Abfalleimer quellen \u00fcber, M\u00fcll liegt im Park – doch eine Verpackungssteuer f\u00fcr Einwegprodukte halten etliche St\u00e4dte in Brandenburg derzeit f\u00fcr wenig sinnvoll. Dabei ist die Einsch\u00e4tzung insgesamt unterschiedlich, denn einige Kommunen befassen sich zumindest mit der Abgabe auf Pappbecher und Aluschalen.<\/p>\n
St\u00e4dte wie Brandenburg an der Havel und Prenzlau in der Uckermark etwa gaben an, dass sie die Verwaltungskosten scheuen und eine weitere finanzielle Belastung der Bev\u00f6lkerung sowie den Mehraufwand f\u00fcr Betriebe ablehnen. Das ergab eine Anfrage bei mehreren St\u00e4dten.\u00a0<\/p>\n
Zahlen m\u00fcssen die kommunale Abgabe Verk\u00e4ufer, die Speisen und Getr\u00e4nke in Einwegverpackungen etwa zum Mitnehmen anbieten. Es gibt Kritik, dass am Ende aber die Verbraucher draufzahlen m\u00fcssen.\u00a0<\/p>\n
Aufwand schreckt St\u00e4dte ab <\/p>\n
Hennigsdorf argumentiert, der Aufwand f\u00fcr die Betriebe der Gastronomie sei sehr hoch und \u201ef\u00fcr unsere um ihr \u00dcberleben k\u00e4mpfenden Gastst\u00e4tten\u201c nicht zu rechtfertigen. Die Stadt verwies auch auf eine Studie der Universit\u00e4t T\u00fcbingen aus dem Jahr 2023. Damals ergab die Untersuchung, dass die Einf\u00fchrung einer Verpackungssteuer die M\u00fcllmenge in den st\u00e4dtischen Abfalleimern von T\u00fcbingen, gemessen am Gewicht, nicht reduziert habe. Die Universit\u00e4tsstadt in Baden-W\u00fcrttemberg hat als erste Stadt eine solche Abgabe eingef\u00fchrt.\u00a0<\/p>\n
Potsdam plant Verpackungssteuer dieses Jahr <\/p>\n
Die Landeshauptstadt Potsdam plant die Einf\u00fchrung einer solchen Abgabe nach dem Vorbild von T\u00fcbingen in diesem Jahr. Eine Entscheidung im Stadtparlament steht jedoch noch aus. Wirtschaftsverb\u00e4nde protestierten.<\/p>\n
Andere St\u00e4dte pr\u00fcfen M\u00f6glichkeiten <\/p>\n
Frankfurt (Oder) teilte auf Anfrage mit, die Stadt pr\u00fcfe derzeit, welche Optionen f\u00fcr die Stadt zur M\u00fcllvermeidung am praktikabelsten seien. \u201eWas aber jetzt schon deutlich wird: Ohne zus\u00e4tzliches Personal und damit zus\u00e4tzliche Kosten wird die Verpackungssteuer kaum umsetzbar sein\u201c, hie\u00df es.<\/p>\n
Die Stadt Oranienburg bewertet die M\u00f6glichkeit zur Erhebung einer Verpackungssteuer positiv. \u201eEine Verpackungssteuer kann den M\u00fcll in \u00f6ffentlichen M\u00fclleimern, auf der Stra\u00dfe und in Parks reduzieren sowie zus\u00e4tzliche Einnahmen f\u00fcr die Stadtkasse generieren.\u201c Eine abschlie\u00dfende Entscheidung zu einer Einf\u00fchrung habe die Stadt bislang aber nicht getroffen. \u201eEs ist genau zu pr\u00fcfen, ob der hohe Verwaltungsaufwand f\u00fcr die Erhebung und Durchsetzung der Steuer in einem guten Verh\u00e4ltnis zum Ergebnis steht.\u201c Die Stadt Neuruppin erkl\u00e4rte, sie halte vielmehr eine eindeutige Position und Vorgaben auf Bundesebene dazu f\u00fcr w\u00fcnschenswert.<\/p>\n
St\u00e4dte beklagen M\u00fcllablagerungen\u00a0 <\/p>\n
Die Kommunen beklagen immer wieder, dass Bauschutt in W\u00e4lder gekippt wird. Sperrm\u00fcll wird einfach auf die Stra\u00dfe gestellt, Abfall an Altkleidercontainern entsorgt. Bei Problemen mit illegalen Ablagerungen verh\u00e4ngen St\u00e4dte in Brandenburg immer wieder Verwarn- und Bu\u00dfgelder. Die H\u00f6he ist ganz unterschiedlich.<\/p>\n
Verwarn- und Bu\u00dfgelder werden f\u00e4llig <\/p>\n
Einige Beispiele: Das Ordnungsamt von Hennigsdorf, etwa 20 Kilometer von Berlin entfernt, erfasste im vergangenen Jahr 400 Verst\u00f6\u00dfe in Sachen M\u00fcll. Sie reichten vom einfachen M\u00fcllbeutel, nicht zur\u00fcckgebrachten Einkaufswagen und Sperrm\u00fcllresten bis hin zur gro\u00dfen illegalen Gewerbem\u00fcllablagerung.\u00a0<\/p>\n
In Prenzlau im Nordosten Brandenburgs wurden laut Stadtverwaltung 54 M\u00fcllablagerungen im Jahr 2025 gemeldet. Das Verwarngeld betr\u00e4gt dort 55 Euro, Bu\u00dfgelder k\u00f6nnen bis zu 300 Euro betragen. In Neuruppin kann illegale M\u00fcllentsorgung mit mindestens 5 Euro und h\u00f6chstens 1.000 Euro geahndet werden, hie\u00df es. Hier habe das Ordnungsamt vier Ordnungswidrigkeiten in den Jahren 2024 und 2025 geahndet.<\/p>\n
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Das ist eine Nachricht direkt aus dem dpa-Newskanal.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Abfalleimer quellen \u00fcber, M\u00fcll liegt im Park – doch eine Verpackungssteuer f\u00fcr Einwegprodukte halten etliche St\u00e4dte in Brandenburg…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":869771,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1816],"tags":[1960,1958,1959,1957,1956,1890,29,30],"class_list":{"0":"post-869770","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-brandenburg","8":"tag-aktuelle-nachrichten-aus-berlin-und-brandenburg","9":"tag-aktuelle-nachrichten-aus-brandenburg","10":"tag-aktuelle-news-aus-berlin-und-brandenburg","11":"tag-aktuelle-news-aus-brandenburg","12":"tag-berlin-und-brandenburg","13":"tag-brandenburg","14":"tag-deutschland","15":"tag-germany"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116231712558008441","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/869770","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=869770"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/869770\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/869771"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=869770"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=869770"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=869770"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}