Berlin (dpa) – Es war ein krachender Fehlstart, aber am Ende ging es mit viel Aufwand doch noch gut aus: Rund zehn Wochen nach der vorgezogenen Bundestagswahl hat Deutschland mit Friedrich Merz einen neuen Kanzler. Der CDU-Chef l\u00f6st den SPD-Politiker Olaf Scholz ab, dessen Ampel-Koalition mit Gr\u00fcnen und FDP vor einem halben Jahr auseinandergebrochen ist. Noch am Abend \u00fcbernahm Merz das Kanzleramt – und kommentierte als erstes: \u00abWas f\u00fcr ein Tag!\u00bb<\/p>\n
So wackelig hat in Deutschland noch nie eine Kanzlerschaft begonnen: Merz wurde erst im zweiten Wahlgang gew\u00e4hlt. Im ersten Anlauf rasselte er im Bundestag durch, es fehlten sechs Stimmen f\u00fcr eine Mehrheit. Mindestens 18 Abgeordnete der Koalitionsfraktionen Union und SPD gaben dem CDU-Chef nicht ihr \u00abJa\u00bb.<\/p>\n
Am Ende neun Stimmen Vorsprung<\/p>\n
So machte sich auch als erstes Erleichterung und nicht etwa ungetr\u00fcbte Freude auf dem Gesicht des 69-J\u00e4hrigen breit, als Bundestagspr\u00e4sidentin Julia Kl\u00f6ckner das Ergebnis des m\u00fchsam durchgesetzten zweiten Wahlgangs verlas. Dieses Mal reichte es mit neun Stimmen Vorsprung – auch wenn noch immer nicht alle 328 Stimmen von Union und SPD f\u00fcr Merz abgegeben wurden.<\/p>\n
Seinen Amtseid legte der neue Kanzler dann aber doch mit fester Stimme ab – und dem Zusatz \u00abso wahr mir Gott helfe\u00bb. Er schwor, seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen und Schaden von ihm zu wenden.\u00a0<\/p>\n
Trotz dieses von Merz so lange herbeigesehnten Moments wird ein bitterer Beigeschmack bleiben, wenn der Sauerl\u00e4nder an den Tag zur\u00fcckdenkt, der der bislang gr\u00f6\u00dfte in seiner politischen Karriere werden sollte. Was geschehen ist, d\u00fcrfte einen dunklen Schatten zumindest auf den Beginn seiner Kanzlerschaft werfen.\u00a0<\/p>\n
Geht Merz nun geschw\u00e4cht ins Amt?<\/p>\n
Die Erwartungen an eine neue deutsche Regierung sind hoch – im Inland, aber in diesen Zeiten vor allem auch im Ausland. Hierzulande hoffen die Menschen vor allem auf die Ankurbelung der seit langem schw\u00e4chelnden Wirtschaft. Daf\u00fcr muss schnell ein Haushalt beschlossen werden.\u00a0<\/p>\n
Merz geht nun geschw\u00e4cht an diese Aufgaben. Muss er von jetzt an bei jeder Abstimmung um die Mehrheit zittern? Nein, so wird das nicht sein. Nur Personenwahlen sind geheim, \u00fcber Sachfragen stimmt der Bundestag offen per Handzeichen oder namentlich ab. Anonyme Abweichler wird es dann nicht mehr geben. Wer ein Problem mit Merz oder der Koalition hat, muss sich k\u00fcnftig bekennen. Doch die Frage, wer aus den Koalitionsfraktionen bei der Kanzlerwahl nicht f\u00fcr Merz gestimmt hat, die wird bleiben – und sie k\u00f6nnte Misstrauen sch\u00fcren.<\/p>\n
Im Ausland d\u00fcrfte man Merz‘ Fehlstart zwar auch wahrnehmen, aber wahrscheinlich auch schnell abhaken wollen. Zu sehns\u00fcchtig warten die Verb\u00fcndeten in der EU darauf, dass Deutschland als wirtschaftsst\u00e4rkstes und bev\u00f6lkerungsreichstes Land in Europa wieder voll handlungsf\u00e4hig ist. Gerade mit Blick auf den radikalen Kurswechsel in der US-Au\u00dfenpolitik unter Pr\u00e4sident Donald Trump sowie die Bedrohung aus Russland und die Konkurrenz aus China.\u00a0<\/p>\n
Merz hat Erfahrung mit zweiten Anl\u00e4ufen<\/p>\n
Merz hat schon viele Niederlagen weggesteckt. Nach dem Aufstieg von Angela Merkel schied er frustriert aus der Politik aus, weil es f\u00fcr ihn keine Karriereperspektive unter ihr gab. Sein Comeback direkt an die Parteispitze gelang erst im dritten Anlauf, nachdem er zwei Kampfkandidaturen verloren hatte. Er ist aber immer wieder aufgestanden. Und hat es jetzt doch ins Kanzleramt geschafft.\u00a0<\/p>\n
Union und SPD haben sich viel vorgenommen und wollen nun schnell an die Arbeit gehen. Der scheidende Kanzler Scholz \u00fcbergab noch am Abend seine Amtsgesch\u00e4fte an Merz. Es gebe im Kanzleramt wohl kaum einen Tag ohne neue Bew\u00e4hrungsprobe, gab Scholz seinem Nachfolger mit auf den Weg – vielleicht auch mit Blick auf die gerade vergangenen Stunden. Er f\u00fcgte an: \u00abAber mit derselben Gewissheit sage ich auch: Deutschland wird diese Bew\u00e4hrungsproben bestehen.\u00bb\u00a0<\/p>\n
Auch die Ministerinnen und Minister haben bereits ihre Ernennungsurkunden von Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier erhalten und wurden im Bundestag vereidigt. Es folgte jeweils ein fester H\u00e4ndedruck von Merz.<\/p>\n
Zu seiner ersten Sitzung wollte das neue Bundeskabinett bereits am sp\u00e4ten Abend zusammenkommen. Als erster Beschluss war die im Koalitionsvertrag versprochene Streichung von Beauftragten und Koordinatoren geplant – als Zeichen, dass man es mit dem B\u00fcrokratieabbau ernst meint.\u00a0<\/p>\n
Denkzettel oder Begleichung alter Rechnungen?<\/p>\n
Doch im Hinterkopf bleibt die Frage: Warum ging der Start so schief? Union und SPD hatten vor der Sitzung eigentlich mit voller Zustimmung f\u00fcr Merz gerechnet. An der SPD habe es nicht gelegen, versicherte die SPD auch sofort nach dem Debakel. \u00abAuf uns ist Verlass\u00bb, betonte der designierte Vizekanzler Lars Klingbeil nach Angaben aus Fraktionskreisen. Doch die Wahl war geheim, \u00fcberpr\u00fcfen l\u00e4sst sich das Abstimmungsverhalten also nicht.\u00a0<\/p>\n
CSU-Chef Markus S\u00f6der mahnte die Abgeordneten von Union und SPD, jetzt sei der falsche Zeitpunkt f\u00fcr Spielchen, Denkzettel oder die Begleichung alter Rechnungen. Es gehe bei der Wahl des Kanzlers auch nicht nur um eine Person, sondern um eine ganze Regierung.<\/p>\n
Reicht Merz‘ Glaubw\u00fcrdigkeits-Kredit?<\/p>\n
Doch Merz hatte auch in den Unions-Reihen einen teils heftig zu sp\u00fcrenden Frust ausgel\u00f6st, als er nur Tage nach der Bundestagswahl eine Aufweichung der Schuldenbremse f\u00fcr Verteidigungsausgaben anstie\u00df. Und das, obwohl seine Partei im Bundestagswahlkampf den Eindruck erweckt hatte, fest zur Schuldenbremse zu stehen.\u00a0<\/p>\n
Seitdem sinken Merz‘ Beliebtheitswerte in Umfragen, W\u00e4hler f\u00fchlen sich betrogen – und auch in der Fraktion zeigten sich manche angefasst. Der 69-J\u00e4hrige selbst r\u00e4umte \u00f6ffentlich ein: \u00abIch wei\u00df, dass ich jetzt einen sehr hohen Kredit in Anspruch genommen habe, auch was meine pers\u00f6nliche Glaubw\u00fcrdigkeit betrifft.\u00bb Diesen Kredit muss er nun als Kanzler zur\u00fcckzahlen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Berlin (dpa) – Es war ein krachender Fehlstart, aber am Ende ging es mit viel Aufwand doch noch…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":90158,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1840],"tags":[13848,1173,1180,3364,29,30,44,1209,2301,4418],"class_list":{"0":"post-90157","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-wuppertal","8":"tag-bundesprsident","9":"tag-bundesregierung","10":"tag-bundestag","11":"tag-de","12":"tag-deutschland","13":"tag-germany","14":"tag-koalition","15":"tag-nordrhein-westfalen","16":"tag-verfassung-gesetz","17":"tag-wuppertal"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114463443720751830","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/90157","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=90157"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/90157\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/90158"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=90157"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=90157"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=90157"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}