\u201eIch sitze hier in meine Bestandteile zerlegt und du bekommst auf einmal einen Anfall von Gr\u00f6\u00dfenwahn!\u201c Dieses Zitat aus einem bekannten Hollywoodfilm aus dem Jahr 1980 k\u00f6nnte man sich durchaus als Europas Er\u00f6ffnungssatz in einem Gespr\u00e4ch mit Donald Trumps Amerika vorstellen. Die futuristische Kulisse von Star Wars: Das Imperium schl\u00e4gt zur\u00fcck k\u00f6nnte ebenso an Chinas \u201eGalaxie-Imperium\u201c erinnern, das John Keane und Baogang He k\u00fcrzlich in ihrem fesselnden Buch mit dem gleichlautenden Titel beschrieben haben. Und die unerbittliche Verfolgung der Rebellen durch das Imperium im Film l\u00e4sst an Wladimir Putins brutalen Angriff auf die benachbarte Ukraine denken.<\/p>\n
Tats\u00e4chlich ist das Imperium \u2013 oder besser: sind die Imperien \u2013 zur\u00fcck. Gleichzeitig wirkt Europa wie in seine Bestandteile zerlegt und unf\u00e4hig, seine Kr\u00e4fte zu b\u00fcndeln, um sich dieser neuen globalen Realit\u00e4t zu stellen. Das h\u00e4tte nicht so kommen m\u00fcssen. Vielleicht ist es jedoch noch nicht zu sp\u00e4t, diesen Niedergang aufzuhalten.<\/p>\n
Vor einigen Jahrzehnten schien Europa selbst auf dem Weg, eine Art Imperium zu werden. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion begann die Europ\u00e4ische Union einen Prozess der territorialen Erweiterung, der in gewisser Weise einem friedlichen imperialen Projekt \u00e4hnelte. Die EU erweiterte ihren Einflussbereich nicht mit Waffengewalt, sondern durch finanzielle Unterst\u00fctzung und den Export ihres rechtlichen Rahmenwerks. Staaten in Mittel- und Osteuropa sowie auf dem Balkan wurden schrittweise in den gemeinsamen Raum der EU integriert, allerdings unter strengen Auflagen, vor allem mit Blick auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freihandel. Der Verhandlungsspielraum dieser L\u00e4nder in den Gespr\u00e4chen mit der Union blieb weitestgehend theoretisch, was einerseits auf das erhebliche Wohlstandsgef\u00e4lle zwischen der EU und den Beitrittskandidaten und andererseits auf das Fehlen wirklich attraktiver Alternativen zur\u00fcckzuf\u00fchren war.<\/p>\n
Die EU-Erweiterung ging mit einer Vertiefung der inneren Integrationsprozesse einher. Die Union schuf einen Binnenmarkt und eine gemeinsame W\u00e4hrung, teilte die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die \u00e4u\u00dferen Grenzen und schaffte die Binnengrenzen gr\u00f6\u00dftenteils ab (Schengen). Zudem legte sie eine gemeinsame Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik fest. Als die Konflikte auf dem Balkan dann die milit\u00e4rischen Grenzen der EU deutlich machten, beschloss die Union erstmals, eigene verteidigungspolitische Kapazit\u00e4ten aufzubauen. Dies m\u00fcndete 1999 auf dem Gipfel in Helsinki in die Entscheidung, innerhalb von 60 Tagen bis zu 60 000 Soldaten f\u00fcr Eins\u00e4tze von bis zu einem Jahr entsenden k\u00f6nnen zu wollen.<\/p>\n
\nDie massiven Kosten des Brexits veranlassten die Euroskeptiker auf dem Kontinent in den Folgejahren, ihre Strategie anzupassen.<\/p>\n<\/blockquote>\n
An der Schwelle zum 21. Jahrhundert begann die EU mit der Ausarbeitung einer eigenen Verfassung, um die rechtlichen, wirtschaftlichen und institutionellen Strukturen der Union zu festigen und zu st\u00e4rken. Allerdings wurden die versprochenen milit\u00e4rischen Kapazit\u00e4ten nie vollst\u00e4ndig realisiert, und die vorgeschlagene Europ\u00e4ische Verfassung wurde in Referenden in zwei Gr\u00fcndungsmitgliedstaaten \u2013 den Niederlanden und Frankreich \u2013 abgelehnt.<\/p>\n
Diese Niederlage f\u00fcr eine EU-Verfassung im Jahr 2005 markierte gleichzeitig den Anfang einer neuen Phase in der europ\u00e4ischen Politik: die \u00c4ra der Souver\u00e4nisten. Von diesem Zeitpunkt an erzielte die euroskeptische Rechte auf dem gesamten Kontinent bedeutende Wahlerfolge. Dabei wetterte sie gegen eine angeblich \u00fcberm\u00e4chtige Europ\u00e4ische Union, die demokratische Nationalstaaten untergrabe. Der Brexit war die deutlichste Manifestation dieses Trends. Er wurde ausdr\u00fccklich als Ma\u00dfnahme dargestellt, um Souver\u00e4nit\u00e4t von den EU-B\u00fcrokraten in Br\u00fcssel zur\u00fcck nach Westminster zu bringen.<\/p>\n
Die massiven Kosten des Brexits veranlassten die Euroskeptiker auf dem Kontinent in den Folgejahren, ihre Strategie anzupassen: Das grundlegende Ziel, die Nationalstaaten wieder zur ultimativen Instanz der Machtaus\u00fcbung zu machen, blieb zwar, doch nun verlagerte man sich darauf, den Einfluss Br\u00fcssels aus dem Inneren der EU heraus zu schw\u00e4chen, vor allem durch die Blockade gemeinsamer Initiativen und die Aush\u00f6hlung europ\u00e4ischer Institutionen. Die Vision war ein Europa aus stolzen, souver\u00e4nen Nationen; das erkl\u00e4rte Ziel, das Gespenst eines f\u00f6deralen europ\u00e4ischen Staates endg\u00fcltig zu begraben. Demnach sollten ungew\u00e4hlte EU-Kommissare und Richter sich nicht mehr anma\u00dfen k\u00f6nnen, den souver\u00e4nen Willen des Volkes zu umgehen, der durch nationale Wahlen zum Ausdruck gekommen war und der souver\u00e4nistische Parteien an die Macht gebracht hatte.<\/p>\n
Der Aufstieg der Populisten sorgte bei vielen Politikern der Mitte f\u00fcr Angst. Oft \u00fcbernahmen sie selbst eine abgeschw\u00e4chte Form der souver\u00e4nistischen Rhetorik. Dar\u00fcber hinaus wurde nie ausreichend erkl\u00e4rt, wie eine weitergehende EU-Integration mit nun 27 Mitgliedstaaten, die eifrig ihre enggesteckten nationalen Interessen verteidigten, \u00fcberhaupt m\u00f6glich sein sollte. Auch war unklar, wie die EU mit ihren praktisch handlungsunf\u00e4higen gemeinsamen Institutionen Einfluss auf der Weltb\u00fchne geltend machen sollte.<\/p>\n
Im Jahr 2022 startete Wladimir Putin seine Invasion der Ukraine in klassisch imperialistisch wirkender Manier (und offenbar unterst\u00fctzt vom aufstrebenden chinesischen Machtzentrum). Als sei dies nicht erschreckend genug, verfolgte auch US-Pr\u00e4sident Trump Ans\u00e4tze, die man als imperialistisch bezeichnen kann: Er begann, neue Territorien f\u00fcr die USA zu beanspruchen, langj\u00e4hrige Verb\u00fcndete zu drangsalieren sowie internationale Verpflichtungen und Normen zu missachten. Diese Verkettung von Ereignissen versetzte die \u00d6ffentlichkeit und die politische Klasse Europas in tiefen Schock und f\u00fchrte zu der versp\u00e4teten Erkenntnis, dass der alte Kontinent heute einem fragmentierten Mosaik aus relativ kleinen und schlecht bewaffneten Staaten gleicht, die angesichts einer wiederauflebenden imperialen Politik offenbar nicht in der Lage sind, gemeinsam und geschlossen zu handeln.<\/p>\n
\nEs ist die Natur von Imperien, formal souver\u00e4nen, aber schw\u00e4cheren Akteuren rechtliche, wirtschaftliche oder politische Bedingungen aufzuerlegen.<\/p>\n<\/blockquote>\n
Es ist die Natur von Imperien, formal souver\u00e4nen, aber schw\u00e4cheren Akteuren rechtliche, wirtschaftliche oder politische Bedingungen aufzuerlegen \u2013 und sich in ihre inneren Angelegenheiten einzumischen. Man denke beispielsweise an die Werbung des US-Vizepr\u00e4sidenten f\u00fcr die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel im Vorfeld der deutschen Bundestagswahlen. Ganz zu schweigen von den Bedingungen Putins, die ukrainische Armee m\u00fcsse entwaffnet und der demokratisch gew\u00e4hlte Pr\u00e4sident des Landes abgesetzt werden. Gerade f\u00fcr schw\u00e4chere Akteure ist \u201eSouver\u00e4nit\u00e4t\u201c in Zeiten des Imperialismus ein bestenfalls relatives Konzept, wenn nicht eine komplette Illusion. Eine europ\u00e4ische Einheit \u2013 selbst eine unvollkommene \u2013 w\u00e4re zweifellos besser gegen den aktuellen imperialen Kipppunkt gewappnet als eine heterogene Ansammlung kleiner, eigenn\u00fctziger, zerstrittener und lethargisch wirkender europ\u00e4ischer Nationen.<\/p>\n
Es w\u00e4re falsch zu glauben, dass die einzige wirksame Antwort auf das Wiederaufleben imperialer Bestrebungen die Schaffung eines stark zentralisierten, autokratischen und schwer bewaffneten europ\u00e4ischen Superstaates ist. Vielmehr zeigt die Geschichte, dass imperiale Machtpolitik in diversen Formen auftritt, jeweils angepasst an die entsprechenden Umst\u00e4nde und an die einzigartigen Merkmale der einzelnen Imperien. Um erfolgreich zu sein, mussten Imperien oft Verstand beweisen, nicht nur St\u00e4rke. Territorium und Einfluss konnten h\u00e4ufig effektiver ausgebaut werden, indem strategische Allianzen und Ehen geschlossen wurden, als durch Kriege.<\/p>\n
Die normative Anziehungskraft eines Imperiums, seine sogenannte \u201ezivilisatorische Mission\u201c, war oft ein deutlich erfolgreicheres Instrument zur Stabilisierung der Peripherie als die Anwendung brutaler Gewalt. Eine zentralisierte Regierungsf\u00fchrung erleichterte es, widerspenstige unterworfene Staaten zu \u201ebestechen\u201c oder zu bestrafen, Geheimverhandlungen zu f\u00fchren und internationale Institutionen zu manipulieren. Doch eine polyzentrische Regierungsf\u00fchrung hat sich als wirksamer erwiesen, ein strukturelles Umfeld zu schaffen, das Frieden und Zusammenarbeit f\u00f6rdert.<\/p>\n
Offensichtlich haben die Aktionen der Pr\u00e4sidenten Trump, Xi und Putin Europa dazu gebracht, die dringende Notwendigkeit zum Ausbau seiner milit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten zu erkennen. In absehbarer Zukunft wird der gr\u00f6\u00dfte Machtfaktor der EU aber wohl weiterhin ihre wirtschaftliche und normative Schlagkraft sein. Erstere hat durchaus realistische Chancen, den Herausforderungen angesichts der imperialen USA und eines imperialen Chinas standzuhalten \u2013 vorausgesetzt, die EU folgt Empfehlungen wie denen von Mario Draghi, die darauf abzielen, die Innovationskraft, Produktivit\u00e4t und Wettbewerbsf\u00e4higkeit der Union zu steigern.<\/p>\n
\nDie normative Macht der EU wurde in letzter Zeit durch den Aufstieg xenophober, nach innen gewandter und selbsts\u00fcchtiger politischer Bewegungen untergraben.<\/p>\n<\/blockquote>\n
Die normative Macht der EU hingegen wurde in letzter Zeit durch den Aufstieg xenophober, nach innen gewandter und selbsts\u00fcchtiger politischer Bewegungen untergraben. Die urspr\u00fcngliche Absicht hinter der Europ\u00e4ischen Nachbarschaftspolitik von 2003 war es, einen \u201eRing befreundeter Staaten\u201c und einen paneurop\u00e4ischen \u201eRaum gemeinsamen Wohlstands\u201c zu schaffen, was zu einem \u201eungeteilten\u201c, \u201egr\u00f6\u00dferen\u201c Europa f\u00fchren sollte. Um diese h\u00f6chst w\u00fcnschenswerten Ziele zu erreichen, m\u00fcssten der EU-Erweiterungsprozess wiederbelebt, die Migrationspolitik grundlegend \u00fcberdacht und die wirtschaftlichen Investitionen in den Nachbarregionen wieder angekurbelt werden.<\/p>\n
Zugegeben, das ist im aktuellen politischen Klima sehr viel leichter gesagt als getan. Doch die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger Europas m\u00fcssen sich der Realit\u00e4t stellen, dass ihr Wohlstand und ihre Sicherheit nicht als selbstverst\u00e4ndlich angesehen werden k\u00f6nnen, wenn direkt vor ihrer Haust\u00fcr Kriege, Armut und Autokratie herrschen. Die Ukraine mag der unmittelbarste Pr\u00fcfstein f\u00fcr die Entschlossenheit Europas sein, doch auch der Nahe Osten, Nordafrika und der Balkan d\u00fcrfen nicht ignoriert werden.<\/p>\n
Ja, die milit\u00e4rische Schw\u00e4che Europas muss angegangen werden, aber nicht unbedingt durch den Kauf weiterer US-amerikanischer Waffen. Der Schwerpunkt sollte stattdessen auf einer Integration der europ\u00e4ischen Milit\u00e4rstrukturen und dem Aufbau einer robusten Industriebasis liegen, die den Anforderungen der modernen Kriegsf\u00fchrung gerecht wird. Angesichts der Tatsache, dass die EU ohne die milit\u00e4rischen Kapazit\u00e4ten des Vereinigten K\u00f6nigreichs erheblich geschw\u00e4cht und durch das Vetorecht Ungarns in ihrem Agieren behindert ist, ist die Suche nach neuen regionalen L\u00f6sungen unerl\u00e4sslich. Informelle \u201eKoalitionen der Willigen\u201c (wie sie beispielsweise vom Vereinigten K\u00f6nigreich und Frankreich initiiert wurden) k\u00f6nnten in dieser Hinsicht wertvoll sein und sich mit der Zeit zu einer echten europ\u00e4ischen Verteidigungsachse entwickeln \u2013 unabh\u00e4ngig davon, ob sie dann inner- oder au\u00dferhalb des NATO-Rahmens operieren.<\/p>\n
Europa sollte weder vort\u00e4uschen noch danach streben, ein Imperium zu sein, das dem heutigen Russland, China oder auch den USA \u00e4hnelt. Vielmehr war der gr\u00f6\u00dfte Trumpf der EU schon immer ihre F\u00e4higkeit, eine Vorbildfunktion einzunehmen. Sie demonstrierte St\u00e4rke mit den Erfolgen ihrer Politik der offenen Grenzen f\u00fcr Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskr\u00e4fte. Europa wurde weltweit bewundert, als es einen demokratischen Raum schuf, der von Rechtsstaatlichkeit und dem Schutz der Menschenrechte gepr\u00e4gt war. Sein unersch\u00fctterliches Bekenntnis zur multilateralen Zusammenarbeit und zu einer regelbasierten internationalen Ordnung fand ebenfalls in weiten Teilen der Welt Beifall.<\/p>\n
Dies soll nicht nach einem nostalgischen Liberalen klingen, der sich die Politik einer vergangenen \u00c4ra zur\u00fcckw\u00fcnscht. Leider haben Kr\u00e4fte der politischen Mitte ihre hehren Prinzipien mitunter aufgegeben \u2013 und damit die gesellschaftliche Frustration gesch\u00fcrt, die Populisten so effektiv f\u00fcr sich nutzen konnten. Dennoch geht es auch heute um die Formulierung und Umsetzung eines besseren Modells f\u00fcr Frieden, Gerechtigkeit und Wohlstand f\u00fcr alle Bewohnerinnen und Bewohner dieses Planeten. Es w\u00e4re \u00e4u\u00dferst unklug, wenn Europa seine gr\u00f6\u00dften St\u00e4rken \u2013 Offenheit, Zusammenarbeit, Rechtsstaatlichkeit \u2013 zugunsten einer Politik aufgeben w\u00fcrde, die auf Mauern und Abschottung setzt. Letztere Ans\u00e4tze haben sich in der Geschichte als gr\u00f6\u00dfte Schw\u00e4chen Europas erwiesen.<\/p>\n
Dies ist eine gemeinsame Ver\u00f6ffentlichung von Social Europe und dem IPG-Journal.<\/p>\n
Aus dem Englischen von Tim Steins<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\u201eIch sitze hier in meine Bestandteile zerlegt und du bekommst auf einmal einen Anfall von Gr\u00f6\u00dfenwahn!\u201c Dieses Zitat…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":91629,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3933],"tags":[331,332,227,548,663,158,3934,3935,1403,13,37652,14,15,111,307,12,3931,113,64],"class_list":{"0":"post-91628","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-eu","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-china","11":"tag-eu","12":"tag-europa","13":"tag-europaeische-union","14":"tag-europe","15":"tag-european-union","16":"tag-geopolitik","17":"tag-headlines","18":"tag-imperien","19":"tag-nachrichten","20":"tag-news","21":"tag-putin","22":"tag-russland","23":"tag-schlagzeilen","24":"tag-sicherheit","25":"tag-trump","26":"tag-usa"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114466683835071028","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/91628","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=91628"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/91628\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/91629"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=91628"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=91628"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=91628"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}