarden Euro \u2013 allerdings in China. Der Chemiekonzern er\u00f6ffnet dort im M\u00e4rz einen neuen Verbundstandort.<\/p>\n Und die Hiobsbotschaft kommt in einer Zeit, in der Rheinland-Pfalz vor Landtagswahlen steht. Im Wahlkreis Kaiserslautern holte die AfD bei der Bundestagswahl vor einem Jahr mit 25,9 Prozent die meisten Zweitstimmen. Er ist damit neben dem Wahlkreis Gelsenkirchen der einzige in Westdeutschland, in dem die Partei bei Zweitstimmen vorn ist. Kann die Partei am 22. M\u00e4rz von dem Fabrik-Aus profitieren? K\u00f6nnten Stimmen lauter werden, die Volksparteien h\u00e4tten \u201eabgewirtschaftet\u201c?<\/p>\n \u201eSorgen um die \u00f6konomische Zukunftsf\u00e4higkeit Deutschlands und \u00c4ngste bez\u00fcglich der Arbeitsplatzsicherheit haben zuletzt Wahlerfolge der AfD beg\u00fcnstigt\u201c, meint der Politikwissenschaftler Uwe Jun dazu. \u201eSolcherlei Nachrichten gerade in strukturschwachen Regionen verst\u00e4rken vermutlich bei manchen W\u00e4hlern die oben genannten Bef\u00fcrchtungen.\u201c<\/p>\n Schweitzer: Unterst\u00fctzung f\u00fcr Kaiserslautern<\/p>\n Die Landesregierung will nun nach Angaben von Ministerpr\u00e4sident Alexander Schweitzer die Stadt Kaiserslautern bei der Suche nach einer anderen Nutzung des \u201ehochattraktiven Gel\u00e4ndes\u201c unterst\u00fctzen. \u201eUm eine neue Fl\u00e4chennutzung zu beschleunigen, habe ich das Innenministerium gebeten, das Areal als \u201aTurbofl\u00e4che\u2018 weiterzuentwickeln\u201c, teilte der SPD-Politiker mit. Dies seien Standorte, die besonders schnell f\u00fcr Investoren nutzbar gemacht werden. Zur Umsetzung wird das Innenministerium eine sogenannte Task-Force einrichten.<\/p>\n Der Bund als \u201eHerr des Verfahrens\u201c habe dem Land gegen\u00fcber erkl\u00e4rt, bei vorzeitiger Beendigung des F\u00f6rdervorhabens werde das Bundesministerium alle Optionen pr\u00fcfen. M\u00f6gliche R\u00fcckforderungen m\u00fcssten im Zuge eines Widerrufs des F\u00f6rderbescheids oder einer daran angeschlossenen Verwendungsnachweispr\u00fcfung gepr\u00fcft werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Es gab Schnittchen und lachende Gesichter, und mit Superlativen wurde nicht gespart. 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