{"id":897705,"date":"2026-03-26T08:09:34","date_gmt":"2026-03-26T08:09:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/897705\/"},"modified":"2026-03-26T08:09:34","modified_gmt":"2026-03-26T08:09:34","slug":"echte-vergewaltigungen-sind-egal-zensur-ist-das-ziel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/897705\/","title":{"rendered":"Echte Vergewaltigungen sind egal, Zensur ist das Ziel"},"content":{"rendered":"

Der fr\u00fchere IG-Metall-Funktion\u00e4r Mustafa E. betrieb mit der Neuk\u00f6llner Erlebniswohnung ein illegales Bordell mit minderj\u00e4hrigen Opfern, mitten in Berlin. Er wurde 2021 wegen sexuellen Missbrauchs, Menschenhandels und Zuh\u00e4lterei zu einer mehrj\u00e4hrigen Haftstrafe verurteilt. Erinnern Sie sich an die Berichte? An die Demonstrationen? Die Solidarit\u00e4tsbekundungen mit den Opfern? Die politischen Reaktionen?<\/p>\n

Im Sommer 2020 berichtete die Bild \u00fcber eine meiner parlamentarischen Anfragen; der Berliner Senat musste auf 85 Seiten einr\u00e4umen, dass praktisch tagt\u00e4glich ein bis zwei Vergewaltigungen in einem besonders schweren Fall in Berlin begangen worden waren. Weit \u00fcberproportional waren Ausl\u00e4nder als Tatverd\u00e4chtige erfasst, ein erheblicher Teil der Opfer Kinder, Heranwachsende und Jugendliche. Erinnern Sie sich an die Berichte? An die Demonstrationen? Die Solidarit\u00e4tsbekundungen mit den Opfern? Die politischen Reaktionen?<\/p>\n

Wieso wurden 85 Prozent der Verfahren eingestellt?<\/p>\n

Ein Jahr sp\u00e4ter lie\u00df ich mir die Zahlen zu den Ermittlungsverfahren wegen Vergewaltigungsvorw\u00fcrfen geben. 85 Prozent der Verfahren waren ohne Konsequenzen eingestellt worden, weitere rund 10 Prozent endeten mit Geldstrafen, oft auf Hartz-IV-Niveau, also mit 15 Euro Tagessatz. Erinnern Sie sich an die Berichte? An die Demonstrationen? Die Solidarit\u00e4tsbekundungen mit den Opfern? Die politischen Reaktionen?<\/p>\n

Nat\u00fcrlich erinnern Sie sich nicht. Es hat sie nicht gegeben.<\/p>\n

Als Gewerkschaft vertreten wir immer wieder F\u00e4lle von sexueller Bel\u00e4stigung am Arbeitsplatz; auch hier stelle ich fest, dass es meist die mutma\u00dflichen Opfer sind, derer sich der Arbeitgeber \u2013 in einem aktuellen Fall ein evangelisches Krankenhaus \u2013 lieber rasch entledigt, statt sich mit den Tatverd\u00e4chtigen zu besch\u00e4ftigen. Und nat\u00fcrlich wird jede \u00d6ffentlichkeit gemieden, zudem d\u00fcrfe man ja nicht vorverurteilen, gar sei es strafbar, wenn das Opfer im Arbeitsgerichtsprozess die Tat behauptet \u2013 denn der Verd\u00e4chtige sei ja noch nicht verurteilt. Und auch hier: Wo ist der Aufschrei? Es gibt ihn nicht.<\/p>\n

Die Unschuldsvermutung ist seit der Aufkl\u00e4rung, der \u00dcberwindung der Hexenprozesse, zentraler Bestandteil eines jeden Rechtsstaates. Eben diese Unschuldsvermutung ist auch der Grund, weshalb so viele Tatverd\u00e4chtige eben nicht verurteilt werden. Das ist bei Schuldigen schwer ertr\u00e4glich, aber wieviel schwerer wiegt es, wenn ein Unschuldiger zu Unrecht verurteilt w\u00fcrde?<\/p>\n

Prinzipien des Rechtsstaats spielen keine Rolle mehr<\/p>\n

Auch das aus dem Willk\u00fcrverbot abgeleitete Diskriminierungsverbot ist ein solches, tragendes Prinzip eines modernen Rechtsstaats. Nur weil M\u00e4nner aus islamistisch indoktrinierten Staaten weit \u00fcberproportional h\u00e4ufig Tatverd\u00e4chtige von Gruppenvergewaltigungen sind, ist es nicht zul\u00e4ssig, daraus ein Urteil \u00fcber alle M\u00e4nner aus diesen Staaten abzuleiten. Es w\u00e4re logisch falsch.<\/p>\n

\"Katrin<\/p>\n

Katrin Goering-Eckardt, Franziska Brantner und Ricarda Lang demonstrieren nie gegen Gruppenvergewaltigungenwww.imago-images.de<\/p>\n

Und schlie\u00dflich folgt aus dem Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeitsprinzip des Grundgesetzes auch das strafrechtliche Bagatellprinzip, das schon im r\u00f6mischen Recht als \u201eMinima non curat praetor\u201c \u2013 der Pr\u00e4tor k\u00fcmmert sich nicht um Kleinigkeiten \u2013 galt. Praktisch bedeutet das, was der gesunde Menschenverstand nahelegt: Wenn nur begrenzte Ressourcen zur Strafverfolgung zur Verf\u00fcgung stehen, besch\u00e4ftigt sich ein rational handelnder Staat zun\u00e4chst mit den schweren Taten, also Mord, Vergewaltigung und schwerer K\u00f6rperverletzung. Mit Verbrechen, nicht mit Vergehen.<\/p>\n

All das scheint pl\u00f6tzlich keine Rolle mehr zu spielen, wenn man die seit einer guten Woche grassierenden Berichte um das Privatleben zweier mittelpr\u00e4chtig erfolgreicher Unterhaltungsk\u00fcnstler verfolgt.<\/p>\n

\"Infobox<\/p>\n

Credit: Ollie Grabowski<\/p>\n

Zum Autor<\/p>\n

Marcel Luthe, Jahrgang 1977, war bis 2021 Abgeordneter in Berlin. 2020 trat er nach Streit um die Coronapolitik aus der FDP aus. Unmittelbar nach den Berliner Wahlen 2021 erkl\u00e4rte Luthe die Anfechtung und deckte zahlreiche Wahlm\u00e4ngel auf, woraufhin das Verfassungsgericht die Wahlen f\u00fcr nichtig erkl\u00e4rte.
2022 gr\u00fcndete er die Good Governance Gewerkschaft (GGG)<\/a>, deren Bundesvorsitzender er ist. Aktuell sind Luthes Anfechtung der Bundestagswahl 2025 und eine Klage gegen das Billionen-Sonderverm\u00f6gen der Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht anh\u00e4ngig.V\u00f6llig unbewiesene Vorw\u00fcrfe gegen\u00fcber Ulmen<\/p>\n

Die mit offenherzigen Bekenntnissen \u00fcber ihr Intimleben bei Harald Schmidt und Playboy-Bildern bekannter gewordene Collien Fernandes behauptet \u2013 v\u00f6llig unbewiesen, siehe Unschuldsvermutung\u00a0\u2013, Ihr Ex-Ehemann Christian Ulmen habe \u00fcber Jahre ohne ihr Wissen und Wollen echte oder unechte intime Aufnahmen von ihr verbreitet und unter ihrem Namen mit Dritten geschrieben.<\/p>\n

Das war es. Mehr wird nicht behauptet. Ob die Behauptungen zutreffen, wissen wir nicht.<\/p>\n

Der zentrale Unterschied zwischen Information und Propaganda liegt in der v\u00f6llig unterschiedlichen Verteilung von Wissen versus Emotion.<\/p>\n

Zum sogenannten Fall Fernandes liegen nur sehr wenige Informationen vor, die zudem eher Fragen zur Motivation aufwerfen: Wenn Frau Fernandes nach eigener Behauptung am 25. Dezember 2024 wusste, dass Herr Ulmen die angeblichen Aufnahmen verbreitet habe, warum hat sie das nicht der ermittelnden Staatsanwaltschaft mitgeteilt und stattdessen au\u00dferhalb des Geltungsbereichs deutschen Rechts in Spanien Anzeige erstattet?<\/p>\n

Der Missbrauch des Missbrauchs<\/p>\n

Und weshalb soll eine vollst\u00e4ndige \u00dcberwachung aller Internetaktivit\u00e4ten aller B\u00fcrger f\u00fcr zun\u00e4chst drei volle Monate nebst Klarnamenspflicht\u00a0\u2013 das ist der Kern der Kampagne \u2013 denn f\u00fcr so einen Fall geeignet, erforderlich und angemessen \u2013 also verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig \u2013 sein, wenn doch der Tatverd\u00e4chtige schon bekannt war?<\/p>\n

Ist es Zufall, dass urpl\u00f6tzlich mit diesem Fall wieder Bewegung in die seit Monaten brachliegenden Zensurpl\u00e4ne der Bundesregierung kommt, die es praktisch auf blauen Dunst erm\u00f6glichen w\u00fcrden, jede verbreitete Meinung jedes B\u00fcrgers zu erfassen, zu kontrollieren und zu sanktionieren?<\/p>\n

Frau Fernandes war schon 2023 f\u00fcr die auch aus 551 Fragen bekannte, regierungsfinanzierte Nichtregierungsorganisation HateAid gGmbH bei einer Kampagne f\u00fcr die Petition \u201eDeepfake Pornos stoppen\u201c\u00a0aktiv. Eben dieses Unternehmen, dessen gr\u00f6\u00dfte finanzielle F\u00f6rderer die Bundesministerien f\u00fcr Justiz und Familie sind, nutzt nun die Medienberichte, um einen Gesetzentwurf zur weiteren Einschr\u00e4nkung der Meinungsfreiheit zu befeuern; mit dem aktiven Kampf von HateAid gegen die Meinungsfreiheit begr\u00fcndet \u00fcbrigens die US-Regierung ein Einreiseverbot gegen die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerinnen der GmbH.<\/p>\n

\"Linke<\/p>\n

Linke Spitzenpolitikerinnen f\u00fcr Grundgesetzeinschr\u00e4nkungenDAVIDS\/Christina Kratsch<\/p>\n

Diese GmbH betreibt eine Kampagne, um eine angebliche Strafbarkeitsl\u00fccke zu schlie\u00dfen, die objektiv nicht existiert. Die Verletzung des h\u00f6chstpers\u00f6nlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen ist nach \u00a7 201a StGB strafbar, die Behauptung, eine unechte Aufnahme sei echt und auf eine konkrete Person bezogen, stellt zumindest eine \u00fcble Nachrede dar. Und ja, diese F\u00e4lle gibt es. Als Abgeordneter habe ich mich um genau so einen Fall gek\u00fcmmert, in dem ein Mann Sexportalprofile auf den Namen seiner Partnerin erstellt hatte, um sie im Sorgerechtsstreit zu diffamieren. Das Problem liegt nicht im Fehlen von Buchstaben auf Papier\u00a0\u2013\u00a0Gesetzen\u00a0\u2013, sondern in der fehlenden Anwendung dieser Gesetze.<\/p>\n

Wer das Leben beleidigt, ist dumm oder schlecht<\/p>\n

Diese Kampagne wird dabei nach einem altbew\u00e4hrten Muster umgesetzt: Wer das Leben beleidigt, ist dumm oder schlecht, wer die Menschheit verteidigt, hat immer recht. Wie kann man denn als anst\u00e4ndiger Mensch nur dagegen sein, einen so perfiden Vertrauensbruch in einer Partnerschaft zu bestrafen?<\/p>\n

Nun: Unschuldsvermutung, Willk\u00fcrverbot, Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeitsprinzip sind da ganz gute Gr\u00fcnde.<\/p>\n

Die hoch emotionalisierte Kampagne funktioniert dabei nach einem bereits erprobten Muster. Erinnern Sie sich noch an das Covid-Schockpapier des Bundesinnenministeriums? Es geh\u00f6rt zu den Grundprinzipien totalit\u00e4rer Propaganda, den B\u00fcrgern m\u00f6glichst pers\u00f6nlich Angst zu machen, Unsicherheiten zu wecken, Misstrauen zu s\u00e4en \u2013 um dann die rettende L\u00f6sung durch den gro\u00dfen Bruder, Vater Staat, anzubieten.<\/p>\n

Damals war es die vors\u00e4tzlich gesch\u00fcrte Urangst vor dem Erstickungstod und die Sorge um die kleinen Kinder, denen man nicht werde helfen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Nun ist es die Furcht, etwas f\u00fcr die meisten Menschen h\u00f6chst Intimes, die eigene Sexualit\u00e4t, k\u00f6nne vor der ganzen Welt \u00f6ffentlich werden, dem eigenen Partner sei ja vielleicht nicht ganz zu trauen, der Herr Ulmen wirkt doch auch so nett. Nein, das will man sich gar nicht vorstellen. Emotion. Pure Emotion. Keine Fakten. Propaganda.<\/p>\n

Und damit so eine Kampagne auch wirkt, muss sie nicht nur massenpsychologisch fundiert sein, sondern auch politolinguistisch untermauert. Diese stalinistischen Wirkmechanismen \u2013 Herrschaft \u00fcber die Begriffe\u00a0\u2013, die gr\u00fcne Strateginnen an der Universit\u00e4t Koblenz-Landau vor Jahrzehnten aufgezeigt haben, funktionieren dabei stets nach dem Muster, einen bekannten, emotional aufgeladenen Begriff zu verwenden und mit einer neuen, zun\u00e4chst zus\u00e4tzlichen Bedeutung aufzuladen.<\/p>\n

\"Demonstration<\/p>\n

Demonstration gegen sexualisierte Gewalt f\u00fcr Collien Fernandes ohne Collien Fernandes. Die Schauspielerin nahm nicht teil.DAVIDS\/Christina Kratsch<\/p>\n

\u201eIch wurde virtuell vergewaltigt.\u201c Wer wie ich \u00fcber viele Jahre das Themenfeld von Vergewaltigungen politisch bearbeitet hat, Gespr\u00e4che mit weiblichen wie m\u00e4nnlichen Opfern aller Alters- und Gesellschaftsschichten gef\u00fchrt hat, der verbindet mit dem Begriff der Vergewaltigung hohe Emotionalit\u00e4t. Ich halte diese Verbrechen f\u00fcr die abscheulichsten Taten, die es gibt.<\/p>\n

Eine politische Kampagne mit Wissen zweier Bundesministerinnen<\/p>\n

Deshalb ist dieser Begriff hier f\u00fcr ein behauptetes Ehrverletzungsdelikt, das bereits jetzt ein strafbares Vergehen darstellt, verwendet worden. Um die hunderttausenden Opfer von Vergewaltigungen politisch zu instrumentalisieren und ihnen gleichzeitig einen Begriff zu nehmen, mit dem sie das ihnen widerfahrene Unrecht klar benennen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die propagandistische Kampagne, die hier zumindest mit Wissen und Wollen zweier Bundesministerien, ihrer bezahlten Auftragnehmer und denen, die Lenin als n\u00fctzliche Idioten bezeichnet haben soll, entsponnen wird, verh\u00f6hnt die Opfer dieser Verbrechen.<\/p>\n

Niemand geht f\u00fcr diese Opfer auf die Stra\u00dfe, wie Frau Bas es getan hat. Niemand bricht den Kontakt zu einem angeblichen Freund aufgrund des Verdachts ab, wie es Herr Stuckrad-Barre getan haben will. Niemand entwickelt interfraktionell Aktivit\u00e4ten im Deutschen Bundestag, um f\u00fcr ausreichende Strafverfolgungskapazit\u00e4ten zu sorgen, damit die Vergewaltiger wirksam ermittelt und bestraft werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Weil es nicht um die Opfer geht. Nur um den Begriff zur Durchsetzung eines Zieles, das nichts mit den Taten zu tun hat. Um Zensur.<\/p>\n

Wenn etwas an der Causa Fernandes \u00f6ffentlichen Interesses bedarf, dann sind es die Netzwerke, die sich dazu entschlossen haben, die \u00f6ffentliche Meinung durch Missbrauch des Wortes Vergewaltigung zu manipulieren, um den B\u00fcrgern und ihren Vertretern im deutschen Bundestag ihren Willen aufzuzwingen, sie sich durch Manipulation gef\u00fcgig zu machen.<\/p>\n

Das Aufzwingen des eigenen Willens unter Brechung des anderen Willens mit allen Mitteln ist der Kern einer jeden Vergewaltigung. Stoppen wir das endlich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Der fr\u00fchere IG-Metall-Funktion\u00e4r Mustafa E. betrieb mit der Neuk\u00f6llner Erlebniswohnung ein illegales Bordell mit minderj\u00e4hrigen Opfern, mitten in…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":897706,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[296,29,30],"class_list":{"0":"post-897705","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-berlin","9":"tag-deutschland","10":"tag-germany"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116294462749421132","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/897705","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=897705"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/897705\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/897706"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=897705"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=897705"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=897705"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}