Immer wieder machten Debatten \u00fcber Antisemitismus und die Bewertung des Handelns Israels in der Linkspartei bundesweit Schlagzeilen. Nun zieht der Brandenburger Antisemitismusbeauftragte Konsequenzen.<\/p>\n
Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter Andreas B\u00fcttner ist aus der Linkspartei ausgetreten. Gr\u00fcnde seien unter anderem ein Streit \u00fcber die Bewertung des Handelns Israels und fehlende Unterst\u00fctzung seiner Person, teilte B\u00fcttner am Sonntagabend mit. <\/p>\n
\u201eIch habe lange gez\u00f6gert, weil ich mich dieser Partei \u00fcber viele Jahre hinweg verbunden gef\u00fchlt habe\u201c, hei\u00dft es in einem Schreiben an die Partei, \u00fcber das mehrere Medien berichten. \u201eAber ich bin an einen Punkt gekommen, an dem ich feststellen muss: Ich kann nicht l\u00e4nger Mitglied dieser Partei bleiben, ohne meine eigenen \u00dcberzeugungen zu verraten.\u201c<\/p>\n
B\u00fcttner betont, dass er bei seiner Wahl zum Antisemitismusbeauftragten 2024 auch von SPD, CDU und Gr\u00fcnen unterst\u00fctzt worden sei. \u201eUmso ersch\u00fctternder ist f\u00fcr mich, was ich seit Jahren innerhalb meiner eigenen Partei erleben muss.\u201c <\/p>\n
So habe der Landesparteitag der Linken in Niedersachsen beschlossen, den Zionismus abzulehnen und Israel als \u201egenozidalen Staat\u201c sowie als \u201eApartheidstaat\u201c zu bezeichnen. \u201eDiese Beschl\u00fcsse sind f\u00fcr mich nicht mehr akzeptabel\u201c, erkl\u00e4rte B\u00fcttner.<\/p>\n
\u201ePolitisch absurd\u201c<\/p>\n
Zudem habe er auch selbst Angriffe von Parteimitgliedern erlebt, etwa in sozialen Medien. Die Partei habe dazu weitgehend geschwiegen. \u201eStatt Unterst\u00fctzung habe ich Relativierungen erlebt\u201c, schreibt B\u00fcttner. \u201eAuch mein eigener Landesverband hat mehr geschwiegen als sich \u00f6ffentlich gegen die Angriffe gegen mich <\/a>positioniert.\u201c<\/p>\n Der vorl\u00e4ufige H\u00f6hepunkt dieser Entwicklung sei ein gegen ihn anh\u00e4ngiges Parteiausschlussverfahren. Die Bundesschiedskommission habe ihm mitgeteilt, dass der Antrag gegen ihn aus ihrer Sicht nicht unbegr\u00fcndet sei. \u201eDer Antisemitismusbeauftragte eines Bundeslandes steht in seiner eigenen Partei unter Ausschlussverdacht, weil er Antisemitismus klar benennt\u201c, so B\u00fcttner. \u201eDas ist politisch absurd.\u201c<\/p>\n Das gelte auch f\u00fcr die Behauptung, es gebe in der Linkspartei kein Antisemitismusproblem. Eine weitere Mitgliedschaft in der Linken k\u00f6nne er mit seinem Gewissen nicht mehr vereinbaren, so B\u00fcttner. \u201eUnd ich kann es auch nicht mit meiner Verantwortung als Beauftragter zur Bek\u00e4mpfung des Antisemitismus<\/a> im Land Brandenburg vereinbaren.\u201c<\/p>\n Der fr\u00fchere FDP-Politiker und Landtagsabgeordnete B\u00fcttner war 2015 in die Linke eingetreten. 2018 wurde er Staatssekret\u00e4r im Ministerium f\u00fcr Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg. Von 2019 bis 2024 war er f\u00fcr die Linke Mitglied im Brandenburger Landtag.<\/p>\n kna\/saha<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Immer wieder machten Debatten \u00fcber Antisemitismus und die Bewertung des Handelns Israels in der Linkspartei bundesweit Schlagzeilen. Nun…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":872540,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[2],"tags":[926,12092,57014,81851,29,536,2547,30,13,411,4750,14,15,110,12,45,10,8,9,11],"class_list":["post-872539","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-deutschland","tag-7-oktober-2023","tag-andreas","tag-antisemitismus-ks","tag-buettner","tag-deutschland","tag-die-linke","tag-gaza-streifen","tag-germany","tag-headlines","tag-israel","tag-israel-hamas-angriff-auf-israel","tag-nachrichten","tag-news","tag-newsteam","tag-schlagzeilen","tag-texttospeech","tag-top-news","tag-top-meldungen","tag-topmeldungen","tag-topnews"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116237972654465770","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/872539","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=872539"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/872539\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/872540"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=872539"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=872539"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=872539"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}