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\n <\/a><\/p>\nEs d\u00fcrfte keine einfache Zeit f\u00fcr Italiens Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni sein: Das Referendum \u00fcber die Justizreform, ein Prestigeprojekt der Regierung – ist gescheitert. Und nun f\u00e4llt auch das Aufr\u00e4umen nach der Niederlage ganz offensichtlich nicht so leicht wie erhofft.<\/p>\n
Aber von vorne: Meloni selbst hatte ihr politisches Schicksal nie mit dem Ausgang des Referendums verkn\u00fcpft, dass sie zur\u00fccktreten w\u00fcrde, galt als \u00e4u\u00dferst unwahrscheinlich. Italienische Medien hatten im Vorfeld andere Konsequenzen erwartet, also beispielsweise, dass Regierungsmitglieder die politische Verantwortung f\u00fcr das Scheitern \u00fcbernehmen und zur\u00fccktreten w\u00fcrden.<\/p>\n
R\u00fccktritte im Justizressort<\/p>\n
So kam es dann auch: Am Tag nach dem Referendum haben sowohl Giusi Bartolozzi, Kabinettschefin im Justizministerium, als auch der Staatssekret\u00e4r dieses Ministeriums, Andrea Delmastro, ihre Posten aufgegeben. Bartolozzi hatte im Wahlkampf vor dem Referendum italienische Richter mit Exekutionskommandos verglichen; Delmastro werden Verbindungen zur Camorra, der neapolitanischen Mafia, vorgeworfen.<\/p>\n
Und auch Tourismusministerin Daniela Santanch\u00e8, die zu Melonis Partei Fratelli d\u2019Italia geh\u00f6rt, sollte gehen. Sie steht derzeit unter anderem wegen betr\u00fcgerischen Bankrotts und Bilanzf\u00e4lschung vor Gericht. Aber die Ministerin wollte zuerst nicht zur\u00fccktreten – trotz des Drucks von Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni.<\/p>\n
Tourismusministerin wollte bleiben<\/p>\n
Meloni begr\u00fc\u00dfte in einer offiziellen Mitteilung die R\u00fccktritte der Kabinettschefin und des Staatssekret\u00e4rs und dankte ihnen f\u00fcr ihre Arbeit. In der Mitteilung hei\u00dft es auch, Meloni w\u00fcnsche sich, dass die Tourismusministerin eine analoge Entscheidung treffe. Aber Daniela Santanch\u00e8 trat wehrte sich weiter.<\/p>\n
In Italien ist es un\u00fcblich, Minister zu entlassen. Es wird erwartet, dass sie mehr oder weniger freiwillig zur\u00fccktreten. Meloni h\u00e4tte zwar Staatspr\u00e4sident Sergio Mattarella bitten k\u00f6nnen, die Ministerin von ihren Aufgaben zu entbinden. Das w\u00e4re allerdings als Zeichen einer Schw\u00e4chung Melonis interpretiert worden.<\/p>\n
Abgang mit Seitenhieb gegen Meloni<\/p>\n
Schlussendlich reichte die Opposition einen Misstrauensantrag in der Abgeordnetenkammer gegen Santanch\u00e8 ein. In Italien sind Misstrauensantr\u00e4ge gegen einzelne Minister m\u00f6glich. Dieser Antrag w\u00e4re Anfang der kommenden Woche im Parlament behandelt worden. Teile der Regierungsmehrheit h\u00e4tten also mit der Opposition stimmen m\u00fcssen, um die Ministerin abzusetzen – auch dabei h\u00e4tte Meloni keine gute Figur gemacht.<\/p>\n
Am Ende hielt Santanch\u00e8 dem Druck nicht stand. Italienische Medien zitieren aus ihrem R\u00fccktrittsschreiben: „Liebe Giorgia“, hei\u00dft es dort, „ich reiche hiermit meinen R\u00fccktritt ein, wie du es dir \u00f6ffentlich gew\u00fcnscht hast“. Sie sei nicht sofort bereit gewesen, zur\u00fcckzutreten, weil sie nicht der S\u00fcndenbock einer Niederlage sein wollte, f\u00fcr die sie nicht verantwortlich gewesen sei, schreibt Santanch\u00e8 im weiteren Verlauf des Briefes. Und: Sie sei es gewohnt, ihre Rechnungen zu bezahlen – und oft auch die der anderen.<\/p>\n
Ein klarer Seitenhieb gegen die Ministerpr\u00e4sidentin. Meloni ist die Ministerin zwar jetzt los – sie d\u00fcrfte aber geschw\u00e4cht aus der ganzen Aff\u00e4re hervorgehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 25.03.2026 \u2022 20:01 Uhr Nach dem Scheitern der Justizreform in Italien hat es mehrere R\u00fccktritte im Regierungsapparat…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":896477,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[5],"tags":[331,332,3364,29,30,13,355,182531,20757,14,15,12],"class_list":["post-896476","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-nachrichten","tag-aktuelle-nachrichten","tag-aktuelle-news","tag-de","tag-deutschland","tag-germany","tag-headlines","tag-italien","tag-justizreform","tag-meloni","tag-nachrichten","tag-news","tag-schlagzeilen"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116291745055474679","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/896476","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=896476"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/896476\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/896477"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=896476"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=896476"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=896476"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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