Trier\/Stuttgart (dpa) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) strebt eine zweite Amtszeit nach der f\u00fcr 2029 geplanten Bundestagswahl an. \u00abIch habe schon noch vor, das eine l\u00e4ngere Zeit zu machen\u00bb, sagte der 70-J\u00e4hrige beim Politischen Aschermittwoch in Trier und verwies darauf, dass sein Vater im Januar 102 geworden sei.<\/p>\n
An den rheinland-pf\u00e4lzischen CDU-Spitzenkandidaten f\u00fcr die Landtagswahl am 22. M\u00e4rz, Gordon Schnieder, gerichtet, sagte er: \u00abWenn wir dann, sagen wir in f\u00fcnf Jahren, hier wieder stehen, dann m\u00f6chte ich, dass wir beide gemeinsam, du als Ministerpr\u00e4sident, ich im Amt als Bundeskanzler, wir beide zur\u00fcckschauen und sagen: Das waren harte Zeiten, aber wir haben damals in der CDU Deutschlands und in dieser Bundesregierung und in dieser Landesregierung, gef\u00fchrt von Gordon Schnieder, die richtigen Entscheidungen getroffen.\u00bb<\/p>\n
Linnemann: Merz hat die Gene<\/p>\n
Merz ist am 11. November 70 geworden und der \u00e4lteste Bundeskanzler seit Konrad Adenauer, der 1963 im Alter von 87 Jahren aus dem Amt schied. Am Freitag will er sich auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart zum dritten Mal zum Parteichef w\u00e4hlen lassen.<\/p>\n
Auch CDU-Generalsekret\u00e4r Carsten Linnemann hatte Merz erst k\u00fcrzlich beste Voraussetzungen f\u00fcr eine lange\u00a0politische\u00a0Karriere bescheinigt. \u00abEr hat`s\u00a0selber\u00a0gesagt: Sein Vater ist \u00fcber 100 Jahre alt, seine Mutter knapp drunter\u00bb, sagte der CDU-Generalsekret\u00e4r dem \u00abStern\u00bb. \u00abEr hat also die Gene, dass er noch sehr lange Politik machen kann.\u00bb<\/p>\n
Eine Debatte \u00fcber eine erneute Kanzlerkandidatur h\u00e4lt\u00a0der CDU-Generalsekret\u00e4r allerdings f\u00fcr verfr\u00fcht. Auf die entsprechende Frage antwortete Linnemann: \u00abIch gehe davon aus, aber das ist keine Frage, die sich im Jahr 2026 stellt.\u00bb<\/p>\n
Wiederwahl als CDU-Chef: Hauptsache besser als S\u00f6der?<\/p>\n
Die CDU-F\u00fchrungsgremien bereiten am Donnerstag den zweit\u00e4gigen Bundesparteitag in Stuttgart vor, der am Freitag mit den Vorstandswahlen beginnt. Merz tritt zum dritten Mal in Folge als einziger Kandidat f\u00fcr den Vorsitz an. Er war 2022 bei einem Online-Parteitag mit 94,6 Prozent der Stimmen gew\u00e4hlt und sp\u00e4ter mit 95,3 Prozent per Briefwahl best\u00e4tigt worden. 2024 kam er auf 89,8 Prozent.<\/p>\n
Viele in der CDU glauben angesichts des holprigen Starts in seine Amtszeit, dass er das nicht wieder erreichen kann. Andererseits k\u00f6nnte es sein, dass sich die Delegierten angesichts der f\u00fcnf bevorstehenden Landtagswahlen hinter ihrem Vorsitzenden versammeln, um ein Zeichen der Geschlossenheit zu senden.<\/p>\n
Als ein Ma\u00dfstab bei den Spekulationen gilt das Ergebnis des CSU-Vorsitzenden Markus S\u00f6der, der mit 83,6 Prozent im vergangenen Dezember auf seinen bisher schlechtesten Wert gekommen ist. Es gibt bei Merz nun einige, die sagen: Hauptsache besser als S\u00f6der.<\/p>\n
Einige Antr\u00e4ge mit Streitpotenzial<\/p>\n
Nach den Vorstandswahlen geht es bei dem Parteitag ab Freitagabend aber auch um Inhalte. Als konkretes Sachthema platzieren will die CDU Ideen f\u00fcr einen \u00abneuen Aufschwung am Wohnungsmarkt\u00bb. Der Leitantrag des Vorstands f\u00fcr den Parteitag zielt zum Beispiel darauf, dass es f\u00fcr H\u00e4uslebauer als Genehmigung gelten soll, wenn man drei Monate nach einem Antrag nichts vom Amt h\u00f6rt.<\/p>\n
Lebhafter k\u00f6nnte es in der Halle bei anderen Antr\u00e4gen werden, die auf mehr als 400 Seiten vorliegen. Von der CDU Schleswig-Holstein kommt eine Initiative f\u00fcr eine Zuckersteuer auf Limos und Cola, was die Parteispitze ablehnt. Und noch eine f\u00fcr eine Altersgrenze von 16 f\u00fcr Social Media, die Merz aber schon guthie\u00df.<\/p>\n
Einige Antr\u00e4ge bergen Streitpotenzial f\u00fcr die Koalition mit der SPD \u2013 etwa f\u00fcr ein Aus f\u00fcr telefonische Krankschreibungen und die Cannabis-Legalisierung oder gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse. Entsch\u00e4rft wurde Wirbel um einen Antrag des Wirtschaftsfl\u00fcgels, der auf Schranken f\u00fcr \u00abLifestyle-Teilzeit\u00bb zielte. Nun gibt es einen neuen Text ohne das auch intern kritisierte Reizwort.<\/p>\n
\u00abFr\u00f6hlichkeit an der Arbeit\u00bb statt \u00abLifestyle und Vier-Tage-Woche\u00bb\u00a0<\/p>\n
In Trier forderte Merz aber einen Mentalit\u00e4tswechsel zu mehr Leistungsbereitschaft, um das Land wieder nach vorn zu bringen. \u00abLifestyle und Vier-Tage-Woche. Alles sch\u00f6n, kann man alles machen\u00bb, sagte er beim Politischen Aschermittwoch. \u00abAber wenn wir unseren Wohlstand erhalten wollen, dann m\u00fcssen wir jetzt alle mal zusammen ins Rad packen und daf\u00fcr sorgen, dass in diesem Land wieder eine richtig gute Leistung gezeigt wird.\u00bb<\/p>\n
Deutschland h\u00e4tte den heutigen Wohlstand nicht, \u00abwenn unsere Eltern mit dieser Mentalit\u00e4t an die Arbeit gegangen w\u00e4ren, die wir heute zum Teil sehen\u00bb, sagte er. \u00abUnd da m\u00f6chte ich raus. Ich m\u00f6chte uns, Sie alle, uns zusammen motivieren, dass wir hier eine neue Kraftanstrengung miteinander unternehmen. Nicht mit Zwang, nicht mit Druck, nicht mit neuen Gesetzen, sondern einfach mit Fr\u00f6hlichkeit an der Arbeit.\u00bb<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Trier\/Stuttgart (dpa) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) strebt eine zweite Amtszeit nach der f\u00fcr 2029 geplanten Bundestagswahl an.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":808267,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1830],"tags":[1634,1173,31,3364,29,30,2403,1441],"class_list":{"0":"post-808266","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-stuttgart","8":"tag-baden-wuerttemberg","9":"tag-bundesregierung","10":"tag-cdu","11":"tag-de","12":"tag-deutschland","13":"tag-germany","14":"tag-partei","15":"tag-stuttgart"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116094527469015062","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/808266","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=808266"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/808266\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/808267"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=808266"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=808266"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=808266"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}