{"id":889748,"date":"2026-03-23T05:26:15","date_gmt":"2026-03-23T05:26:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/889748\/"},"modified":"2026-03-23T05:26:15","modified_gmt":"2026-03-23T05:26:15","slug":"machtwechsel-in-rheinland-pfalz-konsequenzen-in-berlin-nachrichten-aktuell","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/889748\/","title":{"rendered":"Machtwechsel in Rheinland-Pfalz \u2013 Konsequenzen in Berlin? | Nachrichten Aktuell"},"content":{"rendered":"

Nach dem Machtwechsel in Rheinland-Pfalz beraten und analysieren die Parteien heute die Ergebnisse der Landtagswahl. F\u00fcr die SPD mit Ministerpr\u00e4sident und Spitzenkandidat Alexander Schweitzer war der Wahlausgang eine \u00e4u\u00dferst schmerzhafte Niederlage. Die Sozialdemokraten regieren das Bundesland seit 35 Jahren und hatte bei einer Landtagswahl noch nie so schlecht abgeschnitten. K\u00fcnftig bleibt ihnen wohl die Junior-Rolle in der Landesregierung.<\/p>\n

Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Gordon Schnieder triumphierte dagegen. Die Christdemokraten k\u00f6nnen nach mehr als drei Jahrzehnten die Oppositionsrolle aller Voraussicht nach aufgeben und streben ein B\u00fcndnis unter ihrer F\u00fchrung mit den Sozialdemokraten an. \u00abWir werden in der demokratischen Mitte eine Koalition bilden. Ich habe mit den Extremisten von rechts nie zusammengearbeitet, werde das nicht tun\u00bb, machte Schnieder noch am Wahlabend deutlich, dass er keine Grundlage f\u00fcr Gespr\u00e4che oder sogar ein B\u00fcndnis mit der AfD sieht, die ihr Ergebnis mehr als verdoppeln konnte.<\/p>\n

Bundesparteien beraten in Berlin<\/p>\n


\n\"Schnieder<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

Schnieder will nun als Ministerpr\u00e4sident in die Staatskanzlei einziehen. – \u00a9 Andreas Arnold\/dpa<\/p>\n

Das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz ist auch f\u00fcr die Bundes-SPD ein schwerer Schlag. Schon am Abend hatten die Sozialdemokraten um Schweitzer den Bundestrend ihrer Partei f\u00fcr die Wahlniederlage mitverantwortlich gemacht. Das SPD-Pr\u00e4sidium analysiert in Berlin (9.00 Uhr) das Wahlergebnis, dazu wird auch Schweitzer erwartet, der am Abend lange gebraucht hatte, um vor seinen Anh\u00e4ngern aufzutreten. Schweitzer schlie\u00dft aus, Minister in einer k\u00fcnftigen Landesregierung unter F\u00fchrung der CDU zu werden.<\/p>\n


\n\"Die<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

Die AfD erzielte ihr bestes Ergebnis in Westdeutschland. – \u00a9 Andreas Arnold\/dpa<\/p>\n

\u00abWir m\u00fcssen auch in den n\u00e4chsten Tagen in den Gremien sehr deutlich dar\u00fcber reden, ob der Weg, den wir, Lars Klingbeil und ich, eingeschlagen haben, der richtige ist und ob wir ihn weiter fortsetzen\u00bb, sagte die Co-Vorsitzende B\u00e4rbel Bas am Wahlabend. Verteidigungsminister Boris Pistorius wies Rufe nach einem kompletten Wechsel der SPD-Parteispitze zur\u00fcck. Es brauche jetzt weder in der Partei noch in der Koalition eine Personaldiskussion. \u00abDas w\u00e4re unverantwortlich und ich stehe daf\u00fcr nicht zur Verf\u00fcgung.\u00bb<\/p>\n

Analyse sieht auch Gr\u00fcnde in Rheinland-Pfalz<\/p>\n


\n\"Schweitzer<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

Schweitzer schloss aus, Minister in einer Regierung unter F\u00fchrung der CDU zu werden. – \u00a9 Florian Wiegand\/dpa<\/p>\n

Eine Analyse der Forschungsgruppe Wahlen hat hingegen auch in Rheinland-Pfalz Gr\u00fcnde f\u00fcr den Absturz der SPD ausgemacht. \u00abVerantwortlich f\u00fcr den SPD-Einbruch sind eine schwache Regierungsbilanz, gesunkenes Parteiansehen und sachpolitische Defizite\u00bb, hei\u00dft es in ihrer Untersuchung des Ergebnisses.<\/p>\n

Wesentlich entspannter kann die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Schnieder das Wahlergebnis beraten. Auch die Bundesspitze der Partei um Friedrich Merz d\u00fcrfte beruhigt sein \u2013 anders als in Baden-W\u00fcrttemberg ist es der Partei gelungen, den in Umfragen ermittelten Vorsprung ins Ziel zu bringen. Pr\u00e4sidium und Bundesvorstand der Partei tagen ebenfalls in Berlin (ab 9.00 Uhr)<\/p>\n

CDU klar vor der SPD<\/p>\n

Die CDU war am Sonntag bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz klar st\u00e4rkste Kraft geworden, das von vielen erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden Parteien fiel aus. Nach dem vorl\u00e4ufigen Ergebnis des Landeswahlleiters kam die CDU auf 31,0 Prozent (plus 3,3 Punkte).<\/p>\n

Die SPD verlor im Vergleich zur vorherigen Wahl 2021 knapp zehn Prozentpunkte und st\u00fcrzte auf 25,9 Prozent der Stimmen ab. So schlecht war sie noch nie bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Schweitzer war erstmals als Spitzenkandidat f\u00fcr die SPD angetreten, er hatte das Amt als Ministerpr\u00e4sident im Sommer 2024 von Malu Dreyer \u00fcbernommen.<\/p>\n

Wahlgewinner AfD<\/p>\n

Die AfD erreichte von allen Parteien die h\u00f6chsten Zuw\u00e4chse. Sie konnte ihr Ergebnis (2021: 8,3 Prozent) mehr als verdoppeln und erreichte mit 19,5 Prozent ihren bisher besten Wert in einem westdeutschen Bundesland. \u00abWir werden jetzt eine starke Opposition sein. Wir haben 24 Abgeordnete, k\u00f6nnen deutlich mehr PS auf die Stra\u00dfe bringen. Und haben die M\u00f6glichkeit, Untersuchungsaussch\u00fcsse einrichten, zum Beispiel zur Aufarbeitung der Corona-Politik der Landesregierung. Und das werden wir sicherlich tun\u00bb, sagte der AfD-Landtagsfraktionschef und Spitzenkandidat Jan Bollinger.<\/p>\n

Die bislang an der Ampel-Regierung in Mainz beteiligten Gr\u00fcnen erhielten 7,9 Prozent der Stimmen, bei der vorherigen Wahl waren es noch 9,3 Prozent gewesen. Der Landtag in Mainz wird k\u00fcnftig ein Vier-Parteien-Parlament sein, denn sowohl FDP (2,1 Prozent) als auch Freie W\u00e4hler (4,2 Prozent) verpassten den Wiedereinzug deutlich. Auch die Linke scheiterte mit 4,4 Prozent an der F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde, sie wird weiterhin nicht in dem Landesparlament vertreten sein.<\/p>\n

105 Sitze im Landtag<\/p>\n

Die CDU stellt k\u00fcnftig 39 (plus 8), die SPD 32 Abgeordnete (minus 7). Die AfD kommt auf 24 Sitze (plus 15), die Gr\u00fcnen auf 10 (unver\u00e4ndert). Weil die CDU mehr Direktmandate gewann als ihr Abgeordnetensitze nach dem Ergebnis der Landesstimmen zustehen w\u00fcrden, wird es im neuen Landtag zwei \u00dcberhang- und zwei Ausgleichsmandate geben. Dadurch erh\u00f6ht sich die Zahl der eigentlich vorgesehenen Abgeordneten von 101 auf 105.<\/p>\n

Seit zehn Jahren regiert eine Koalition aus SPD, Gr\u00fcnen und FDP das Land mit seinen gut vier Millionen Einwohnern. Nun l\u00e4uft alles auf eine gro\u00dfe Koalition unter Schnieder hinaus: Andere B\u00fcndnisse sind entweder rechnerisch oder \u2013 im Falle der AfD \u2013 politisch ausgeschlossen. CDU und SPD w\u00fcrden zusammen auf eine breite Mehrheit von 71 der 105 Mandate kommen.<\/p>\n

Zur Wahl aufgerufen waren knapp drei Millionen Menschen in Rheinland-Pfalz. Die Wahlbeteiligung lag laut Landeswahlleiter bei 68,5 Prozent und damit h\u00f6her als bei der von der Corona-Pandemie gepr\u00e4gten Wahl 2021 (64,3 Prozent). <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Nach dem Machtwechsel in Rheinland-Pfalz beraten und analysieren die Parteien heute die Ergebnisse der Landtagswahl. F\u00fcr die SPD…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":889749,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1825],"tags":[186,1941,1939,33027,195671,296,1937,1179,31,29,30,49493,61206,19399,776,195670,68365,1427,1940,1938,1756,184,17119],"class_list":["post-889748","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-berlin","tag-afd","tag-aktuelle-nachrichten-aus-berlin","tag-aktuelle-news-aus-berlin","tag-alexander-schweitzer","tag-brbel-bas","tag-berlin","tag-berlin-news","tag-boris-pistorius","tag-cdu","tag-deutschland","tag-germany","tag-gordon-schnieder","tag-konsequenz","tag-landtagswahl","tag-lars-klingbeil","tag-machtperspektive","tag-machtwechsel","tag-mainz","tag-nachrichten-aus-berlin","tag-news-aus-berlin","tag-rheinland-pfalz","tag-spd","tag-wahlniederlage"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116276834419966231","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/889748","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=889748"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/889748\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/889749"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=889748"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=889748"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=889748"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}