{"id":926045,"date":"2026-04-06T19:04:22","date_gmt":"2026-04-06T19:04:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/926045\/"},"modified":"2026-04-06T19:04:22","modified_gmt":"2026-04-06T19:04:22","slug":"ralf-kohl-darf-noch-nicht-sammeln-%c2%b7-leipziger-zeitung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/926045\/","title":{"rendered":"Ralf Kohl darf noch nicht sammeln \u00b7 Leipziger Zeitung"},"content":{"rendered":"<p>Wahlen sind der gro\u00dfe Auftritt f\u00fcr den Sch\u00f6nefelder Ralf Kohl. Da versucht er jedes Mal das, was nach dem deutschen Wahlrecht jedem B\u00fcrger m\u00f6glich ist: allein mit seinem Namen und seinem Slogan \u201eWir sind Leipziger\u201c ein Mandat zu erringen. Ohne Partei, ohne Wahlverein, ohne dicken Sponsor. Einfach so \u2013 mit viel Pr\u00e4senz auf Wahlveranstaltungen, H\u00e4ndesch\u00fctteln, Unterschriftensammeln. Bei Bundestagswahlen genauso wie bei Landtagswahlen. Und jetzt kann er sich auch vorstellen, dass er Oberb\u00fcrgermeister in Leipzig werden k\u00f6nnte.<\/p>\n<p>Stimmt: Auch daf\u00fcr braucht man keinen Wahlverein hinter sich. Wer es sich zutraut, kann starten. Einzige Bedingung: 240 g\u00fcltige Unterschriften von wahlberechtigten Leipzigerinnen und Leipzigern. Zu leisten an einem \u00f6ffentlichen Ort wie dem Amt f\u00fcr Statistik und Wahlen, das in der Thomasiusstra\u00dfe zu finden ist.<img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/04\/288ed6c0b6d441ebb5120ceba591ac78.gif\" alt=\"\" width=\"https:\/\/www.l-iz.de\/politik\/leipzig\/2026\/04\/1\" height=\"https:\/\/www.l-iz.de\/politik\/leipzig\/2026\/04\/1\"\/><\/p>\n<p>F\u00fcr die Unterst\u00fctzer ein kleiner Aufwand: Sie m\u00fcssen schon hinfahren und hingehen und dort ihre Unterschrift leisten. Das klingt erst einmal einfach. Aber Ralf Kohl hat ja inzwischen seine Erfahrungen, dass es trotzdem gar nicht so leicht ist, die 240 Unterschriften zusammenzubekommen. Sein Rekord waren 250.<\/p>\n<p>Aber daf\u00fcr musste er schon ziemlich ackern. Das Einsammeln ben\u00f6tigt Zeit, wei\u00df der inzwischen 60-J\u00e4hrige, der seine Profession als Ideenbegleiter angibt. Am liebsten h\u00e4tte er schon im April angefangen, Unterschriften f\u00fcr seine Kandidatur zu sammeln. Aber das ist rechtlich nicht m\u00f6glich. Das best\u00e4tigte ihm auch Verwaltungsb\u00fcrgermeister Ulrich H\u00f6rning am 25. M\u00e4rz, als er es in der Einwohnerfragestunde ganz genau wissen wollte.<\/p>\n<p>Unterschriftensammeln erst ab November<\/p>\n<p>Vorher hatte er alle relevanten Daten zur Oberb\u00fcrgermeisterwahl angefragt.<\/p>\n<p>\u201eAm 28. Januar 2026 wurden die Termine f\u00fcr die Oberb\u00fcrgermeisterwahl 2027 vom Stadtrat beschlossen. Danach telefonierte ich am 26. Februar 2026 mit dem Amt f\u00fcr Statistik und Wahlen und wollte wissen, wann (Datum, Uhrzeiten) und wo das zust\u00e4ndige Amt f\u00fcr die Unterst\u00fctzungsunterschriften ge\u00f6ffnet ist. Antwort: \u201aDas wei\u00df noch keiner! Eigentlich kommt der Termin im November 2026, fr\u00fchestens im Oktober 2026\u2018.\u00a0\u2013 Das ist f\u00fcr die au\u00dferparlamentarische Opposition eindeutig zu sp\u00e4t, da f\u00fcr diese der Aufwand viel gr\u00f6\u00dfer ist. Aus meiner langj\u00e4hrigen Erfahrung braucht man ca. 1 Jahr Vorlaufzeit\u201c, hatte er in seiner Anfrage festgestellt. \u201eListen Sie bitte alle Gr\u00fcnde auf, was Sie hindert, bis zum 10. April 2026 Ort und Zeiten festzulegen!\u201c<\/p>\n<p>Tr\u00f6sten konnte ihn das Amt f\u00fcr Statistik und Wahlen nicht, denn die Termine zu einer OBM-Wahl legt <a href=\"http:\/\/www.revosax.sachsen.de\/vorschrift\/3818-Kommunalwahlgesetz\" target=\"_blank\" rel=\"noopener nofollow\">das S\u00e4chsische Kommunalwahlgesetz<\/a> fest.<\/p>\n<p>\u201eOrt und Zeit der Unterschriftensammlung\u00a0sind gem\u00e4\u00df \u00a7 6 Absatz 2 Kommunalwahlgesetz nach \u00a7 1 S\u00e4chsische Kommunalwahlordnung in der Bekanntmachung der Durchf\u00fchrung der Oberb\u00fcrgermeisterwahl zu regeln. \u00a7 1 Absatz 4 Kommunalwahlgesetz legt hierbei fest, dass dies bis zum 90. Tag vor der Wahl erfolgt (23.11.2026).<\/p>\n<p>Vorbedingung f\u00fcr die Bekanntmachung ist die Wahl des Gemeindewahlausschusses durch den Stadtrat auf Grundlage von \u00a7 9 Kommunalwahlgesetz. Die Verantwortung der Entgegennahme der Wahlvorschl\u00e4ge obliegt dem bzw. der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses. Die Vorlage zur Wahl des Gemeindewahlausschusses zur Oberb\u00fcrgermeisterwahl 2027 (VIII-DS-02285) befindet sich derzeit im Verfahren. Eine vorfristige Bekanntmachung zum aktuellen Zeitpunkt ist somit rechtlich nicht m\u00f6glich\u201c, <a href=\"http:\/\/ratsinformation.leipzig.de\/allris_leipzig_public\/vo020?VOLFDNR=2029324&amp;refresh=false\" target=\"_blank\" rel=\"noopener nofollow\">bedauerte das Amt in seiner Antwort<\/a>.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/04\/wahltermine.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"wp-image-653072 size-full\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2026\/04\/wahltermine.jpg\" alt=\"Die Wahltermine zu den OBM-Wahlen 2013, 2020 und 2027. Grafik: Stadt Leipzig\" width=\"2250\" height=\"1294\"  \/><\/a>Die Wahltermine zu den OBM-Wahlen 2013, 2020 und 2027. Grafik: Stadt Leipzig<\/p>\n<p>F\u00fcr Einzelbewerber wird das dann zu einem echten Endspurt, denn sie d\u00fcrfen erst einen Tag nach der Bekanntmachung anfangen zu sammeln bzw. ihre Anh\u00e4nger zur Unterschriftsleistung in das Amt f\u00fcr Statistik und Wahlen schicken. Wobei noch offen ist \u2013 wie Verwaltungsb\u00fcrgermeister Ulrich H\u00f6rning erkl\u00e4rte \u2013, ob die Unterschriftenliste dann in der Thomasiusstra\u00dfe ausliegen wird oder doch wieder im Neuen Rathaus.<\/p>\n<p>Denn die Festsetzung des OBM-Wahl-Termins hat noch eine Extra-T\u00fccke: Die Unterschriftensammlung f\u00e4llt direkt in die Vorweihnachtszeit und endet am 17. Dezember. Da sind die meisten Leipziger mit ganz anderen Sachen besch\u00e4ftigt.<\/p>\n<p>Ein paar Tage mehr<\/p>\n<p>\u201eEine Bewertung der Eignung gesetzlicher Fristen f\u00fcr die Teilhabe unterschriftspflichtiger Wahlvorschl\u00e4ge nimmt die Stadt Leipzig nicht vor, die Regelungskompetenz hierf\u00fcr liegt beim S\u00e4chsischen Landtag. Der Gesetzgeber erachtet die Frist offenbar f\u00fcr ausreichend und die Stadt Leipzig orientiert sich entsprechend an dieser Vorgabe\u201c, versuchte das Amt f\u00fcr Statistik und Wahlen, das Problem zu erkl\u00e4ren.<\/p>\n<p>\u201eDie Wahltermine am 21.02.2026 und ggf. am 21.03.2026 wurden am 28.01.2026 (sic: Es muss in beiden F\u00e4llen 2027 hei\u00dfen, d. Red.)\u00a0 durch den Stadtrat beschlossen (VIII-DS-01956). Es steht Parteien, W\u00e4hlervereinigungen, sowie Einzelbewerberinnen und Einzelbewerbern frei, bereits jetzt unter Beachtung der entsprechenden datenschutz-, verkehrs- und versammlungsrechtlichen Bestimmungen um die Unterst\u00fctzung der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu werben. Die fraglichen Informationen sind hierf\u00fcr keine Vorbedingung.\u201c<\/p>\n<p>Ralf Kohl k\u00f6nnte also jetzt schon seine Anh\u00e4nger auf den Sammelzeitraum in November und Dezember einstimmen.<\/p>\n<p>Der Zeitraum ist sogar l\u00e4nger als bei vorherigen OBM-Wahlen, betonte das Amt f\u00fcr Statistik und Wahlen noch: \u201eZu den letzten beiden Oberb\u00fcrgermeisterwahlen erfolgten die amtlichen Bekanntmachungen jeweils 9 Tage vor dem o.g. Fristende, wobei zur Wahl 2013 die \u00c4nderung des Kommunalwahlgesetzes vom 28.03.2013 noch nicht in Kraft getreten war, weshalb die Frist noch zum 69. Tag vor der Wahl lag und die Zeit f\u00fcr die Unterschriftensammlung deutlich k\u00fcrzer bemessen war. Geplant ist die amtliche Bekanntmachung der Oberb\u00fcrgermeisterwahl somit f\u00fcr den November 2026.\u201c<\/p>\n<p>Ralf Kohl h\u00e4tte also ein paar Tage mehr zur Verf\u00fcgung, seine Unterst\u00fctzer zum Gang ins Amt f\u00fcr Statistik und Wahlen zu bitten. L\u00e4nger werde die Frist auf keinen Fall, konnte ihm Ulrich H\u00f6rning am 25. M\u00e4rz nur best\u00e4tigen. Man kann also gespannt sein, ob es der r\u00fchrige Mann tats\u00e4chlich schafft, 2027 erstmals auch als Kandidat f\u00fcr das OBM-Amt auf dem Wahlzettel zu stehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Wahlen sind der gro\u00dfe Auftritt f\u00fcr den Sch\u00f6nefelder Ralf Kohl. 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