Wer seine Kinder an einer \u00f6ffentlichen Kita betreut, hielt an diesem Mittwoch die Luft an: Das Berliner Arbeitsgericht verhandelte \u00fcber die Frage, ob die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi erneut zum Streik f\u00fcr einen Entlastungstarifvertrag aufrufen darf. Dutzende Gewerkschafter und Besch\u00e4ftigte hatten sich auf den Weg gemacht, um vor dem Gerichtsgeb\u00e4ude am Magdeburger Platz in Mitte f\u00fcr ihr Anliegen zu demonstrieren und um im Verhandlungssaal bei der Urteilsverk\u00fcndung dabei zu sein.<\/p>\n
Doch zu der Verk\u00fcndung kam es nicht: Das Gericht vertagte seine Entscheidung \u201eauf den 20. Mai, 9 Uhr\u201c, wie Gerichtssprecherin Lina Vo\u00df dem Tagesspiegel nach dem Verhandlungsschluss am Nachmittag mitteilte. <\/p>\n
Jeden Morgen ab 6 Uhr Herausgeber Lorenz Maroldt und sein Team berichten im Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint \u00fcber Berlins Irrungen und Wirrungen. Hier kostenlos anmelden. <\/a><\/p>\n Ausgangspunkt dieses sogenannten Hauptsacheverfahrens war eine gro\u00dfe Streikwelle<\/a> vom Herbst 2024. Damals hatte Verdi unterst\u00fctzt von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Tausende Kita-Besch\u00e4ftigte auf die Stra\u00dfe geholt. Hunderte Kitas der kommunalen Eigenbetriebe waren betroffen. <\/p>\n 30.000<\/p>\n Berliner Kinder <\/strong>werden in \u00f6ffentlichen Kitas betreut.<\/p>\n Als Verdi schlie\u00dflich von den Warnstreiks zu einem unbefristeten Erzwingungsstreik ausholen wollte, ging der Senat erfolgreich vor Gericht: In erster und zweiter Instanz wurde im Oktober 2024 eine einstweilige Verf\u00fcgung gegen den Streik erlassen<\/a>. Dagegen hatte Verdi geklagt, musste aber bis jetzt auf das Folgeverfahren warten. <\/p>\n Bei diesem Verfahren geht es um die Frage, ob die Gewerkschaft die kommunalen Kita-Besch\u00e4ftigten generell zu Streiks aufrufen darf, um tarifliche Einigungen mit dem Land Berlin zu erreichen \u201eund gegebenenfalls konkret einzelne Regelungen unter anderem zu einer Mindestpersonalausstattung durchzusetzen\u201c, wie das Gericht im Vorfeld der Verhandlung ank\u00fcndigte.<\/p>\n Was Verdi 2024 erstreiken wollte<\/p>\n Denn bei seiner Entscheidung im Oktober 2024 hatte das Landesarbeitsgericht argumentiert, dass ein unbefristeter Streik einen Versto\u00df gegen die Friedenspflicht<\/a> darstelle. Denn bei den Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher L\u00e4nder (TdL) im Dezember 2023 war zwar \u00fcber Regelungen zur Entlastung von Erzieherinnen und Erziehern verhandelt worden, die aber keine Aufnahme in den Tarifvertrag gefunden hatten. Daher ging das Gericht davon aus, dass die Gewerkschaft mit ihren Forderungen bis zur n\u00e4chsten Verhandlungsrunde warten und nicht einfach mittendrin streiken d\u00fcrfe.<\/p>\n Die Betreuungsrelation in den Krippen wurde verbessert <\/p>\n Verdi hatte damals mit Unverst\u00e4ndnis reagiert, weil das Entlastungsthema nur ein kleiner Nebenaspekt der Tarifverhandlungen gewesen sei. Darum sah Verdi die Friedenspflicht nicht ber\u00fchrt. Allerdings war schon damals klar, dass Verdi den Faden eines Entlastungstarifvertrags wieder aufnehmen k\u00f6nnte, sobald die Friedenspflicht vor\u00fcber w\u00e4re.<\/p>\n Berliner KinderVom Workaholic zum engagierten Gro\u00dfvater \u201eIch hole vieles nach, was ich mit meinen eigenen Kindern verpasst habe\u201c <\/a>Was es bedeutet, ein Pflegekind aufzunehmen \u201eDu verliebst dich schneller in das Kind als das Kind sich in dich\u201c <\/a>Zahlen der Jugendverwaltung Dutzende Berliner Kitas wegen Geburtenknick aufgel\u00f6st <\/a><\/p>\n\n