{"id":91420,"date":"2025-05-07T11:10:14","date_gmt":"2025-05-07T11:10:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/91420\/"},"modified":"2025-05-07T11:10:14","modified_gmt":"2025-05-07T11:10:14","slug":"macrons-erwartungen-haben-sich-teilweise-schon-erfuellt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/91420\/","title":{"rendered":"\u201eMacrons Erwartungen haben sich teilweise schon erf\u00fcllt\u201c"},"content":{"rendered":"

Nur einen Tag nach seiner holprigen Wahl zum Bundeskanzler reist Friedrich Merz zu Amtsantrittsbesuchen nach Frankreich und Polen. Und wohl niemand wartete ungeduldiger auf den Amtsantritt des neuen Bundeskanzlers als der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron. <\/p>\n

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Denn er hofft, in Merz endlich einen deutschen Partner zu finden, der Interesse an einer engeren Kooperation und dem Ziel hat, Europa zu st\u00e4rken. Eine gr\u00f6\u00dfere Unabh\u00e4ngigkeit der EU<\/a> von den USA ist eines der konstanten Themen Macrons seit dessen Amtsantritt 2017. <\/p>\n

Warum Frankreichs Pr\u00e4sident Merz braucht <\/p>\n

Nach seiner Fehlkalkulation bei der Ausrufung von vorgezogenen Neuwahlen 2024 ist der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident innenpolitisch extrem geschw\u00e4cht. <\/p>\n

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Macrons Erwartungen mit Blick auf die Verteidigungspolitik haben sich gewisserma\u00dfen schon erf\u00fcllt.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Jacob Ross<\/strong>, Stiftung f\u00fcr Wissenschaft und Politik<\/p>\n

Die Abkehr der USA von Europa und Nato unter Pr\u00e4sident Donald Trump er\u00f6ffnet ihm nun die Chance, die von ihm propagierte Abnabelung voranzutreiben, und daf\u00fcr \u2013 dank der Trumpschen Kehrtwende \u2013 auch die aktive Unterst\u00fctzung bisher \u00fcberzeugter Transatlantiker wie Merz zu bekommen.<\/p>\n

Macron zeigt sich besorgt \u201eEs besteht die Gefahr, dass unser Europa sterben k\u00f6nnte\u201c <\/a><\/p>\n

\u201eMacrons Erwartungen mit Blick auf die Verteidigungspolitik haben sich gewisserma\u00dfen schon erf\u00fcllt\u201c, sagt der Frankreich-Experte Jacob Ross dem Tagesspiegel. <\/p>\n

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Jacob Ross<\/strong> ist Research Fellow im\u00a0Alfred von Oppenheim-Zentrum f\u00fcr Europ\u00e4ische Zukunftsfragen der DGAP.<\/p>\n

Merz habe deutlich signalisiert, dass er mehr Souver\u00e4nit\u00e4t von den USA anstrebe, \u201ewas der deutsch-franz\u00f6sischen Ann\u00e4herung in Verteidigungsfragen \u00fcberhaupt erst eine stabile Grundlage verschafft\u201c. Die habe seit den 50er Jahren gefehlt, sagt Ross.<\/p>\n

\"\" Emmanuel Macron und Polens Premierminister Minister Donald Tusk: Beide L\u00e4nder haben hohe Erwartungen an Friedrich Merz. <\/p>\n

\u00a9 REUTERS\/Sarah Meyssonnier <\/p>\n

Zudem habe Merz bereits einen strategischen Dialog mit Macron begonnen, \u201eder auch nukleare Fragen einschlie\u00dft, und nach und nach auf weitere europ\u00e4ische Partner ausgeweitet werden soll\u201c. <\/p>\n

Es gibt auch Einschr\u00e4nkungen <\/p>\n

Allerdings, gibt Ross zu bedenken, k\u00f6nne Merz \u201eh\u00f6chstens einen Prozess ansto\u00dfen\u201c. Er werde aber keinen Bruch mit Washington riskieren, wie er in Frankreich hinter vorgehaltener Hand teilweise gew\u00fcnscht werde. \u201eZu transatlantisch bleiben die deutschen politischen und Verwaltungseliten gepr\u00e4gt, zu abh\u00e4ngig bleibt die deutsche Sicherheit.\u201c <\/p>\n

290 Sprengk\u00f6pfe zur Abschreckung gegen Russland Kann Frankreich Europa sch\u00fctzen, falls die USA wegfallen? <\/a><\/p>\n

Die franz\u00f6sischen Forderungen, deutsche Steuergelder und Investments m\u00fcssten auch europ\u00e4ische Wirkung entfalten, wird Merz wohl auch entt\u00e4uschen, glaubt der Experte. Davon sei im Koalitionsvertrag nichts zu lesen. <\/p>\n

Bekommt Macron den Kanzler auch bei Nahost ins Boot? <\/p>\n

Auch f\u00fcr ein anderes au\u00dfenpolitisches Gro\u00dfprojekt wird der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident voraussichtlich kaum Unterst\u00fctzung aus Berlin bekommen: Angesichts des humanit\u00e4ren Desasters im Gazastreifen und Israels Unwillen, eine politische L\u00f6sung anzustreben, will Macron zusammen mit Saudi-Arabien die Initiative ergreifen.<\/p>\n

Frankreich hat in Aussicht gestellt, bei einer gemeinsam organisierten Konferenz im Juni in New York den Pal\u00e4stinenserstaat anzuerkennen, wenn es daf\u00fcr einen konkreten Plan gibt. Dazu hat er bereits Gespr\u00e4che mit Gro\u00dfbritannien, ebenfalls Mitglied des UN-Sicherheitsrates, gef\u00fchrt. <\/p>\n

\"\" Besuch in Riad: Macron will eine europ\u00e4isch-arabische Initiative zu Nahost starten. Macht Merz da mit? <\/p>\n

\u00a9 AFP\/LUDOVIC MARIN <\/p>\n

Wegen all dieser Einschr\u00e4nkungen warnt die franz\u00f6sische Zeitung \u201eLe Monde\u201c bereits, dass die immensen Erwartungen Frankreichs an Friedrich Merz in Berlin als \u201e\u00fcberm\u00e4\u00dfig\u201c eingestuft w\u00fcrden.<\/p>\n

Chance auf Neuanfang mit Polen <\/p>\n

Auch in Polen sieht man die Chance, mit Friedrich Merz nach langer Krise und vielen Entt\u00e4uschungen einen Neuanfang einzuleiten. Bereits nach dem Machtwechsel in Polen im Dezember 2023 haben Warschau und Berlin auf einen Neuanfang gehofft. <\/p>\n

Die nationalkonservative Vorg\u00e4ngerregierung hatte mit ihrer antideutschen und europaskeptischen Politik die deutsch-polnischen Beziehungen in eine tiefe Krise gest\u00fcrzt. <\/p>\n

\"\" Scholz und Tusk fanden nicht zueinander. <\/p>\n

\u00a9 REUTERS\/LUKASZ GLOWALA <\/p>\n

Doch die Mitte-Links-Regierung von Donald Tusk und die Ampelkoalition des Bundeskanzlers Olaf Scholz fanden nicht zueinander. Auf deutscher Seite fehlte oft sowohl das Interesse als auch das Fingerspitzengef\u00fchl f\u00fcr das mitteleurop\u00e4ische Nachbarland. <\/p>\n

Tusk agierte wiederum gegen\u00fcber Deutschland extrem vorsichtig, weil er den Eindruck vermeiden wollte, er betreibe eine zu deutschlandfreundliche Politik. <\/p>\n

Polen will Gedenkorte und Entsch\u00e4digungen <\/p>\n

Bis zum Sturz der Scholz-Regierung wurde keines der Probleme gel\u00f6st, die f\u00fcr Polen bilateral Priorit\u00e4t haben. Der Gedenkort f\u00fcr polnische Kriegsopfer in Berlin wartet immer noch auf die Umsetzung. Die letzten polnischen Kriegsopfer warten auf eine Wiedergutmachung. <\/p>\n

Und Polen wartet immer noch auf die deutsche Unterst\u00fctzung in der Sicherheitspolitik bei der Verteidigung der Nato-Ostflanke.<\/p>\n

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Polen erhofft sich Gelder f\u00fcr seine R\u00fcstungsindustrie.\u00a0<\/p>\n<\/blockquote>\n

Kai-Olaf Lang<\/strong>, Osteuropaexperte <\/p>\n

So wurde in Warschau wohlwollend zur Kenntnis genommen, dass Merz im Wahlkampf Polen immer wieder in einem Atemzug mit Frankreich genannt hat. <\/p>\n

Polens Regierungspartei B\u00fcrgerplattform (PO) und die CDU\/CSU geh\u00f6ren zudem auf europ\u00e4ischer Ebene zu einer Parteienfamilie (EVP), was die Abstimmung erleichtern wird. Und die h\u00e4rtere Gangart der Christdemokraten gegen\u00fcber Russland wird an der Weichsel positiv bewertet. <\/p>\n

Mehr Geld f\u00fcr Polens Verteidigung <\/p>\n

Nach Ansicht des Polen-Experten Kai-Olaf Lang erwartet Polen vor allem, dass Deutschland zu einem \u201eaktiven sicherheits- und verteidigungspolitischen Akteur wird, aber keine Alleing\u00e4nge startet\u201c. <\/p>\n

Ein wichtiger Aspekt in diesem Zusammenhang ist auch die Finanzierung von Verteidigung und R\u00fcstung, sagt Lang dem Tagesspiegel.<\/p>\n

\"\"<\/p>\n

Kai-Olaf Lang<\/strong> ist Experte f\u00fcr Osteuropa und EU bei der Stiftung f\u00fcr Wissenschaft und Politik (SWP).<\/p>\n

Polen w\u00fcnsche nicht nur, dass Deutschland seine Wehrausgaben erh\u00f6he, sondern fordere auch Entgegenkommen bei der Bereitstellung von EU-Geldern. <\/p>\n

4,7<\/p>\n

Prozent<\/strong> des Bruttosozialprodukts gibt Polen f\u00fcr Verteidigung aus.<\/p>\n

\u201eDadurch erhofft sich Polen Gelder f\u00fcr seine R\u00fcstungsindustrie und f\u00fcr den besseren Schutz seiner Ostgrenze.\u201c Polen ist in Europa prozentual f\u00fchrend mit seinem Verteidigungshaushalt, den es 2025 auf 4,7 Prozent des Bruttoinlandproduktes erh\u00f6hte. <\/p>\n

Grenzkontrollen als Belastungsprobe <\/p>\n

Allerdings kann die von Merz angek\u00fcndigte Wende in der deutschen Migrationspolitik zur ernsten Belastungsprobe werden. Warschau kritisierte bereits die im Herbst 2023 verst\u00e4rkten Grenzkontrollen auf deutscher Seite. <\/p>\n

\"\" Ein Beamter der Bundespolizei steht am deutsch-polnischen Grenz\u00fcbergang Stadtbr\u00fccke in Frankfurt an der Oder. Polen will keine verst\u00e4rkten Kontrollen durch Deutschland. <\/p>\n

\u00a9 dpa\/Patrick Pleul <\/p>\n

Eine weitere Versch\u00e4rfung des Grenzregimes<\/a> zum EU-Nachbarstaat, wie vom neuen Innenminister Alexander Dobrindt angek\u00fcndigt, lehnt die Regierung in Warschau daher ab.<\/p>\n

Und die deutsch-polnischen Beziehungen<\/a> k\u00f6nnen sich eigentlich keine weiteren Entt\u00e4uschungen leisten. Denn in Polen lauert schon die antideutsche Opposition, die die Feindschaft zum westlichen Nachbarn zur \u201eStaatsr\u00e4son\u201c erhoben hat. Am 18. Mai und 1. Juni (bei einer Stichwahl) findet die Pr\u00e4sidentschaftswahl statt.<\/p>\n

Mehr auf Tagesspiegel Plus Es gibt sie noch, die Achse Paris-Berlin! Merz feiert seinen Erfolg im Bundestag \u2013 mit Macron <\/a>\u201eDiplomatie des Megaphons\u201c Was kann Macrons Krisentreffen zur Ukraine bewirken? <\/a>Umfrage zu transatlantischen Beziehungen F\u00fcr viele EU-Staaten sind die USA nur noch ein notwendiger Partner <\/a><\/p>\n

Danach \u00f6ffnet sich f\u00fcr Polen und Deutschland ein zweij\u00e4hriges Zeitfenster ohne Wahlkampf. Diese Zeit m\u00fcssen beide Regierung optimal nutzen.<\/p>\n

Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Macron gibt in den Beziehungen seines Landes zu Polen bereits Gas: Am Freitag unterzeichnen beide L\u00e4nder in Nancy einen umfassenden Freundschafts- und Sicherheitsvertrag \u2013 analog zum \u00c9lys\u00e9e-Vertrag mit Deutschland oder \u00e4hnlichen Abkommen mit Spanien und Italien.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Nur einen Tag nach seiner holprigen Wahl zum Bundeskanzler reist Friedrich Merz zu Amtsantrittsbesuchen nach Frankreich und Polen.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":91421,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[1157,106,1356,548,8651,6554,156,775,13,14,15,3917,307,12,10,8,9,11,64,103,104],"class_list":{"0":"post-91420","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-welt","8":"tag-aussenpolitik","9":"tag-donald-trump","10":"tag-emmanuel-macron","11":"tag-eu","12":"tag-europapolitik","13":"tag-expertentext","14":"tag-frankreich","15":"tag-friedrich-merz","16":"tag-headlines","17":"tag-nachrichten","18":"tag-news","19":"tag-polen","20":"tag-russland","21":"tag-schlagzeilen","22":"tag-top-news","23":"tag-top-meldungen","24":"tag-topmeldungen","25":"tag-topnews","26":"tag-usa","27":"tag-welt","28":"tag-world"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114466247575312534","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/91420","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=91420"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/91420\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/91421"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=91420"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=91420"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=91420"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}