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Auch am Morgen des 2. Mai flog Israel wieder schwere Angriffe in Gaza: Ein Junge hilft bei der Suche nach \u00dcberlebenden in den Tr\u00fcmmern.<\/p>\n
Foto: AFP\/Eyad Baba<\/p>\n
Auf einer Konferenz zur Lage in Pal\u00e4stina<\/a> haben mehrere Mitlieder der Fraktion \u00bbDie Gr\u00fcnen\/Europ\u00e4ische Freie Allianz\u00ab im Europaparlament die Aussetzung des Handels- und Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel<\/a> gefordert. Eine der Organisator*innen der Veranstaltung, die Abgeordnete Ana Miranda Paz vom Bloque Nacionalista Galego aus Spanien, nannte ein Waffenembargo gegen Israel<\/a> \u00bbeines der zentralen Themen\u00ab, um einen Stopp des von Israel im Gaza ver\u00fcbten \u00bbGenozids\u00ab an den Pal\u00e4stinensern durchzusetzen.<\/p>\n Diesen sehen die Teilnehmer der Konferenz unter anderem durch den Einsatz von Hunger als Waffe durch Israel als gegeben an. Mittlerweile ist die Bev\u00f6lkerung in Gaza seit zwei Monaten von jeglichen Hilfslieferungen abgeschnitten, weil Israel diese nicht zul\u00e4sst.<\/p>\n Miranda berichtete am Dienstagnachmittag vor Journalisten zum Abschluss der zweit\u00e4gigen Konferenz, zu der zahlreiche Expert*innen von NGOs und Internationalen Organisationen, Jurist*innen und Journalist*innen eingeladen worden seien, um aus ihrer Sicht die Frage zu beantworten, \u00bbob die Situation in Gaza als Genozid bezeichnet werden kann<\/a>\u00ab. An der Organisation der Tagung waren nach Angaben von Miranda ma\u00dfgeblich Abgeordnete aus Frankreich, Italien sowie den spanischen Regionen Katalonien und Galizien beteiligt. Teil der Fraktion sind auch die deutschen und \u00f6sterreichischen Abgeordneten der Gr\u00fcnen sowie die liberale Partei Volt. Doch von ihnen nahm niemand teil.<\/p>\n nd.Kompakt \u2013 unser t\u00e4glicher Newsletter<\/p>\n Unser t\u00e4glicher Newsletter nd.Kompakt<\/strong> bringt Ordnung in den Nachrichtenwahnsinn. Sie erhalten jeden Tag einen \u00dcberblick zu den spannendsten Geschichten aus der Redaktion<\/strong>. Hier das kostenlose Abo holen<\/a>.<\/p>\n Neben Miranda standen am Podium die Abgeordneten Jaume Asens Llord\u00e0 aus Spanien, Benedetta Scuderi aus Italien und Mounir Satouri aus Frankreich. Auf die Lage der pal\u00e4stinensischen Bev\u00f6lkerung aufmerksam zu machen und das israelische Vorgehen in Gaza wie im Westjordanland klar zu verurteilen, sei ein \u00bbGebot der Humanit\u00e4t\u00ab, betonte Miranda.<\/p>\n Doch dabei st\u00f6\u00dft sie auf Widerstand auch in ihrer eigenen Fraktion: Weder auf der Homepage noch in den sozialen Medien der Gr\u00fcne\/EFA-Fraktion wird die Konferenz am Montag und Dienstag erw\u00e4hnt. Mit ihr habe man ein Zeichen f\u00fcr die Verteidigung der Menschenrechte und gegen Vertreibung und erzwungenen Hunger in Gaza setzen wollen, meinte Miranda. F\u00fcr sie sei klar: \u00bbGaza ist der Friedhof des internationalen Rechts.\u00ab<\/p>\n Die italienische Abgeordnete Benedetta Scuderi betonte, Zweck der Konferenz sei es vorrangig gewesen, die juristischen Bewertungen und Grundlagen herauszuarbeiten, die \u00bbeindeutig und unzweifelhaft belegen, dass es sich um einen Genozid handelt\u00ab. Expert*innen aus den Feldern Recht, Geografie, Politik, Medizin, aber auch \u00dcberlebende und Aktivist*innen h\u00e4tten auf der Konferenz gesprochen: \u00bbAlle diese Perspektiven zusammengenommen lassen keinen anderen Schluss zu: Es ist ein Genozid<\/a>\u00ab, so Scuderi. Sie habe bewusst das Europ\u00e4ische Parlament als Tagungsort gew\u00e4hlt: \u00bbDadurch kann niemand in diesem Haus in Zukunft mehr sagen, er oder sie habe es nicht gewusst. Es gibt keine Ausreden mehr.\u00ab<\/p>\n In Deutschland herrscht bis heute in Unionsparteien, in der SPD und bei den Gr\u00fcnen weitgehendes Schweigen zu den israelischen Kriegsverbrechen in Gaza. Daher sorgte es f\u00fcr Schlagzeilen, als sich am Montag drei Bundestagsabgeordnete von SPD, Gr\u00fcnen und Linke gemeinsam zum Thema zu Wort meldeten.<\/p>\n<\/p>\n