{"id":92984,"date":"2025-05-08T00:59:10","date_gmt":"2025-05-08T00:59:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/92984\/"},"modified":"2025-05-08T00:59:10","modified_gmt":"2025-05-08T00:59:10","slug":"friedrich-merz-in-paris-neustart-mit-emmanuel-macron-politik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/92984\/","title":{"rendered":"Friedrich Merz in Paris: Neustart mit Emmanuel Macron – Politik"},"content":{"rendered":"

An das neue deutsche Personal muss sich die Welt noch gew\u00f6hnen. Als die deutsche Delegation in Paris-Orly aus dem Flugzeug steigt, ger\u00e4t manches durcheinander. W\u00e4hrend alle auf den neuen Kanzler Friedrich Merz<\/a> blicken, geht dessen mitreisender Au\u00dfenminister Johann Wadephul schon mal voraus. Ein franz\u00f6sischer Sicherheitsbeamter ruft ihm hinterher: \u201eNot on the red carpet, not on the red carpet!\u201c Nicht auf dem roten Teppich! Ein Reporter kl\u00e4rt den Beamten auf, dass der voranschreitende Herr ein deutsches Kabinettsmitglied sei. Der Franzose wundert sich, dass der Minister vor dem Regierungschef geht, statt hinterherzulaufen. \u201eDas sind Anf\u00e4nger\u201c, sagt der Reporter. \u201eEs ist ihr erster Tag.\u201c<\/p>\n

Immerhin: Der franz\u00f6sische Staatspr\u00e4sident Emmanuel Macron<\/a> wei\u00df, wer Friedrich Merz ist, beide M\u00e4nner haben sich schon \u00f6fter getroffen. Macron steht am oberen Ende der Treppenstufen am Eingang des \u00c9lys\u00e9e-Palasts, als Merz\u2019 Limousine vorf\u00e4hrt. \u201eGeht er jetzt die Stufen runter?\u201c, fragen sich gespannt die franz\u00f6sischen Beobachter; sie wissen, dass es von Wertsch\u00e4tzung zeugt, wenn das Staatsoberhaupt die Treppe herabsteigt. Und nat\u00fcrlich empf\u00e4ngt Macron Merz unten beim Auto, mit Umarmung, Schulterklopfen und mutma\u00dflich vielen warmen Worten.<\/p>\n

Als sie bald darauf unter einem \u00fcppigen Kronleuchter vor die Presse treten, nennt der Pr\u00e4sident einige der Schlagworte, die seine Entourage seit Tagen mantrahaft wiederholt, um die neue Zeit mit Merz zu beschreiben. Sie beginnen mit dem Pr\u00e4fix re-: renouveau, also Wiederaufbruch; resynchronisation, Neuabstimmung; reset. Als w\u00e4re die Zeit mit Olaf Scholz eine Klammer gewesen. Nun soll eine neue Zeit beginnen, eine rundum harmonischere. Er wolle den deutsch-franz\u00f6sischen \u201eReflex\u201c wiederbeleben, sagt Macron. Daf\u00fcr wolle man sich nun auch regelm\u00e4\u00dfig in einem gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitsrat in puncto strategischer Fragen koordinieren.<\/p>\n

Der Antrittsbesuch sollte wie ein Arbeitstreffen wirken<\/p>\n

\u201eMerci, Monsieur le Pr\u00e9sident, cher Emmanuel\u201c \u2013 Merz beginnt auf Franz\u00f6sisch. Er spricht von seiner \u201etiefen pers\u00f6nlichen Verbundenheit\u201c zum Pr\u00e4sidenten. Auch er beschw\u00f6rt einen deutsch-franz\u00f6sischen, gar einen europ\u00e4ischen Neustart, besonders bei Sicherheit und Verteidigung, aber auch bei der St\u00e4rkung der europ\u00e4ischen Wettbewerbsf\u00e4higkeit. Bereits im Flugzeug hat sich Merz von seinem Vorg\u00e4nger Scholz abgegrenzt. Er wolle \u201eein bisschen auch einen Neustart\u201c mit Macron, sagte Merz. Es seien ja in den vergangenen Jahren aus Paris Klagen gekommen, wonach sich die Bundesregierung<\/a> etwas zu wenig um das Verh\u00e4ltnis zu Frankreich<\/a> gek\u00fcmmert habe. Tats\u00e4chlich waren die Klagen viel deutlicher, kruder. Neben den pers\u00f6nlichen Differenzen zwischen Macron und Scholz gab es auch etliche politische.<\/p>\n

Bei der Medienkonferenz unter dem Kronleuchter gibt es dann auch gleich eine Frage zu einem der gro\u00dfen Reizthemen, und zwar nach dem Freihandelsabkommen mit den Staaten des Mercosur in S\u00fcdamerika: Brasilien, Argentinien, Paraguay, Uruguay und Bolivien. \u201eSie kennen meine pers\u00f6nliche Meinung\u201c,\u00a0sagt Merz, das Abkommen solle so schnell wie m\u00f6glich in Kraft gesetzt werden. Er sei sich darin mit Macron einig, sagt er, er wisse aber auch, dass es in Paris noch Bedenken gebe.<\/p>\n

Macron nuanciert postwendend: Man m\u00fcsse bei diesen Fragen die eigenen Interessen im Blick haben, sagt er. Abkommen wie diese m\u00fcssten die europ\u00e4ischen Produzenten sch\u00fctzen \u2013 in diesem Fall meint Macron die franz\u00f6sischen Landwirte. Man werde eine gute L\u00f6sung finden, f\u00fcgt der Pr\u00e4sident noch an, doch sehr \u00fcberzeugt h\u00f6rt er sich dabei nicht an. Schnell wird deutlich, dass auch zwischen diesen beiden M\u00e4nnern die Freundschaft dort aufh\u00f6rt, wo die jeweils nationalen Interessen beginnen.<\/p>\n

Auf die Frage zu einem m\u00f6glichen atomaren Schutzschild Frankreichs auch f\u00fcr Deutschland<\/a> sagt Merz, die USA gew\u00e4hrleisteten diesen Schutz momentan. Frankreich k\u00f6nne den Schirm allerdings erg\u00e4nzen, und darum sollten Berlin und Paris reden \u2013 voraussichtlich in einem Format, an dem Merz, Macron sowie die Au\u00dfen- und Verteidigungsminister beider L\u00e4nder teilnehmen. Auch Macron betont, er wolle die Nato nicht ersetzen, es gehe ihm um die St\u00e4rkung der europ\u00e4ischen Pfeiler. Der Geist sei es, mehr Verantwortung zu \u00fcbernehmen, nicht die bestehenden Strukturen abzuschaffen.<\/p>\n

\"ErsterErster Dissens in der Migrationspolitik: Am Mittwochabend traf sich Friedrich Merz auch noch mit Polens Ministerpr\u00e4sident Donald Tusk in Warschau. (Foto: Michael Kappeler\/Michael Kappeler\/dpa)<\/p>\n

Dann kommt die Frage auf, ob Deutschland den Marschflugk\u00f6rper Taurus an die Ukraine liefern solle. Macron sagt, es sei wichtig, die Ukraine zu st\u00e4rken. Aber man solle so wenig wie m\u00f6glich dar\u00fcber reden. \u201eDiese Ambiguit\u00e4t ist gut\u201c, sagt der Pr\u00e4sident. Man wolle Russland nicht zu viel preisgeben. Diese Maxime l\u00e4sst sich durchaus als freundlicher Rat an das Nachbarland verstehen: Deutschland hat mehr als jedes andere Land \u00f6ffentlich \u00fcber Waffenlieferungen an die Ukraine debattiert.<\/p>\n

Es gibt also durchaus Bedarf an Neuabstimmung, an\u00a0resynchronisation. In Paris haben sie aber viel Lust auf eine neue Geschichte, zumal in den Pal\u00e4sten der Macht. Seit Wochen souffliert das \u00c9lys\u00e9e den franz\u00f6sischen und internationalen Medien, Macron k\u00f6nne pers\u00f6nlich ganz wunderbar mit Merz. Sie w\u00fcrden dieselbe Sprache sprechen, sie h\u00e4tten \u00e4hnliche politische Reflexe, auch einen \u00e4hnlichen Werdegang, mit Exkursen in die Privatwirtschaft. Bei den j\u00fcngsten zwei Diners h\u00e4tten sie sehr lang zusammengesessen, viel l\u00e4nger als vorgesehen. \u00dcber alles, auch \u00fcber die schwierigen Themen, sollen sie dabei gesprochen haben.<\/p>\n

Im Flugzeug legt Merz das Jackett ab, die Krawatte aber bleibt dran<\/p>\n

Merz\u2019 Antrittsbesuch in Paris, eine protokollarische Tradition f\u00fcr einen neuen deutschen Kanzler, sollte deshalb auch unbedingt wie ein Arbeitstreffen wirken, ohne Floskeln und mit wenig Pathos. Die Welt sollte sehen, dass da eine neue Dynamik die Beziehungen zwischen den beiden L\u00e4ndern belebt. Lange erwartet und ersehnt, nach fast vier Jahren des \u201etr\u00e4gen\u201c Duos aus Macron und Scholz, wie Le Parisien es nennt, die gr\u00f6\u00dfte Zeitung im Land.<\/p>\n

Aber ob die Beschw\u00f6rung einer neuen Zeit schon ausreicht? Die linke\u00a0Lib\u00e9ration titelt zur wehenreichen Kanzlerwahl und der Aussicht auf eine bewegte Kanzlerschaft: \u201eFriedrich Merz, eine sehr zerbrechliche Hoffnung der Europ\u00e4er\u201c. Unter politischem Druck steht aber auch Macron. Der Franzose hat nur noch knapp zwei Jahre in seiner zweiten und letzten Amtszeit. Seit dem Verlust der Parlamentsmehrheit ist er innenpolitisch nahezu machtlos. Es bleiben ihm nur die Au\u00dfen- und Verteidigungspolitik, die gro\u00dfe internationale B\u00fchne, die er nun \u00f6fter mit \u201eMonsieur le Chancelier\u201c teilen will. Beide M\u00e4nner sind nach der Pressekonferenz noch f\u00fcr einen gemeinsamen Spaziergang und ein Mittagessen unter vier Augen verabredet.<\/p>\n

Die verstolperte, weil erst im zweiten Wahlgang erfolgreiche Kanzlerwahl vom Vortag ist bei alledem fast schon wieder vergessen. Im Flugzeug nach Paris tritt Merz mit Krawatte, aber ohne Jackett vor die Journalisten, also halb l\u00e4ssig, w\u00e4hrend sein Vorg\u00e4nger Scholz in der Regierungsmaschine auf sehr l\u00e4ssig setzte \u2013 manchmal schlicht in Pullover und Jeans. Dem etwas mehr aufs F\u00f6rmliche bedachten Merz ist anzumerken, dass ihn der Fehlstart nachdenklich zur\u00fcckgelassen hat. Denn obwohl ihn nun schon das Alltagsgesch\u00e4ft vereinnahmt, so bleibt doch die Frage, was das unzuverl\u00e4ssige Stimmverhalten der Abgeordneten von Union und SPD im Bundestag f\u00fcr die k\u00fcnftige Regierungsarbeit bedeutet. Merz, die zerbrechliche Hoffnung.<\/p>\n

Nach seinem Besuch bei Macron reist Merz gleich weiter nach Warschau, wo er am Grabmal des Unbekannten Soldaten einen Kranz niederlegt. Es ist ihm wichtig, bei dieser Reise die beiden gro\u00dfen Nachbarn Frankreich und Polen auf nahezu dieselbe Stufe zu stellen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpr\u00e4sident Donald Tusk zeigt sich allerdings bei aller gegenseitigen Wertsch\u00e4tzung ein klarer Dissens in Migrationsfragen. Merz hat angek\u00fcndigt, die deutschen Grenzen st\u00e4rker zu kontrollieren und irregul\u00e4re Migranten zur\u00fcckzuweisen, sein Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat dies bekr\u00e4ftigt.<\/p>\n

Tusk warnt Merz vor diesen Ma\u00dfnahmen. Zur\u00fcckweisungen an den deutschen Grenzen k\u00f6nnten Polen Probleme bereiten, und es sei keine L\u00f6sung im Sinne Europas, Probleme auf Kosten der Nachbarn zu l\u00f6sen. Zudem behinderten die angek\u00fcndigten st\u00e4rkeren Kontrollen die Pendler im deutsch-polnischen Grenzgebiet. Tusk forderte stattdessen Unterst\u00fctzung f\u00fcr den Schutz der polnischen Grenze insbesondere zu Belarus: Polen \u00fcbernehme diese aufwendige Aufgabe allein, obwohl dies eine Au\u00dfengrenze der gesamten EU sei.<\/p>\n

Hinweis der Redaktion: Gegen\u00fcber einer fr\u00fcher ver\u00f6ffentlichen Fassung dieses Textes wurde der Besuch in Warschau am Mittwochabend erg\u00e4nzt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"An das neue deutsche Personal muss sich die Welt noch gew\u00f6hnen. Als die deutsche Delegation in Paris-Orly aus…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":92985,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3974],"tags":[331,332,147,1173,31,29,1356,548,663,3934,3980,156,775,13,148,14,15,16,12,149],"class_list":{"0":"post-92984","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-frankreich","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-ausland","11":"tag-bundesregierung","12":"tag-cdu","13":"tag-deutschland","14":"tag-emmanuel-macron","15":"tag-eu","16":"tag-europa","17":"tag-europe","18":"tag-france","19":"tag-frankreich","20":"tag-friedrich-merz","21":"tag-headlines","22":"tag-leserdiskussion","23":"tag-nachrichten","24":"tag-news","25":"tag-politik","26":"tag-schlagzeilen","27":"tag-sueddeutsche-zeitung"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114469507433176464","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/92984","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=92984"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/92984\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/92985"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=92984"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=92984"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=92984"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}