Jeder f\u00fcnften franz\u00f6sischen Tankstelle fehlt nach dem Osterwochenende zumindest eine Treibstoffklasse. An den ersten Flugh\u00e4fen in Italien k\u00f6nnen Fluglinien kein Kerosin mehr nachtanken, und manche Beobachter weisen darauf hin, dass die n\u00e4chste Etappe der Energiekrise den Tankzusatz AdBlue betreffen k\u00f6nnte, ohne den moderne Dieselmotoren nicht rund laufen. Doch was tut Ursula von der Leyen, die Pr\u00e4sidentin der nach eigener Definition \u201egeopolitischen Kommission\u201c?<\/p>\n
Sie flicht ihrem Geburtsland Niedersachsen lyrische Lobeskr\u00e4nze. \u201eAuch jetzt, ob ich aus Br\u00fcssel oder aus Australien komme, es ist die Weite des Blickes \u2013 \u00fcber Wiesen und Felder. Es sind die Moore. Die faszinierende Sch\u00f6nheit des Wattenmeers, der Harz mit seinen dichten W\u00e4ldern, das verwunschene Wendland\u201c, ergab sich von der Leyen am Dienstag in Hannover anl\u00e4sslich der Auszeichnung mit der Nieders\u00e4chsischen Landesmedaille in impressionistischer Gebrauchsprosa.<\/p>\n
Sagen wir es so: Im Angesicht der schwersten Energiekrise seit den Erd\u00f6lschocks der 1970er-Jahre ist den meisten B\u00fcrgern Europas das verwunschene Wendland wurscht. Die Kommission weist seit Jahren darauf hin, dass sich die Europ\u00e4er eine st\u00e4rkere F\u00fchrungsrolle der EU in allem w\u00fcnschen, was mit Sicherheit und Wohlstand zu tun hat. Wann, wenn nicht jetzt, w\u00e4re von der Leyen aufgerufen, diesen Wunsch des Volkes zu erf\u00fcllen?<\/p>\n
Doch Fehlanzeige. Von der Leyen hat sich, wenn man von ihrer Hannoveraner Medaillenrede absieht, zuletzt vor einer Woche \u00f6ffentlich ge\u00e4u\u00dfert. Sie habe ein \u201egutes Telefonat\u201c mit dem britischen Premier, Keir Starmer, absolviert, teilte sie in den sozialen Medien mit.<\/p>\n
Schon klar, dass es die Pr\u00e4sidentin in der Osterwoche ein bisschen lockerer angehen wollte. Nur warten Weltkrisen leider nicht darauf, bis der Wellness-Akku europ\u00e4ischer Amtstr\u00e4ger wieder aufgeladen ist. Was also ist der Plan der Kommission, um den B\u00fcrgern angesichts erdr\u00fcckender Energiekosten beizustehen? Ein schlimmer Verdacht dr\u00e4ngt sich auf: Es gibt keinen. Vor fast zwei Wochen hat Energiekommissar Dan J\u00f8rgensen eine \u201eWerkzeugkiste\u201c an Ma\u00dfnahmen angek\u00fcndigt. Seither herrscht Funkstille.<\/p>\n
\u00c4hnlich sieht es in der Frage aus, welchen Beitrag die EU zur dauerhaften Befriedung des Nahen Ostens leisten k\u00f6nnte \u2013 vor allem zur Wiederherstellung der freien Seefahrt durch die Meerenge von Hormus. Die iranische Diktatur hat hier Gefallen am Gesch\u00e4ftsmodell der Wegelagerei gefunden. Doch von den Kommissionsprechern h\u00f6rt man nur die F\u00fcrbitte, dass das Recht der friedlichen Durchfahrt ein Allgemeingut sei. Ja, eh. Nur wie setzt man es durch?<\/p>\n
Die Kommission sieht, wie die gesamte EU, dem \u00fcblen Spiel im Nahen Osten hilflos zu. Einzig Spaniens Ministerpr\u00e4sident, Pedro S\u00e1nchez, rettete zumindest rhetorisch Europas Ehre, indem er den Waffenstillstand so kommentierte, er werde einem Brandstifter keinen Applaus stiften, blo\u00df weil dieser einen K\u00fcbel L\u00f6schwasser heranschleppe.<\/p>\n
Gewiss ist der Handlungsspielraum der EU in beiden Fragen eng. Aber es gibt ihn. Die EU, Japan und S\u00fcdkorea sind zum Beispiel K\u00e4ufer von rund 60\u2009Prozent des globalen Fl\u00fcssiggases. Das Br\u00fcsseler Forschungsinstitut Bruegel schl\u00e4gt vor, dass die drei sich koordinieren, um sich beim Auff\u00fcllen der Gasspeicher f\u00fcr den n\u00e4chsten Winter nicht gegenseitig zu \u00fcberbieten. Hat von der Leyen, hat irgendjemand in Europa schon die F\u00fchler nach Tokio und Seoul ausgestreckt? Wir wissen es nicht. Gewissheit haben wir nur darin, dass die Union in der gegenw\u00e4rtigen Form nicht imstande ist, existenzielle Krisen zu bew\u00e4ltigen.<\/p>\n
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