{"id":84074,"date":"2025-05-04T16:00:08","date_gmt":"2025-05-04T16:00:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/84074\/"},"modified":"2025-05-04T16:00:08","modified_gmt":"2025-05-04T16:00:08","slug":"us-praesident-donald-trump-strebt-keine-dritte-amtszeit-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/84074\/","title":{"rendered":"US-Pr\u00e4sident: Donald Trump strebt keine dritte Amtszeit an"},"content":{"rendered":"

US-Pr\u00e4sident Donald Trump<\/a> hat in einem Interview mit dem
\nFernsehsender NBC News<\/a> zu den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit bekundet, keine dritte \u2013 verfassungsm\u00e4\u00dfig verbotene \u2013Amtszeit
\nanzustreben. Eine dritte Amtszeit sei etwas, „das man nicht machen darf“, sagte Trump. „Ich werde f\u00fcr zwei Amtszeiten Pr\u00e4sident sein.“ <\/p>\n

Der 22. Verfassungszusatz legt fest, dass niemand mehr als zweimal zum US-Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt werden darf. Auf die Frage, ob er an die Verfassung gebunden sei, sagte Trump allerdings: „Ich wei\u00df es nicht.“\n<\/p>\n

Der US-Pr\u00e4sident hatte immer wieder damit kokettiert, 2028 und 2032 erneut anzutreten, obwohl dies durch die Verfassung verboten w\u00e4re<\/a>. In den vergangenen Wochen sagte er, es gebe „Methoden“, mit
\ndenen dies m\u00f6glich sein k\u00f6nnte. In seinem Onlineshop verkauft er seit
\nneuestem Kappen mit dem Aufdruck „Trump 2028“<\/a> und T-Shirts
\n mit dem Aufdruck „Rewrite the Rules“ (\u00c4ndert die Regeln) in Anspielung
\nauf die Verfassung.\n<\/p>\n

Trump spielt Sorgen \u00fcber steigende Preise herunter <\/p>\n

In
\n dem mehr als einst\u00fcndigen Gespr\u00e4ch, das am Freitag aufgezeichnet und und ver\u00f6ffentlicht wurde, spielte Trump auch andere Bef\u00fcrchtungen seiner Kritiker herunter. Die Schuld f\u00fcr die aktuelle wirtschaftliche Rezession suchte Trump bei
\nseinem Vorg\u00e4nger, dem Demokraten Joe Biden. Auf die Frage nach
\nsteigenden Preisen infolge seiner Z\u00f6lle etwa auf chinesische Waren sagte
\n er, die US-B\u00fcrger m\u00fcssten auf chinesische Produkte verzichten und
\nmit anderen Waren auskommen \u2013 etwa mit Puppen und Bleistiften aus den
\nUSA.\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

\n Newsletter<\/p>\n

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Der US-Pr\u00e4sident hatte in den ersten 100 Tagen eine beispiellose Zahl von Dekreten erlassen<\/a> und so ohne Zustimmung des Kongresses beispielsweise Ministerien zusammenstreichen lassen, die Rechte von Nichtstaatsb\u00fcrgern geschw\u00e4cht und politische Gegner bestrafen lassen. Auch dadurch sind seine Zustimmungswerte seit der Wahl stark gesunken, viele Trump-W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler \u00e4u\u00dfern inzwischen Reue<\/a>.\n<\/p>\n

Dekrete des US-Pr\u00e4sidenten<\/p>\n

In den USA haben Pr\u00e4sidenten die M\u00f6glichkeit, per Dekret verbindliche Anordnungen f\u00fcr Beh\u00f6rden zu erlassen und bestehende Gesetze zu pr\u00e4zisieren oder weiterzuentwickeln. Auch den nationalen Notstand kann der Pr\u00e4sident durch eine sogenannte Executive Order verh\u00e4ngen.\n<\/p>\n

Vielen\u00a0US-Pr\u00e4sidenten wurde vorgeworfen, per Dekret zu regieren.\u00a0Da die sogenannten Executive Orders nicht den Gesetzgebungsprozess durchlaufen, hat der Pr\u00e4sident die M\u00f6glichkeit, durch den R\u00fcckgriff auf Dekrete den Kongress zu umgehen.\u00a0Zwar kann der Kongress Entscheidungen des Pr\u00e4sidenten durch neue Gesetze ersetzen oder Geld zur\u00fcckhalten, um die Umsetzung eines pr\u00e4sidentiellen\u00a0Dekrets zu verhindern. Dagegen kann jedoch wiederum der Pr\u00e4sident sein Veto einlegen. Dieses kann nur durch eine Zweidrittelmehrheit des Kongresses \u00fcberstimmt werden.\n<\/p>\n

Dekrete bleiben so lange in Kraft, bis der Pr\u00e4sident selbst oder sein Nachfolger sie aufhebt. Auch Gerichte k\u00f6nnen Dekrete f\u00fcr nichtig erkl\u00e4ren, wenn sie sie als Versto\u00df gegen die Verfassung einstufen. Donald Trumps Dekret zur Abschaffung des Rechts auf Staatsb\u00fcrgerschaft durch Geburt in den USA etwa wurde bereits von mehreren Gerichten gestoppt.\u00a0\n<\/p>\n

Bereits in seiner ersten Amtszeit hatten Gerichte mehrere von Trumps Dekreten au\u00dfer Kraft gesetzt. So hoben Richter wesentliche Bestimmungen des sogenannten Muslim Ban auf, mit dem Trump wenige Tage nach seinem\u00a0Amtsantritt 2017 Einreiseverbote f\u00fcr Menschen aus mehrheitlich muslimischen L\u00e4ndern erlassen hatte. Trump hob das Dekret schlie\u00dflich auf und ersetzte es durch ein neues, das ebenfalls Einreiseverbote enthielt. Dieses Dekret hob sein\u00a0Nachfolger Joe Biden am Tag seiner Amtseinf\u00fchrung 2021 auf.\n<\/p>\n

Im Interview mit dem als liberal geltenden Sender sprach er auch \u00fcber seine „Make America Great Again“-Bewegung, die ihm nach
\nseiner Niederlage von 2020 den Wiedereinzug ins Wei\u00dfe Haus
\nerm\u00f6glicht hatte. Trump zeigte sich zuversichtlich, dass sie auch \u00fcber seine
\nAmtszeit hinaus Bestand haben werde. Als m\u00f6gliche Nachfolger nannte er unter anderem den Au\u00dfenminister Marco Rubio. Die besten Chancen habe aber sein Vizepr\u00e4sident JD Vance<\/a>.\n<\/p>\n

Mit Blick auf seine Drohungen gegen Gr\u00f6nland sagte Trump erneut, dass er den Einsatz milit\u00e4rischer Gewalt bei einer m\u00f6glichen Annexion des Landes<\/a> „nicht ausschlie\u00dfen“ w\u00fcrde. In Bezug auf den Krieg in der Ukraine sagte er, dass ein Frieden mit Russland vielleicht doch nicht m\u00f6glich sei. Er hatte im Wahlkampf versprochen, einen entsprechenden Deal im Handumdrehen einzuf\u00e4deln.\n<\/p>\n

100 Tage Trump <\/p>\n

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100 Tage Trump:
\n Die Demokratie stirbt am helllichten Tag<\/p>\n

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Trump-W\u00e4hler:
\n „Ich sch\u00e4me mich daf\u00fcr“<\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

US-Vizepr\u00e4sident:
\n Man sollte ihn nicht untersch\u00e4tzen<\/p>\n

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