{"id":80811,"date":"2025-05-03T09:35:10","date_gmt":"2025-05-03T09:35:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/80811\/"},"modified":"2025-05-03T09:35:10","modified_gmt":"2025-05-03T09:35:10","slug":"neue-deutsche-fuehrungsrolle-europas-erwartungen-an-merz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/80811\/","title":{"rendered":"Neue deutsche F\u00fchrungsrolle? Europas Erwartungen an Merz"},"content":{"rendered":"

Europamagazin<\/strong><\/p>\n

Stand: 03.05.2025 10:51 Uhr<\/p>\n

\n Was wird sich mit dem neuen deutschem Bundeskanzler in der EU \u00e4ndern? Die europ\u00e4ischen Erwartungen an Friedrich Merz jedenfalls sind hoch. Und die Zeiten der Ank\u00fcndigungen in wenigen Tagen vorbei.<\/strong>\n <\/p>\n


\n \"Christian
\n <\/a><\/p>\n

\nDie Prognose ist nicht allzu k\u00fchn und beschert Friedrich Merz nach wenigen Sekunden den ersten Applaus: „Ich bin sehr gerne hier – hoffentlich zum letzten Mal als Oppositionsf\u00fchrer aus Deutschland.“ Wer w\u00fcrde daran noch zweifeln – erst recht hier?<\/p>\n

\nMerz steht am Rednerpult in einer Messehalle im spanischen Valencia. Die europ\u00e4ischen Christdemokraten (EVP), zu denen auch CDU und CSU geh\u00f6ren, hatten in dieser Woche zum Parteikongress geladen. In der Halle ist zu sp\u00fcren, wie gro\u00df die Freude dar\u00fcber ist, dass einer von ihnen in wenigen Tagen deutscher Bundeskanzler wird, Regierungschef des gr\u00f6\u00dften EU-Landes.<\/p>\n

\nDie Partei feiert sich und ihren Sieger. Aber was wird sich mit Friedrich Merz in der Europ\u00e4ischen Union \u00e4ndern? Was sind die Erwartungen an Deutschland? Die EVP ist mittlerweile in 13 EU-Staaten an der Macht. Merz trifft hier beim Kongress also auf viele EVP-M\u00e4nner, die bereits Regierungschefs sind, mit denen er also bald zusammenarbeiten wird.<\/p>\n

Erwartung, dass Deutschland schnell liefert<\/p>\n

\nIm Interview mit dem ARD-Europamagazin legen viele von ihnen die Erwartungslatte hoch. \u00d6sterreichs Bundeskanzler Christian Stocker sagt: „Wir haben Krieg auf unserem Kontinent, und ein starkes Deutschland ist hier f\u00fcr Europa wichtig.“<\/p>\n

\nSein griechischer Amtskollege Kyriakos Mitsotakis findet, die neue Bundesregierung solle im eigenen Land mehr investieren, schlie\u00dflich sei die deutsche Wirtschaft ein starker Treiber des europ\u00e4ischen Wachstums: „Wir sind alle davon betroffen, wenn es Deutschland wirtschaftlich nicht gut geht.“ Kroatiens Ministerpr\u00e4sident Andrej Plenkovic meint: „Alle erwarten, dass Deutschland sehr bald wieder als vollwertiger Spieler am Tisch sitzt.“\u00a0<\/p>\n

\nDass Parteifreunde ihrem zuk\u00fcnftigen deutschen Kollegen viel zutrauen, ist nicht \u00fcberraschend. Doch man kann daraus auch die Erwartung herauslesen, dass Merz schnell liefert. Und nicht nur die eigenen Leute schauen auf ihn. Die EU-Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas, eine Liberale, betont, Deutschlands F\u00fchrungsrolle sei f\u00fcr die Gestaltung eines dauerhaft stabilen Europas unerl\u00e4sslich.<\/p>\n

Harmonie pur ist nicht zu erwarten<\/p>\n

\nFriedrich Merz hat die Signale l\u00e4ngst vernommen. In Valencia betont er f\u00fcr seine Regierung: „Wir werden und wir m\u00fcssen eine Menge zus\u00e4tzliche Energie darin investieren, Europa voranzubringen.“<\/p>\n

\nEs wirkt, als wolle er f\u00fcr seine Positionen kraftvoll auftreten, wie eine Szene beim Kongress zeigt: Beim Thema B\u00fcrokratieabbau kommt der wohl n\u00e4chste Bundeskanzler so richtig in Fahrt. Er lese jetzt, dass PKW nicht mehr alle zwei Jahre, sondern jedes Jahr zum T\u00dcV sollen. „Haben wir den Verstand verloren?“ In genau diesem Moment blendet die Regie die Frau ein, aus deren Beh\u00f6rde dieser Vorschlag stammt: EU-Kommissionspr\u00e4sidentin und CDU-Kollegin Ursula von der Leyen. Harmonie pur ist also nicht zu erwarten.<\/p>\n

\nDoch abgesehen davon fordert Merz – ebenso wie von der Leyen – eine neue Balance zwischen Klimaschutz und dem Erhalt von Industriearbeitspl\u00e4tzen. Das ist der Punkt, bei dem viele andere Parteien in der EU bef\u00fcrchten, der Klimaschutz k\u00f6nne immer weiter aus dem Blickfeld geraten.<\/p>\n

\nDas gilt auch f\u00fcr die Sozialdemokraten, immerhin Koalitionspartner in Berlin. Rene Repasi, Vorsitzender der deutschen SPD-Gruppe im Europaparlament, bef\u00fcrchtet eine „Rolle r\u00fcckw\u00e4rts“: „Hier werden Standards gesenkt, hier wird Arbeitsrecht geschw\u00e4cht, die Umwelt wird geschw\u00e4cht, man gibt den Klimaschutz auf.“ Wenn n\u00f6tig drohe sozialdemokratischer Widerstand in Berlin.<\/p>\n

Blo\u00df kein Streit in Berlin<\/p>\n

\nStress in Berlin? Schon der Gedanke daran d\u00fcrfte dem Rest der EU Kopfschmerzen bereiten. War doch die beendete Ampelregierung in Br\u00fcssel immer wieder mit uneinheitlichen Positionen aufgetreten. In Br\u00fcssel ist das unter dem Begriff „German Vote“ leidlich bekannt.<\/p>\n

\nDas soll jetzt besser werden. Das Kanzleramt soll st\u00e4rker die Koordinierung \u00fcbernehmen. Deutschland k\u00f6nne dadurch „klarer und verl\u00e4sslicher“ auftreten, sagt Bernd H\u00fcttemann, Generalsekret\u00e4r der Europ\u00e4ischen Bewegung Deutschland. Das k\u00f6nne Missverst\u00e4ndnisse und Blockaden in Br\u00fcssel verhindern. „Wenn Berlin sich fr\u00fch positioniert, folgen andere. Wenn nicht, entsteht Verwirrung.“<\/p>\n

Unsichere weltpolitische Lage<\/p>\n

\nEs sind Zeiten, in denen die Europ\u00e4ische Union ihre Rolle in einer unsicheren weltpolitischen Lage sucht. Im Handelsstreit mit US-Pr\u00e4sident Donald Trump ist ein gutes Ende noch nicht in Sicht. Die Ukraine muss sich weiterhin gegen Russland verteidigen. Merz hatte im Wahlkampf eine ver\u00e4nderte deutsche Position und eine schnelle Lieferung des Marschflugk\u00f6rpers „Taurus“ versprochen.<\/p>\n

\nDie EU will die eigene Verteidigungsf\u00e4higkeit st\u00e4rken, doch das kostet viel Geld. L\u00e4ngst gibt es bei Europas Christdemokraten, also Merz‘ eigener Parteienfamilie, eine konkrete Diskussion \u00fcber gemeinsame EU-Schulden. Der Parteivorsitzende Manfred Weber sieht das nicht als zwangsl\u00e4ufig ersten Schritt, betont aber auch: „Es gibt aktuell keine Tabus.“<\/p>\n

\nGriechenlands Ministerpr\u00e4sident Mitsotakis wird im ARD-Interview konkret: „Wir m\u00fcssen anerkennen, dass es Projekte gibt, die gemeinsame europ\u00e4ische G\u00fcter darstellen, die vielleicht mit neuen gemeinsamen EU-Schulden finanziert werden m\u00fcssen.“ Als Beispiel nennt er EU-weite Verteidigungsinitiativen. Sowohl die Bundesregierungen unter Ex-Kanzlerin Angela Merkel, aber auch unter Noch-Kanzler Olaf Scholz waren beim Thema Gemeinschaftsschulden sehr zur\u00fcckhaltend.<\/p>\n

\nEuropa m\u00fcsse in neue Technologien und Verteidigungsf\u00e4higkeit investieren, sagt auch die Gr\u00fcnen-Vorsitzende Franziska Brantner im Gespr\u00e4ch mit dem ARD-Studio Br\u00fcssel: „Daf\u00fcr braucht es vielleicht auch europ\u00e4ische Schulden. Herr Merz sollte den Mut haben, diesen Schritt auch zu gehen, um unsere Freiheit in Europa zu verteidigen.“<\/p>\n

\nIn Polen schaut die Regierung von Ministerpr\u00e4sident Donald Tusk auf die Grenzkontrollen zu Deutschland, die ja – nicht nur zu diesem Nachbarland – unmittelbar weiter versch\u00e4rft werden sollen. Den Beziehungen zu Polen und Frankreich will sich die neue Regierung schnell widmen. Zumindest zu Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron deutet sich bisher ein guter Draht an.<\/p>\n

\nDie europ\u00e4ischen Erwartungen an Friedrich Merz sind hoch. Die Zeiten der Ank\u00fcndigungen sind in wenigen Tagen vorbei. Dann z\u00e4hlt reale Politik.<\/p>\n

Diese und weitere Reportagen sehen Sie im Europamagazin – am Sonntag um 12.45 Uhr im Ersten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Europamagazin Stand: 03.05.2025 10:51 Uhr Was wird sich mit dem neuen deutschem Bundeskanzler in der EU \u00e4ndern? Die…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":80812,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3933],"tags":[331,332,548,663,158,3934,3935,13,182,14,15,12],"class_list":{"0":"post-80811","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-eu","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-eu","11":"tag-europa","12":"tag-europaeische-union","13":"tag-europe","14":"tag-european-union","15":"tag-headlines","16":"tag-merz","17":"tag-nachrichten","18":"tag-news","19":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114443224598140272","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/80811","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=80811"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/80811\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/80812"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=80811"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=80811"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=80811"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}