{"id":918509,"date":"2026-04-03T15:22:17","date_gmt":"2026-04-03T15:22:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/918509\/"},"modified":"2026-04-03T15:22:17","modified_gmt":"2026-04-03T15:22:17","slug":"tot-regiert-die-krise-der-spd-und-die-stimmung-in-thueringen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/918509\/","title":{"rendered":"„Tot regiert“? – Die Krise der SPD und die Stimmung in Th\u00fcringen"},"content":{"rendered":"

\nIn<\/a> Th\u00fcringen ist die SPD seit 2019 einstellige Wahlergebnisse gewohnt. Damals holte sie 8,2 Prozent der Stimmen (2014: 12,4 Prozent), 2024 waren es 6,1 Prozent. Lediglich sechs Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sitzen im Landtag.\n<\/p>\n

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Wir erreichen generell gro\u00dfe Teile unserer Gesellschaft nicht mehr.<\/p>\n

Matthias Hey
\nSPD-Landtagsabgeordneter<\/p>\n<\/blockquote>\n

\n„Wir erreichen generell gro\u00dfe Teile unserer Gesellschaft nicht mehr“, sagt Hey. Er hatte zur Landtagswahl 2019 das einzige Direktmandat f\u00fcr die SPD in Th\u00fcringen gewonnen, 2024 holte die Partei gar keines mehr.\n<\/p>\n

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Die SPD hat sich in den letzten Jahren, das ist ein sehr hartes Wort, tot regiert.<\/p>\n

Matthias Hey
\nSPD-Landtagsabgeordneter<\/p>\n<\/blockquote>\n

\nDer<\/a> Grund daf\u00fcr, so Hey: „Die SPD hat sich in den letzten Jahren, das ist ein sehr hartes Wort, tot regiert.“ Es sei v\u00f6llig egal, welche Parteiergebnisse die SPD eingefahren habe und unter welchen Umst\u00e4nden. „Wenn es dazu reicht, in die Regierung zu gehen, sind wir da und machen das.“\n<\/p>\n

\nSo auch in Th\u00fcringen: Seit 2009 sitzen die Sozialdemokraten ohne Unterbrechung in der Regierung, mal mit der CDU, mal mit der Linken und den Gr\u00fcnen. Seit 2024 ist die SPD in der einzigen Brombeerkoalition der Republik<\/a> neben CDU und BSW der kleinste Koalitionspartner.\n<\/p>\n

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Wer immer mit dabei ist, macht immer Kompromisse.<\/p>\n

Katharina Schenk
\nSozialministerin Th\u00fcringen<\/p>\n<\/blockquote>\n

\n„Wer immer mit dabei ist, macht immer Kompromisse“, sagt Heys Parteikollegin Katharina Schenk, Th\u00fcringens Ministerin f\u00fcr Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie. Das Problem der SPD sei deshalb vor allem ihre fehlende Glaubw\u00fcrdigkeit.\n<\/p>\n

\nIn der Analyse einig, ziehen Hey und Schenk verschiedene Schl\u00fcsse. Die Ministerin setzt auf mehr Sichtbarkeit durch gute Regierungsarbeit. „Glaubw\u00fcrdigkeit schafft man nur, wenn man nachweisbare Erfolge hat“, sagt sie. Deshalb finde sie es sinnvoll, in der Regierung zu sein. Politik sei eine Dienstleistung.\n<\/p>\n

\nHey sagt, er habe Hochachtung vor den Leuten, die in eine Regierung gehen. Er sitze ja selbst in der Verantwortung. „Aber das, was diese Koalitionen ausmachen, passt nicht mehr zur Sozialdemokratie.“\n<\/p>\n

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Ich sage Ihnen ganz deutlich, in einem B\u00fcndnis, in dem ein Jens Spahn eine Bundestagsfraktion f\u00fchrt, geh\u00f6rt eine Sozialdemokratie nicht mehr hin.<\/p>\n

Matthias Hey
\nSPD-Landtagsabgeordneter<\/p>\n<\/blockquote>\n

\nVor allem die Bundes-SPD kritisiert er scharf. „Mit einer unglaublichen Selbstverst\u00e4ndlichkeit sind wir nach dem Platzen der Ampel als Juniorpartner in eine Regierung mit der CDU eingetreten.“\n<\/p>\n

\nDas sei „der erste gravierende und schwerwiegende Fehler, vielleicht der entscheidende“, den die Bundes-SPD gemacht habe. „Ich sage Ihnen ganz deutlich, in einem B\u00fcndnis, in dem ein Jens Spahn eine Bundestagsfraktion f\u00fchrt, geh\u00f6rt eine Sozialdemokratie nicht mehr hin.“\n<\/p>\n

\nSein Landeschef Georg Maier, der auch Innenminister und stellvertretender Ministerpr\u00e4sident in Th\u00fcringen ist, sieht das anders. „Was jetzt nicht hilft, ist, die Koalition in Berlin platzen zu lassen.“ Die Grundvoraussetzung f\u00fcr gute Wahlergebnisse sei, dass man gute Arbeit leiste.\n<\/p>\n

Beschlussvorlage<\/a> „Kein weiter so“<\/p>\n

\nGute sozialdemokratische Arbeit: Das fordert eine Beschlussvorlage mit dem Titel „Kein weiter so“ aus dem Kreisvorsitzendentreffen der SPD Th\u00fcringen vom 24. M\u00e4rz, die MDR TH\u00dcRINGEN vorliegt. Dort hei\u00dft es: „Wir m\u00fcssen uns eingestehen, dass wir gerade in unseren zentralen Politikfeldern bislang keine \u00fcberzeugenden Antworten gefunden haben.“\n<\/p>\n

\nDie Th\u00fcringer Genossinnen und Genossen fordern von der Bundes-SPD eine „\u00fcberzeugende Antwort auf die Preis- und Energiekrise“, eine Sozialversicherung, in die alle einzahlen und eine gerechtere Erbschafts- und Verm\u00f6gensbesteuerung. „Der Verbleib in der Koalition auf Bundesebene muss von diesen Punkten abh\u00e4ngig gemacht werden“, hei\u00dft es weiter.\n<\/p>\n

Sozialdemokratische Forderungen nicht durchsetzbar im Bund<\/p>\n

\nDie Vorlage sei diskutiert, aber nicht beschlossen worden, sagt Landeschef Maier. Man m\u00fcsse nach den letzten Landtagswahlen den Kurs hinterfragen und eine langfristige Strategie finden. Aber ohne Hektik.\n<\/p>\n

\nDass die Forderungen aus der Beschlussvorlage im Bund umgesetzt werden, ist tats\u00e4chlich wenig realistisch. Eine Sozialversicherung etwa, in die alle einzahlen. „Das ist nicht durchsetzbar in dieser Koalition“, sagt die Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser.\n<\/p>\n

\nDie Geraerin sitzt f\u00fcr die SPD im Bundestag. „Wir denken zu oft nur in unserer Koalitionslogik: Das geht, das geht nicht, aber als Partei m\u00fcssen wir wahrnehmbar bleiben. Wof\u00fcr stehen wir und wo wollen wir hin?“ Das sei verloren gegangen in der Erz\u00e4hlung.\n<\/p>\n

\nDa<\/a> ist sie wieder, die fehlende Glaubw\u00fcrdigkeit. Raus aus der schwarz-roten Koalition im Bund sei aber keine L\u00f6sung, sagt Kaiser. „Weil ich die Bef\u00fcrchtung habe, dass dann m\u00f6glicherweise Mehrheiten mit der AfD gesucht werden. Es gibt Kr\u00e4fte in der Union, die damit gar kein Problem h\u00e4tten.“\n<\/p>\n

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Es gibt gerade keine andere Option, um ohne die AfD eine Gestaltungsmacht im Bundestag mehrheitsf\u00e4hig aufzustellen.<\/p>\n

Sophie Ringhand
\nJuso-Landesvorsitzende<\/p>\n<\/blockquote>\n

\nDas sieht auch die Juso-Landesvorsitzende Sophie Ringhand so: „Es gibt gerade keine andere Option, um ohne die AfD eine Gestaltungsmacht im Bundestag mehrheitsf\u00e4hig aufzustellen.“ Es k\u00f6nne nicht das Ziel sein, am Ende Schwarz-Blau zu haben.\n<\/p>\n

\nDiese staatspolitische Verantwortung sei der Grund, weshalb die SPD immer wieder Koalitionen eingehe, sagt Matthias Hey. „Ich verstehe den Dreiklang, dass man sagt, erst das Land, dann die Partei, dann die Person. Aber wenn wir so weitermachen, bleibt irgendwann der Mittelsatz, n\u00e4mlich die Partei, nicht mehr \u00fcbrig.“\n<\/p>\n

SPD<\/a>-Lage im Th\u00fcringer Landtag prek\u00e4r<\/p>\n

\nIm Th\u00fcringer Landtag ist die Lage f\u00fcr die SPD besonders prek\u00e4r. Nicht nur, dass die Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD keine klare Mehrheit hat: Sie stellt die H\u00e4lfte der 88 Abgeordneten.\n<\/p>\n

\nSondern hier ist die Fraktion der AfD besonders stark: Sie hat f\u00fcnfmal mehr Abgeordnete als die SPD-Fraktion: Sechs SPDler sitzen 32 AfDlern gegen\u00fcber. Es gibt 14 Aussch\u00fcsse im Landtag. „Die m\u00fcssen wir alle bedienen und dann sollen wir auch noch zu sechst in den 44 Wahlkreisen st\u00e4ndig pr\u00e4sent sein“, sagt Hey.\n<\/p>\n

\n„Das ist ein Verwalten und Absichern des Status quo, aber Ideen nach vorne, die fehlen noch. Das ist nat\u00fcrlich auch eine Frage von Kapazit\u00e4ten. Mit sechs Abgeordneten im Landtag und einer relativ kleinen Landespartei hat man nicht so wahnsinnig viele Ressourcen“, sagt Juso-Vorsitzende Ringhand.\n<\/p>\n

\nDie SPD hat 3.400 Mitglieder in Th\u00fcringen. Das ist ein Sozialdemokrat auf 618 Einwohner – 2,1 Millionen Menschen leben in Th\u00fcringen. „Das ist tats\u00e4chlich eine Frage der Quantit\u00e4t“, sagt Hey. Und stellt dann klar: „Man misst eine Volkspartei nicht daran, wie schlecht ihre Wahlergebnisse in den letzten Jahren sind, sondern wie sie im Volk verankert sind.“\n<\/p>\n

\n

So schnell kriegt man uns da nicht weg.<\/p>\n

Matthias Hey
\nSPD-Landtagsabgeordneter<\/p>\n<\/blockquote>\n

\nDas, aus seiner Sicht, ist die gute Nachricht: Noch sei die SPD in Th\u00fcringen gut verankert. Sie stelle B\u00fcrgermeister, Oberb\u00fcrgermeister, Landr\u00e4te, Kreistagsmitglieder, Stadtr\u00e4te und Gemeinder\u00e4te. „So schnell kriegt man uns da nicht weg.“ Aber, so Hey: „Auch da br\u00f6ckelt es und das macht mir gro\u00dfe Sorgen.“\n<\/p>\n

\nDer Fokus auf das, was die Leute im Wahlkreis leisten, sei in den letzten Jahren immer mehr abgel\u00f6st worden von dem, „was diese Brunnenvergifter und Hetzer von rechts den Leuten einfl\u00fcstern. Und das macht es so schwer.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"In Th\u00fcringen ist die SPD seit 2019 einstellige Wahlergebnisse gewohnt. Damals holte sie 8,2 Prozent der Stimmen (2014:…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":918510,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[2],"tags":[186,201012,29,30,13,81,5203,14,15,12,184,861,10,8,9,11],"class_list":["post-918509","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-deutschland","tag-afd","tag-brombeerkoalition","tag-deutschland","tag-germany","tag-headlines","tag-mdr","tag-meyer","tag-nachrichten","tag-news","tag-schlagzeilen","tag-spd","tag-thueringen","tag-top-news","tag-top-meldungen","tag-topmeldungen","tag-topnews"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116341464225638666","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/918509","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=918509"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/918509\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/918510"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=918509"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=918509"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=918509"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}