{"id":9436,"date":"2025-04-05T06:00:09","date_gmt":"2025-04-05T06:00:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/9436\/"},"modified":"2025-04-05T06:00:09","modified_gmt":"2025-04-05T06:00:09","slug":"verkehrsministerkonferenz-im-zeichen-des-sondervermoegens","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/9436\/","title":{"rendered":"Verkehrsministerkonferenz im Zeichen des Sonderverm\u00f6gens"},"content":{"rendered":"

Rund zwei Wochen ist es her, dass der Bundestag ein 500 Milliarden Euro schweres Sonderverm\u00f6gen f\u00fcr Infrastruktur<\/a> auf den Weg gebracht hat. W\u00e4hrend es auch Kritik an dem auf zw\u00f6lf Jahre ausgelegten Schuldenpaket gibt, ist unbestritten: Das Geld wird \u00fcberall gebraucht \u2013 auch bei der Instandhaltung von Autobahnen, dem Neubau von Br\u00fccken oder bei der Sanierung der Bahn-Infrastruktur. <\/p>\n

Bei den Verkehrsministern der Bundesl\u00e4nder d\u00fcrften die in Aussicht gestellten Milliarden-Investitionen Begehrlichkeiten wecken. Doch noch ist unklar, wie das Geld genau verteilt wird. Zuerst muss die neue Bundesregierung stehen. Bei der Verkehrsministerkonferenz in N\u00fcrnberg bleibt den L\u00e4ndervertretern daher nichts anderes, als in dieser Frage \u00fcber „ungelegte Eier“ zu sprechen.<\/p>\n

Der Handlungsbedarf ist gro\u00df \u2013 Beispiel N\u00fcrnberger Hafenbr\u00fccken<\/p>\n

Wie es um weite Teile von Deutschlands Infrastruktur steht, zeigt ein Blick auf die N\u00fcrnberger Hafenbr\u00fccken. Sie wurden in den 1970er-Jahren gebaut. Der damals verbaute Spannstahl ist korrosionsempfindlich. Weil nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich Mikrorisse gebildet haben, besteht die Gefahr, dass die Br\u00fccken einst\u00fcrzen, sagt Projektleiterin Kristina Kellenberger. <\/p>\n

Tats\u00e4chlich sind die Hafenbr\u00fccken bereits in so schlechtem Zustand, dass Schwerlastverkehr sie teils nicht mehr passieren darf. Die Br\u00fccken werden engmaschiger kontrolliert. Nach jahrelanger Planung haben nun die Bauma\u00dfnahmen begonnen. Weil eine Sanierung nicht m\u00f6glich ist, m\u00fcssen die Hafenbr\u00fccken neu gebaut werden. F\u00fcr rund 350 Millionen Euro. Das milliardenschwere Sonderverm\u00f6gen f\u00fcr die deutsche Infrastruktur wird hier noch keine Rolle spielen. Die Hafenbr\u00fccken sind allerdings kein Einzelfall. Der Nachholbedarf im Bereich Infrastruktur ist immens.<\/p>\n

Investitionsbedarf in „allen Bereichen“<\/p>\n

Wo Investitionen in die Infrastruktur am n\u00f6tigsten sind? Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) antwortet mit einer Auflistung. Sanierungen und Neubauten brauche es bei Stra\u00dfen und in der Bahn-Infrastruktur, bei Rad- und Fu\u00dfwegen, aber auch die Luftfahrt d\u00fcrfe man nicht vergessen, sagt Bernreiter. <\/p>\n

Als konkrete Beispiele nennt er aber die Donaubr\u00fccke in Deggendorf oder auch den L\u00fcckenschluss der Autobahn A94<\/a> bei Simbach am Inn. Bei der Bahn-Infrastruktur fehle es teils „meilenweit“, so Bernreiter. Ein Beispiel sei die Verbindung von M\u00fcnchen nach Prag<\/a>. „Wir holen den Hochgeschwindigkeitszug der Tschechen in Zukunft mit zwei Dieselloks an der Grenze ab, weil wir hier keine Elektrifizierung haben“, beschreibt Bayerns Verkehrsminister den aktuellen Stand. <\/p>\n

Wie gro\u00df der Finanzbedarf ist \u2013 da will Christian Bernreiter f\u00fcr den Freistaat keine Zahl nennen. Eine im Herbst ver\u00f6ffentlichte Studie des Walter Eucken Instituts geht f\u00fcr ganz Deutschland allerdings von einem Bedarf von 400 Milliarden Euro aus. Darin hei\u00dft es: „Deutschlands Infrastruktur lebt fast nur noch von ihrer Substanz.“<\/p>\n

Gespr\u00e4che \u00fcber „ungelegte Eier“<\/p>\n

Das Problem ist erkannt \u2013 die Gelder in Aussicht. Und doch d\u00e4mpft Bayerns Verkehrsminister die Erwartungen an die Verkehrsministerkonferenz. Mit Blick auf die noch nicht in trockene T\u00fccher gebrachten Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sagt Christian Bernreiter, die bereits seit \u00fcber einem Jahr anberaumte Verkehrsministerkonferenz f\u00e4nde „zur Unzeit statt. Wir k\u00f6nnen eigentlich nur \u00fcber ungelegte Eier diskutieren.“ So fehle es noch an entsprechenden Gesetzesvorlagen. <\/p>\n

Konkreter werden d\u00fcrfte es bei anderen Tagesordnungspunkten: etwa wenn es um die Verteilung der Einnahmen aus dem Deutschlandticket geht \u2013 oder um die Frage, ob es ein Milit\u00e4rfahrzeug-taugliches Fernstra\u00dfennetz durch Deutschland braucht \u2013 Stichwort Verteidigung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Rund zwei Wochen ist es her, dass der Bundestag ein 500 Milliarden Euro schweres Sonderverm\u00f6gen f\u00fcr Infrastruktur auf…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":9437,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1837],"tags":[772,7385,3364,29,30,5544,4156,3783,6313,7387,4201,7388,7386],"class_list":{"0":"post-9436","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nuernberg","8":"tag-bayern","9":"tag-bruecken","10":"tag-de","11":"tag-deutschland","12":"tag-germany","13":"tag-infrastruktur","14":"tag-mittelfranken","15":"tag-nuernberg","16":"tag-schienenverkehr","17":"tag-strassenbau","18":"tag-treffen","19":"tag-vekehr","20":"tag-verkehrsminister"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114283834413840407","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9436","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9436"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9436\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/9437"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9436"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9436"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9436"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}