Eine neue Stra\u00dfe in der Nachbarschaft, der Spielplatz um die Ecke oder die Verkehrsf\u00fchrung in der Innenstadt \u2013 viele Entscheidungen werden vor Ort getroffen. Immer mehr Kommunen bieten ihren B\u00fcrgern an, sich digital daran zu beteiligen. Doch wie verbreitet sind solche Online-Formate wirklich? Forschende der Technischen Universit\u00e4t Dresden haben gemeinsam mit den Universit\u00e4ten Leipzig, D\u00fcsseldorf und Koblenz \u00fcber 10.000 St\u00e4dte und Gemeinden in Deutschland befragt. 2.390 St\u00e4dte und Kommunen haben die Umfrage beantwortet \u2013 das sind 22 Prozent. \u00dcber die H\u00e4lfte der Deutschen \u2013 45 Millionen Menschen \u2013 leben in diesen Orten. Die Erhebung ist nicht repr\u00e4sentativ, erlaubt jedoch erstmals einen systematischen Vergleich struktureller Unterschiede.<\/p>\n
Ostdeutsche Kommunen liegen demnach bei der digitalen B\u00fcrgerbeteiligung vorn. Insgesamt bieten dort mehr St\u00e4dte und Gemeinden digitale Beteiligungsformate an als in Westdeutschland. Besonders deutlich zeigt sich der Vorsprung bei mittelgro\u00dfen und kleinen St\u00e4dten. W\u00e4hrend 85 Prozent der ostdeutschen Mittelst\u00e4dte digitale B\u00fcrgerbeteiligung anbieten, sind es nur 70 Prozent der westdeutschen Mittelst\u00e4dte. Von den Kleinst\u00e4dten nutzen in Ostdeutschland 62 Prozent solche Formate, im Westen nur 43 Prozent. Bei den Gro\u00dfst\u00e4dten dreht sich das Bild. Dort liegen die westdeutschen Kommunen vorn.<\/p>\n
Stadt-Land-Gef\u00e4lle pr\u00e4gt digitale Teilhabe<\/p>\n
Die Gr\u00f6\u00dfe einer Kommune spielt eine entscheidende Rolle. Gro\u00dfst\u00e4dte in der Studie stellen fast ausnahmslos digitale B\u00fcrgerbeteiligung bereit \u2013 96 Prozent. In kleineren St\u00e4dten und Gemeinden sind die Angebote deutlich weniger verbreitet. Das hat konkrete Gr\u00fcnde. Beteiligungsformate bieten vor allem gro\u00dfe, einwohnerstarke Kommunen mit hoher Steuerkraft und entsprechenden Personalressourcen. 63 Prozent der Gro\u00dfst\u00e4dte haben eine eigene Abteilung oder feste Stellen daf\u00fcr. Gemeinden auf dem Land und Kleinst\u00e4dte organisieren digitale Beteiligung dagegen eher flexibel und ohne feste Stellen.<\/p>\n
Auch die Themen unterscheiden sich. Gro\u00dfst\u00e4dte setzen den Schwerpunkt auf Verkehrsentwicklung sowie Klima- und Umweltschutz. Mehr als 50 Prozent der Gro\u00dfst\u00e4dte bieten in beiden Bereichen digitale Beteiligung an. Kleinere St\u00e4dte und Gemeinden konzentrieren sich dagegen auf Stadt- und Gemeindeentwicklung sowie das Management von M\u00e4ngeln.<\/p>\n
Transparenz steht an erster Stelle<\/p>\n
Was wollen die Kommunen mit digitaler B\u00fcrgerbeteiligung erreichen? Fast 90 Prozent der Gro\u00dfst\u00e4dte und jeweils mehr als 80 Prozent der Klein- und Mittelst\u00e4dte sowie Landgemeinden nennen ein gemeinsames Ziel. Sie wollen politische Entscheidungsprozesse transparenter machen.<\/p>\n
\u201eDie Ergebnisse der Befragung sind von den Praktikerinnen und Praktikern aus den Kommunen extrem positiv aufgenommen worden“, sagt Prof. Marianne Kneuer von der TU Dresden. Die Professorin f\u00fcr Politische Systeme und Systemvergleich leitet das Forschungsprojekt. Sie erg\u00e4nzt, dass diese Wissensressource bislang gefehlt habe und zweifelsohne eine L\u00fccke schlie\u00dfen werde. Ein Dashboard auf der Projektwebseite bietet Kommunen eine zentrale \u00dcbersicht. Sie k\u00f6nnen Beteiligungsverfahren vergleichen und ihre Angebote verbessern.<\/p>\n