Wiesbaden\/Bonn (dpa) – Das Bundeskriminalamt hat im vergangenen Jahr deutlich h\u00e4ufiger Internetunternehmen verpflichtet, terroristische Inhalte von Webseiten zu nehmen. Es habe 482 solcher Entfernungsanordnungen gegeben und damit fast doppelt so viele wie 2023 (249), teilten das Bundeskriminalamt und die Bundesnetzagentur mit. Die Anordnungen gingen an ausl\u00e4ndische Hosting-Diensteanbieter. Sie m\u00fcssen die Inhalte dann binnen einer Stunde l\u00f6schen. Gravierende Verst\u00f6\u00dfe gegen diese Frist stellte das BKA nicht fest.<\/p>\n
Gegen inl\u00e4ndische Anbieter ordnete das BKA die Inhaltsentfernung nicht an. Von ausl\u00e4ndischen Beh\u00f6rden gingen aber elf Anordnungen gegen deutsche Hostinganbieter ein – neun mehr als 2023.\u00a0<\/p>\n
Die Rechtsgrundlage, auf der die Anordnungen erfolgen, ist aus dem Jahr 2021 – sie ist also noch relativ jung. Die damals beschlossene EU-Verordnung soll verhindern, dass das Internet von Terroristen genutzt wird, um mit ihren Botschaften Menschen einzusch\u00fcchtern oder zu radikalisieren. Au\u00dferdem soll unterbunden werden, dass Terrorgruppierungen im Internet Anh\u00e4nger anwerben und Aktivit\u00e4ten steuern.\u00a0<\/p>\n
Zahlen gehen steil nach oben<\/p>\n
Die Vorstufe zu den verpflichtenden Anordnungen sind L\u00f6schersuchen an die Firmen, die auf Freiwilligkeit basieren. Auch hier gab es eine deutliche Zunahme: Waren es 2023 noch 7.240 L\u00f6schersuchen von BKA und Polizei, so schnellte diese Zahl 2024 auf 17.045 hoch. In den allermeisten F\u00e4llen kamen die Unternehmen dem Ersuchen nach. Taten sie es nicht, so hatten die Beh\u00f6rden mit der Entfernungsanordnung ein sch\u00e4rferes Schwert in der Hand.\u00a0<\/p>\n
Warum die Zahlen so deutlich anstiegen, ob es an versch\u00e4rften Kontrollen oder einer Zunahme von terroristischen Online-Inhalten lag, erkl\u00e4rten die Autoren in dem Bericht nicht. Vermutlich spielt beides eine Rolle.<\/p>\n
\u00abDie j\u00fcngsten Zahlen zeugen davon, dass die Verbreitung terroristischer Online-Inhalte ein gro\u00dfes Problem ist und bleibt\u00bb, sagte der Innen- und Digitalpolitiker Konstantin von Notz (Gr\u00fcne) als Reaktion auf den Bericht. \u00abDer wehrhafte Rechtsstaat muss sich der Bek\u00e4mpfung der zunehmenden Verbreitung entsprechender Inhalte auch zuk\u00fcnftig entschlossen annehmen.\u00bb Dass die zust\u00e4ndigen Sicherheits- und Aufsichtsbeh\u00f6rden entschlossen vorgingen, begr\u00fc\u00dfe er ausdr\u00fccklich. Dies sei auch n\u00f6tig, da sich die Betreiber sozialer Netzwerke und anderer Online-Plattformen h\u00e4ufig ihrer Verantwortung entz\u00f6gen, sagte der Bundestagsabgeordnete.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Wiesbaden\/Bonn (dpa) – Das Bundeskriminalamt hat im vergangenen Jahr deutlich h\u00e4ufiger Internetunternehmen verpflichtet, terroristische Inhalte von Webseiten zu…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":9220,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1842],"tags":[1741,3364,29,30,198,1209,2544],"class_list":{"0":"post-9219","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-bonn","8":"tag-bonn","9":"tag-de","10":"tag-deutschland","11":"tag-germany","12":"tag-internet","13":"tag-nordrhein-westfalen","14":"tag-terrorismus"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114283311472530334","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9219","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9219"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9219\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/9220"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9219"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9219"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9219"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}