{"id":845338,"date":"2026-03-05T15:11:23","date_gmt":"2026-03-05T15:11:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/845338\/"},"modified":"2026-03-05T15:11:23","modified_gmt":"2026-03-05T15:11:23","slug":"im-januar-gab-es-berge-von-beschwerden-zu-nicht-beraeumten-wegen-video-%c2%b7-leipziger-zeitung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/845338\/","title":{"rendered":"Im Januar gab es Berge von Beschwerden zu nicht ber\u00e4umten Wegen + Video \u00b7 Leipziger Zeitung"},"content":{"rendered":"

Richtige Winter mit Eis und Schnee sind in Leipzig selten geworden. Aber der Winter 2026 zeigte, dass es trotzdem noch passieren kann. Und dass solche Schneetage der Lackmustest daf\u00fcr sind, ob Stadt und Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer die Sache mit dem Schneeber\u00e4umen und Eisbeseitigen hinbekommen. Und wie man an vielen Stellen in Leipzig sah, haben es Dutzende Eigent\u00fcmer nicht hinbekommen. Entsprechend t\u00fcrmten sich die Beschwerden. Die SPD-Fraktion hat im Stadtrat entsprechend grimmig nachgefragt.<\/p>\n

Grimmig auch, weil das Ph\u00e4nomen der schlecht ber\u00e4umten Wege auch viele Einrichtungen der Stadt selbst betraf, darunter etliche Kinderg\u00e4rten. Weshalb SPD-Stadtrat Andreas Geisler dazu am 25. Februar in der Ratsversammlung extra nachfragte. Denn das sollte eigentlich seit zwei Jahren vertraglich gekl\u00e4rt sein.\"\"<\/p>\n

Doch irgendwie scheint es bei Dutzenden Kinderg\u00e4rten trotzdem nicht zu klappen, obwohl dabei ausgerechnet die Kleinsten betroffen sind. Und sowohl Ordnungsb\u00fcrgermeister Heiko Rosenthal als auch Baub\u00fcrgermeister Thomas Dienberg wussten so recht keine Antwort, warum das so war. Oder ob \u00fcberhaupt alle Vertr\u00e4ge mit den Kitas derart ge\u00e4ndert wurden.<\/p>\n

Aber die Zahlen \u00fcber die Beschwerden, die bei der Stadt \u00fcber all die nicht ber\u00e4umten Wege eintrafen, sprechen f\u00fcr sich. Allein \u00fcber den M\u00e4ngelmelder bekam die Stadt einen Haufen Beschwerden \u00fcber nicht ber\u00e4umte Wege, auch wenn der M\u00e4ngelmelder daf\u00fcr gar nicht vorgesehen ist. 80 St\u00fcck listet das Ordnungsdezernat allein f\u00fcr den Januar auf, nachdem es im Januar 2024 nur f\u00fcnf solcher Meldungen gab und 2025 keine. Was nat\u00fcrlich wieder damit zu tun hat, dass der Winter 2026 besonders hartn\u00e4ckig war.<\/p>\n

\"Herr<\/a>Andreas Geisler (SPD) im Leipziger Stadtrat am 25.02.2026. Foto: Jan Kaefer<\/p>\n

Ein \u00e4hnliches Verh\u00e4ltnis gab es bei dem tats\u00e4chlich f\u00fcr solche F\u00e4lle vorgesehenen Instrument, wie das Ordnungsdezernat mitteilte:<\/a> \u201eBeschwerden bzgl. Winterdienst sind grunds\u00e4tzlich an das Ordnungsamt zu richten. Insofern Leistungen des EB SRL betroffen sind, werden die Meldungen an den EB SRL weitergeleitet. Wenn die Zust\u00e4ndigkeit bekannt ist, kann sich aber nat\u00fcrlich auch direkt an den EB SRL gewendet werden.\u201c<\/p>\n

Tats\u00e4chlich gingen dort im Januar 90 Beschwerden ein, w\u00e4hrend es im Januar 2024 nur neun waren und 2025 immerhin zwei.<\/p>\n

Was nat\u00fcrlich vor allem davon erz\u00e4hlt, dass es 2026 deutlich mehr Schnee gab. Aber die Zahlen erz\u00e4hlen eben auch davon, wie viele Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer ihrer R\u00e4um- und Streupflicht nicht nachgekommen sind.<\/p>\n

Und wenn das Ordnungsamt davon erf\u00e4hrt, muss es losgehen und den Sachverhalt pr\u00fcfen. Was die Mitarbeiter des Ordnungsamtes auch getan haben. 343 solcher Kontrollen gab es vom 1. Januar bis zum 9. Februar. Und manche hatten tats\u00e4chlich Folgen: \u201eIm Bereich der Verst\u00f6\u00dfe gegen die Erf\u00fcllung der Winterdienstpflichten wurden bei der Zentralen Bu\u00dfgeldbeh\u00f6rde f\u00fcr den Tatzeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2024 insgesamt 15 Anzeigen und f\u00fcr den Tatzeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 eine Anzeige erfasst und abschlie\u00dfend bearbeitet.<\/p>\n

Im Jahr 2026 gingen bis zum 06.02.2026 insgesamt 81 Anzeigen hierzu ein. Alle angezeigten Vorg\u00e4nge werden stets im konkreten Einzelfall gepr\u00fcft. Aufgrund des gesetzlich vorgegebenen Verfahrensablaufes, inklusive der damit verbundenen einzuhaltenden Fristen, liegen bisher keine rechtskr\u00e4ftigen Bu\u00dfgeldbescheide vor.\u201c<\/p>\n

Der Stadt ginge es dabei eher nicht um Bestrafung, sondern um den Lerneffekt, betont das Ordnungsdezernat: \u201eEs ist darauf hinzuweisen, dass das Ordnungswidrigkeitenverfahren festgestellte Verst\u00f6\u00dfe sanktionieren und eine pr\u00e4ventive erzieherische Wirkung f\u00fcr die Zukunft entfalten soll.\u201c<\/p>\n

Und wie ist das mit den von Andreas Geisler angemahnten Kindertagesst\u00e4tten?<\/p>\n

\u201eUnd das Amt f\u00fcr Geb\u00e4udemanagement verantwortet in 170 Mietvertr\u00e4gen (Kita, OFT, etc.) die Verkehrssicherungspflicht. In 155 Mietvertr\u00e4gen \u00fcbernimmt der P\u00e4chter vertraglich die Verkehrssicherungspflicht und in 15 Vertragslagen wird die Stadtreinigung aktiv\u201c, hatte das Ordnungsdezernat geschrieben.<\/p>\n

In seiner Antwort machte es aber keine Angaben dazu, warum vor einigen Einrichtungen nicht ordentlich ber\u00e4umt worden war. Die Winter bleiben also in Leipzig f\u00fcr viele Akteure eine echte Herausforderung. Erst recht dann, wenn es unerwarteterweise doch mal wieder Schnee und Eis gibt.<\/p><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Richtige Winter mit Eis und Schnee sind in Leipzig selten geworden. Aber der Winter 2026 zeigte, dass es…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":845339,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1832],"tags":[3364,29,30,71,859,16406,1108,5329,87874],"class_list":["post-845338","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-leipzig","tag-de","tag-deutschland","tag-germany","tag-leipzig","tag-sachsen","tag-schnee","tag-stadtrat","tag-video","tag-winterdienst"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116177213077961999","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/845338","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=845338"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/845338\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/845339"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=845338"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=845338"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=845338"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}