{"id":9232,"date":"2025-04-05T04:00:20","date_gmt":"2025-04-05T04:00:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/9232\/"},"modified":"2025-04-05T04:00:20","modified_gmt":"2025-04-05T04:00:20","slug":"buergerbegehren-fuer-den-nahverkehr-in-dresden-wird-fortgesetzt-%c2%b7-leipziger-zeitung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/9232\/","title":{"rendered":"B\u00fcrgerbegehren f\u00fcr den Nahverkehr in Dresden wird fortgesetzt \u00b7 Leipziger Zeitung"},"content":{"rendered":"

Mitte M\u00e4rz hatten drei Mitglieder der Linkspartei in Dresden ein B\u00fcrgerbegehren f\u00fcr den Nahverkehr gestartet. Dort drohten massive K\u00fcrzungen im Angebot. Diese sind mittlerweile zwar erstmal vom Tisch, doch das B\u00fcrgerbegehren soll weitergehen, teilten die Linken am Mittwoch mit.<\/p>\n

\u201eMithilfe des B\u00fcrgerbegehrens und dem Druck vieler Dresdnerinnen und Dresdner konnten wir den drohenden Kahlschlag bei den Verkehrsbetrieben vorerst abwenden\u201c, so die Initiatoren Andr\u00e9 Schollbach, Tilo Kie\u00dfling und Jens Matthis.\"\"\/<\/p>\n

Die drei Linken-Mitglieder hatten am 10. M\u00e4rz ein B\u00fcrgerbegehren gestartet<\/a>. Ziel war und ist es, 21.500 Unterschriften zu sammeln, um einen B\u00fcrgerentscheid zu erzwingen. Die Dresdner*innen d\u00fcrften dann dar\u00fcber abstimmen, ob das Angebot im \u00d6PNV mindestens auf dem Niveau von 2024 erhalten bleiben muss.<\/p>\n

Anlass f\u00fcr das B\u00fcrgerbegehren waren massive Einschnitte, die f\u00fcr den Dresdner Nahverkehr im Raum standen. Mehrere Bahn- und Buslinien sollten gek\u00fcrzt oder gar komplett eingestellt werden. Auf zahlreichen Strecken drohten Taktreduzierungen. Vor allem die Au\u00dfengebiete w\u00e4ren betroffen gewesen. Grund f\u00fcr die geplanten K\u00fcrzungen war ein Fehlbetrag in Millionenh\u00f6he.<\/p>\n

Entscheidung im Stadtrat vertagt<\/p>\n

Eigentlich sollte der Stadtrat schon im Februar \u00fcber die Pl\u00e4ne entscheiden, doch die Abstimmung wurde seitdem mehrmals verschoben. Auch bei der j\u00fcngsten Ratsversammlung am Montag wurde das Thema kurzfristig von der Tagesordnung genommen \u2013 und d\u00fcrfte so schnell auch nicht wieder dort auftauchen. Stattdessen hat der Stadtrat beschlossen, das aktuelle Angebot im Nahverkehr bis Ende des Jahres einer intensiven Pr\u00fcfung zu unterziehen.<\/p>\n

\u201eAufgeschoben ist nicht aufgehoben\u201c, bef\u00fcrchten Schollbach, Kie\u00dfling und Matthis. \u201eNach wie vor besteht die Gefahr einer substanziellen Verschlechterung der Qualit\u00e4t des \u00f6ffentlichen Nahverkehrs. Es drohen weiterhin erhebliche Einschnitte mit Taktzeitverschlechterungen, Linienverk\u00fcrzungen, Angebotsreduzierungen und Personalabbau.\u201c<\/p>\n

Linke beklagen Tricks und T\u00e4uschungen<\/p>\n

Anlass f\u00fcr die Sorge seien die Mehrheitsverh\u00e4ltnisse im Stadtrat. Dort gebe es Kr\u00e4fte, die intensiv daran arbeiteten, den \u00d6PNV in Dresden zu verschlechtern, behaupten die drei Linken. Unter anderem Oberb\u00fcrgermeister Dirk Hilbert habe mit \u201eTricks und T\u00e4uschungen\u201c gearbeitet. Die Behauptung, dass den Dresdner Verkehrsbetrieben die Insolvenz drohe, sei \u201eabsurd\u201c gewesen.<\/p>\n

Wie viele Unterschriften bislang f\u00fcr das B\u00fcrgerbegehren gesammelt wurden, teilten die Linken nicht mit. Laut \u201eS\u00e4chsischer Zeitung\u201c (SZ) wurden die Initiatoren kurz nach dem Start des B\u00fcrgerbegehrens f\u00fcr ihr Vorgehen kritisiert<\/a>.<\/p>\n

So h\u00e4tten beispielsweise die Gr\u00fcnen ebenfalls ein B\u00fcrgerbegehren geplant, allerdings in Abstimmung mit anderen Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen. \u201eDas war ein extrem \u00e4rgerliches Vorpreschen von drei Linken\u201c, zitiert die SZ ein Gr\u00fcnen-Mitglied, das eine Petition f\u00fcr den Nahverkehr initiiert hatte. Diese war laut SZ mit mehr als 30.000 Unterschriften die bislang erfolgreichste Petition \u00fcberhaupt in Dresden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Mitte M\u00e4rz hatten drei Mitglieder der Linkspartei in Dresden ein B\u00fcrgerbegehren f\u00fcr den Nahverkehr gestartet. Dort drohten massive…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":9233,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1835],"tags":[3364,29,2386,30,5112,859],"class_list":{"0":"post-9232","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-dresden","8":"tag-de","9":"tag-deutschland","10":"tag-dresden","11":"tag-germany","12":"tag-oepnv","13":"tag-sachsen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114283362754371042","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9232","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9232"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9232\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/9233"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9232"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9232"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9232"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}