In Br\u00fcssel wird der Wahlausgang in Ungarn als historisch eingeordnet. Ursula von der Leyen zieht Parallelen zu entscheidenden Wendepunkten \u2013 und dr\u00e4ngt zugleich auf einen schnellen Start der neuen Regierung.<\/p>\n
In Ungarn zeichnet sich ein politischer Umbruch ab: Nach 16 Jahren ist Ministerpr\u00e4sident Viktor Orb\u00e1n abgew\u00e4hlt. Die proeurop\u00e4ische Partei Tisza um P\u00e9ter Magyar erreicht nach der Parlamentswahl eine Zweidrittelmehrheit \u2013 und damit die Grundlage f\u00fcr einen grundlegenden Kurswechsel.<\/p>\n
EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen verglich den politischen Umbruch in Ungarn mit historischen Ereignissen von 1956 und 1989. Der Wahlausgang sei ein \u201eSieg f\u00fcr die Grundfreiheiten\u201c, sagte sie in Br\u00fcssel. Das ungarische Volk habe sich erneut gegen Widerst\u00e4nde behauptet \u2013 so wie in den entscheidenden Momenten seiner Geschichte.<\/p>\n
Mit Blick auf den Volksaufstand von 1956 und den Zusammenbruch des Kommunismus 1989 sprach von der Leyen von einer Entwicklung mit Signalwirkung \u00fcber Ungarn hinaus. \u201eIhr habt es wieder geschafft\u201c, sagte sie. Die Ungarn h\u00e4tten sich erneut erhoben und damit einen politischen Wendepunkt markiert.<\/p>\n
Neuer Kurs mit der EU<\/p>\n
Gleichzeitig k\u00fcndigte von der Leyen eine rasche und enge Zusammenarbeit mit der k\u00fcnftigen Regierung unter P\u00e9ter Magyar an. Man werde \u201eso bald wie m\u00f6glich\u201c gemeinsam mit der neuen Regierung an zentralen Themen arbeiten, um \u201erasche und l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llige Fortschritte\u201c zu erzielen, sagte sie in Br\u00fcssel. Es gebe viel zu tun, da Ungarn nun wieder auf den europ\u00e4ischen Kurs einschwenke.<\/p>\n
Von der Leyen betonte, dass die EU gemeinsam mit Ungarn an finanzieller Unterst\u00fctzung und der Umsetzung von Reformen arbeiten m\u00fcsse. Dabei hob sie auch strukturelle Fragen hervor: Der \u00dcbergang zu qualifizierten Mehrheitsentscheidungen in der EU-Au\u00dfenpolitik sei ein wichtiger Schritt, um wiederkehrende Blockaden einzelner Staaten zu \u00fcberwinden. <\/p>\n
Ungarn stand in der Vergangenheit immer wieder wegen Blockaden in der EU-Au\u00dfenpolitik in der Kritik. Ma\u00dfnahmen wie Sanktionen gegen Russland oder Fortschritte in den Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine erfordern die Einstimmigkeit aller 27 EU\u2011Mitgliedsstaaten. Die EU solle die derzeitige Dynamik nach der Wahl nutzen, um gemeinsam mit Ungarn in dieser Frage voranzukommen, sagte von der Leyen. <\/p>\n
Neben dem Wunsch nach engerer Zusammenarbeit mit Ungarn wiederholte die Kommissionspr\u00e4sidentin ihre Erleichterung vom Wahlabend. \u201eMit diesem Ergebnis ist unsere Union st\u00e4rker, unsere Union ist geeinter. Es war gestern ein au\u00dfergew\u00f6hnlicher Abend\u201c, sagte von der Leyen. Bereits am Wahlabend hatte sich die Kommissionspr\u00e4sidentin auf der Plattform X nach dem Abzeichnen eines Sieges von Magyar erleichtert gezeigt.<\/p>\n
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