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<\/p>\nEigentlich versprechen Sp\u00e4tverkaufsstellen, kurz: Sp\u00e4tis, dem Namen nach den Verkauf von Waren dann, wenn die meisten Gesch\u00e4fte nicht mehr ge\u00f6ffnet haben. Tats\u00e4chlich ist das rechtlich aber schwierig. Diskussionen gibt es seit Jahren; nun hat der Stadtrat den Oberb\u00fcrgermeister damit beauftragt, sich beim Freistaat f\u00fcr klare Regelungen einzusetzen.<\/p>\n
\u201eDer Oberb\u00fcrgermeister wird beauftragt, gegen\u00fcber dem Freistaat Sachsen und den zust\u00e4ndigen Stellen auf eine \u00c4nderung des S\u00e4chsischen Laden\u00f6ffnungsgesetzes hinzuwirken, mit dem Ziel, eine rechtssichere gesetzliche Grundlage f\u00fcr den Betrieb von Sp\u00e4tverkaufsstellen zu schaffen\u201c, hei\u00dft es im Antrag der Gr\u00fcnen, dem mit Ausnahme von AfD und BSW die \u00fcbrigen Fraktionen mehrheitlich zustimmten.<\/p>\n
\u201eSp\u00e4tis leisten einen wichtigen Beitrag f\u00fcr den gesellschaftlichen Zusammenhalt\u201c, betonte Gr\u00fcnen-Stadtr\u00e4tin Anne Vollerthun in der Ratsversammlung am 25. M\u00e4rz. Sie seien fester Bestandteil in den Kiezen und wichtig f\u00fcr Menschen mit eingeschr\u00e4nkter Mobilit\u00e4t oder Schichtarbeiter*innen.<\/p>\n
\u00dcber diese Funktion waren sich in der Ratsversammlung die Redner*innen fraktions\u00fcbergreifend einig. Juliane Nagel (Linke) kritisierte in ihrer Rede das Ordnungsamt, das es aus ihrer Sicht auf Sp\u00e4tis \u201eabgesehen\u201c habe.<\/p>\n
Schwere Zeiten f\u00fcr Sp\u00e4tis<\/p>\n
In den vergangenen Jahren klagten Sp\u00e4tis in Leipzig immer wieder dar\u00fcber, dass das Ordnungsamt bei den \u00d6ffnungszeiten genauer hinschaue. Einige Sp\u00e4tis, die fr\u00fcher noch nach 22 Uhr und auch sonntags ge\u00f6ffnet hatten, trauen sich das mittlerweile nicht mehr. Im Laden\u00f6ffnungsgesetz gibt es keine Sonderregel f\u00fcr \u201eSp\u00e4tis\u201c; sie sind normalerweise den gro\u00dfen Lebensmittelketten gleichgestellt. Manche \u201eSp\u00e4tis\u201c suchen Schlupfl\u00f6cher, indem sie Gastronomie anbieten.<\/p>\n
Der Linksfraktion ist es wichtig, dass von neuen Regeln insbesondere kleine, inhabergef\u00fchrte \u201eSp\u00e4tis\u201c profitieren. Sven Morlok aus der Freien Fraktion ist allerdings skeptisch, dass das m\u00f6glich ist. Es m\u00fcsse objektive Kriterien bez\u00fcglich Ladenfl\u00e4che und Sortiment geben \u2013 davon k\u00f6nnten seiner Ansicht nach dann nicht nur klassische \u201eSp\u00e4tis\u201c profitieren.<\/p>\n
Morlok bedauerte zudem, dass er in seinen f\u00fcnf Jahren als s\u00e4chsischer Wirtschaftsminister die CDU nicht von einer Gesetzes\u00e4nderung habe \u00fcberzeugen k\u00f6nnen. Zumindest die Leipziger CDU-Fraktion stimmte gr\u00f6\u00dftenteils f\u00fcr die Initiative der Gr\u00fcnen. Stadtrat Lucas Schopphoven blickte auch auf den l\u00e4ndlichen Raum, wo Automaten-Sp\u00e4tis, die rund um die Uhr ge\u00f6ffnet sind, Abhilfe schaffen k\u00f6nnten.<\/p>\n
Das BSW sah zwar auch Handlungsbedarf, wollte aber keine zus\u00e4tzlichen \u00d6ffnungszeiten. Stattdessen sollte sich der OBM nach dem Willen der Fraktion daf\u00fcr einsetzen, dass die regul\u00e4ren \u00d6ffnungszeiten von Gesch\u00e4ften auf 20 Uhr verk\u00fcrzt werden. Die \u201eSp\u00e4tis\u201c h\u00e4tten dann die Zeit bis 22 Uhr f\u00fcr sich. Diesen Vorschlag lehnten die anderen Fraktionen ab.<\/p>\n
Auch ein Antrag der beiden \u201ePartei\u201c-Vertreter*innen im Stadtrat fand au\u00dferhalb der eigenen Fraktion keine Unterst\u00fctzung. Katharina Subat und Thomas Kumbernu\u00df hatten vorgeschlagen, einen der verkaufsoffenen Sonntage f\u00fcr einen \u201eTag der Sp\u00e4tis\u201c zu nutzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Eigentlich versprechen Sp\u00e4tverkaufsstellen, kurz: Sp\u00e4tis, dem Namen nach den Verkauf von Waren dann, wenn die meisten Gesch\u00e4fte nicht…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":905896,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1832],"tags":[3364,29,30,40311,71,859,198794,1108],"class_list":["post-905895","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-leipzig","tag-de","tag-deutschland","tag-germany","tag-ladenoeffnungsgesetz","tag-leipzig","tag-sachsen","tag-spaetis","tag-stadtrat"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116312903951109035","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/905895","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=905895"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/905895\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/905896"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=905895"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=905895"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=905895"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}