{"id":88193,"date":"2025-05-06T05:35:07","date_gmt":"2025-05-06T05:35:07","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/88193\/"},"modified":"2025-05-06T05:35:07","modified_gmt":"2025-05-06T05:35:07","slug":"liveticker-zum-merz-kanzler-start-n-tv-de","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/88193\/","title":{"rendered":"Liveticker zum Merz&#8216; Kanzler-Start &#8211; n-tv.de"},"content":{"rendered":"<p>                    Merz&#8216; Kanzler-Start &#8211; Liveticker<br \/>\n                +++ 07:00 Schwarz-Rot ist einen Tag schneller als die Ampel +++<\/p>\n<p>\t\t\t\t              06.05.2025, 06:15 Uhr<\/p>\n<p>Wenn Merz heute zum Kanzler gew\u00e4hlt wird, war die schwarz-rote Koalition mit der Regierungsbildung um einen Tag schneller als die Ampel nach der Bundestagswahl 2021. Merz hat sein urspr\u00fcngliches Ziel zwar verfehlt, schon vor Ostern zu starten. Aber mit 72 Tagen ist seine Koalition historisch gesehen noch im Mittelfeld: 1990 vergingen zwischen Wahl und Amtseid 47 Tage, jeweils etwa einen Monat dauerte es 1994, 1998 und 2002. Die k\u00fcrzeste Regierungsbildung waren die 30 Tage, die SPD und Gr\u00fcne 1998 und 2002 brauchten. 2005 vergingen 65 Tage, als Rot-Gr\u00fcn durch die Koalition aus Union und SPD mit Angela Merkel an der Spitze abgel\u00f6st wurde. F\u00fcr den Wechsel zu Schwarz-Gelb 2009 waren 31 Tage n\u00f6tig. Vier Jahre sp\u00e4ter brauchten Union und SPD 86 Tage.<\/p>\n<p>Einen Langzeit-Rekord gab es nach der Wahl vom September 2017. Grund war das Scheitern der Verhandlungen \u00fcber die zun\u00e4chst angestrebte Jamaika-Koalition aus Union, Gr\u00fcnen und FDP. Danach gab es eine Neuauflage der Koalition aus Union und SPD. Im Amt war die neue Regierung erst Mitte M\u00e4rz 2018: 171 Tage nach der Bundestagswahl. Fast hundert Tage weniger brauchte 2021 die Ampel. Die Dreier-Koalition aus SPD, FDP und Gr\u00fcnen ben\u00f6tigte 73 Tage von der Wahl bis zur \u00dcbernahme der Regierungsgesch\u00e4fte.<\/p>\n<p><b>+++ 06:45 Und wenn es heute nicht klappt mit der Kanzlerwahl? +++<\/b><br \/>Nicht nur Friedrich Merz geht davon aus, dass er im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler gew\u00e4hlt wird, auch die meisten Beobachter teilen diese Einsch\u00e4tzung. F\u00fcr den Fall, dass Merz im ersten Wahlgang die sogenannten Kanzlermehrheit verfehlen sollte, legt Artikel 63 des Grundgesetzes einen zweiten Wahlgang fest. Dieser kann &#8222;binnen vierzehn Tagen&#8220; nach dem ersten Wahlgang stattfinden. Auch dabei w\u00e4re wieder die Kanzlermehrheit n\u00f6tig.<\/p>\n<p>Innerhalb dieser Frist k\u00f6nnen theoretisch auch weitere Wahlg\u00e4nge stattfinden, auch mit unterschiedlichen Kandidaten. N\u00f6tig ist in jedem Fall die Mehrheit von mehr als der H\u00e4lfte der Abgeordneten &#8211; die Kanzlermehrheit.<\/p>\n<p>Ist auf diesem Wege binnen zwei Wochen noch immer kein neuer Kanzler gew\u00e4hlt, reicht die einfache Mehrheit. Wenn der oder die Gew\u00e4hlte die Kanzlermehrheit erreicht, muss der Bundespr\u00e4sident ihn oder sie innerhalb von sieben Tagen nach der Wahl zum Kanzler ernennen. Bei einer Wahl nur mit einfacher Mehrheit kann der Bundespr\u00e4sident sich auch daf\u00fcr entscheiden, den Bundestag aufzul\u00f6sen und eine Neuwahl anzusetzen.<\/p>\n<p><b>+++ 06:30 Und so sieht Merz&#8216; Zeitplan aus +++<\/b><br \/>Angenommen, alles klappt wie geplant, ist dies der Zeitplan:<\/p>\n<ul>\n<li><b>09.00 Uhr:<\/b> Der Bundestag tritt zur Kanzlerwahl zusammen. Nach der Er\u00f6ffnung der Sitzung durch Bundestagspr\u00e4sidentin Julia Kl\u00f6ckner gibt es keine Reden. Kl\u00f6ckner wird die Regeln f\u00fcr die Wahl erl\u00e4utern, dann wird geheim und ohne Aussprache gew\u00e4hlt, wie es in Artikel 63 des Grundgesetzes festgelegt ist. Nach der Verk\u00fcndung des Wahlergebnisses wird die Sitzung unterbrochen, damit der frisch gew\u00e4hlte Kanzler zum Bundespr\u00e4sidenten ins Schloss Bellevue zum Bundespr\u00e4sidenten fahren kann.<\/li>\n<li><b>10.30 Uhr:<\/b> Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier \u00fcberreicht Merz die Ernennungsurkunde. Anschlie\u00dfend geht es umgehend zur\u00fcck in den Bundestag.<\/li>\n<li><b>12.00 Uhr:<\/b> Merz legt im Bundestag den Amtseid ab, wie das Grundgesetz ihn festlegt: &#8222;Ich schw\u00f6re, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erf\u00fcllen und Gerechtigkeit gegen jedermann \u00fcben werde. So wahr mir Gott helfe.&#8220; Der Amtseid kann auch ohne religi\u00f6se Beteuerung geleistet werden. Anschlie\u00dfend geht es f\u00fcr Merz zur\u00fcck zum Schloss Bellevue &#8211; dieses Mal zusammen mit seinem k\u00fcnftigen Kabinett.<\/li>\n<li><b>12.30 Uhr:<\/b> Nun bekommen die Ministerinnen und Minister vom Bundespr\u00e4sidenten ihre Ernennungsurkunden. Steinmeier wird eine kurze Rede halten. Danach f\u00e4hrt der Trupp wieder in den Bundestag.<\/li>\n<li><b>13.30 Uhr:<\/b> Im Deutschen Bundestag wird die Bildung der neuen Bundesregierung bekanntgegeben. Die Ministerinnen und Minister legen den Amtseid ab. Anders als der Kanzler lesen sie nicht einzeln die Eidesformel vor. Vielmehr wird die Formel einmal f\u00fcr alle vorgelesen, dann sagt ein Kabinettsmitglied nach dem anderen: &#8222;Ich schw\u00f6re es.&#8220; oder &#8222;Ich schw\u00f6re es, so wahr mir Gott helfe.&#8220;<\/li>\n<li><b>14.00 Uhr:<\/b> Die Bundestagssitzung endet.<\/li>\n<li><b>15.00 Uhr:<\/b> Der bisherige Bundeskanzler Olaf Scholz \u00fcbergibt seinem Nachfolger offiziell die Amtsgesch\u00e4fte im Bundeskanzleramt. Scholz war gestern Abend mit einem Gro\u00dfen Zapfenstreich verabschiedet worden.<\/li>\n<\/ul>\n<p><b>+++ 06:15 Merz rechnet mit Kanzlermehrheit im ersten Wahlgang +++<\/b><br \/>Gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl will die neue Bundesregierung aus Union und SPD heute ihr Amt antreten. ntv.de begleitet den Tag mit einem Liveticker. Zun\u00e4chst soll CDU-Chef Friedrich Merz am Vormittag im Deutschen Bundestag zum neuen Bundeskanzler gew\u00e4hlt werden. Daf\u00fcr n\u00f6tig ist zumindest in den ersten beiden Anl\u00e4ufen die sogenannte Kanzlermehrheit.<\/p>\n<ul>\n<li>Merz muss dabei die absolute Mehrheit aller Bundestagsmitglieder auf sich vereinigen, nicht nur der anwesenden Parlamentarier. Dies w\u00e4ren mindestens 316 Stimmen.<\/li>\n<li>Union und SPD kommen gemeinsam auf 328 Abgeordnete im Parlament &#8211; die Koalition hat also einen Puffer von zw\u00f6lf Abgeordneten. Dies k\u00f6nnte etwa bei Krankheitsf\u00e4llen relevant werden, theoretisch auch bei Abweichlern, was aber als relativ unwahrscheinlich gilt.<\/li>\n<li>Allerdings findet die Kanzlerwahl geheim statt. Die Abgeordneten werden einzeln aufgerufen und erhalten die Stimmzettel erst vor Betreten der Wahlkabine ausgeh\u00e4ndigt. Wer wie abgestimmt hat, wird auch im Nachhinein nicht ver\u00f6ffentlicht &#8211; Abweichler m\u00fcssten damit auch keine Konsequenzen bef\u00fcrchten. Lediglich die Abgeordneten, die sich vorab entschuldigt haben, werden im Protokoll der Sitzung erw\u00e4hnt.<\/li>\n<li>Ergibt sich in den ersten beiden Wahlg\u00e4ngen keine &#8222;Kanzlermehrheit&#8220;, reicht in einem dritten Durchgang die relative Mehrheit &#8211; gew\u00e4hlt ist dann, wer die meisten Stimmen erh\u00e4lt. Das w\u00e4re ein denkbar schlechter Start f\u00fcr Merz&#8216; Kanzlerschaft.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Tats\u00e4chlich gab es am Montag mehrere Krankmeldungen in der Unionsfraktion &#8211; was von einigen Abgeordneten als Signal des Unmuts gewertet wurde. Der CDU-Chef rechnet dennoch damit, dass er im ersten Wahlgang gew\u00e4hlt wird. Bei der <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Unionsfraktion-waehlt-Spahn-zum-neuen-Vorsitzenden-article25746991.html\" rel=\"Follow noopener\" target=\"_self\">Wahl von Jens Spahn zu seinem Nachfolger als Fraktionschef<\/a> h\u00e4tten einige Kollegen krankheitsbedingt gefehlt, sagte Merz gestern nach der Sitzung der Unionsfraktion. &#8222;Aber es werden morgen alle an Bord sein. Ausnahmslos alle.&#8220; Zuvor hatten CDU, CSU und SPD am Montag <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Union-und-SPD-machen-sich-klein-wollen-aber-oho-article25746948.html\" rel=\"Follow noopener\" target=\"_self\">den Koalitionsvertrag unterzeichnet<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Merz&#8216; Kanzler-Start &#8211; Liveticker +++ 07:00 Schwarz-Rot ist einen Tag schneller als die Ampel +++ 06.05.2025, 06:15 Uhr&hellip;\n","protected":false},"author":2,"featured_media":88194,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[12845,1173,185,43,29,775,30,13,776,14,15,16,12,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-88193","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-bundeskanzleramt","9":"tag-bundesregierung","10":"tag-bundestagswahl-2025","11":"tag-deutscher-bundestag","12":"tag-deutschland","13":"tag-friedrich-merz","14":"tag-germany","15":"tag-headlines","16":"tag-lars-klingbeil","17":"tag-nachrichten","18":"tag-news","19":"tag-politik","20":"tag-schlagzeilen","21":"tag-top-news","22":"tag-top-meldungen","23":"tag-topmeldungen","24":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114459267879543135","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/88193","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=88193"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/88193\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/88194"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=88193"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=88193"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=88193"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}