\n ![\"Jakob](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/mayr-101.jpg\"\/)
\n <\/a><\/p>\n\nIn Br\u00fcssel und Stra\u00dfburg stehen einem altem Vorurteil zufolge Austragsh\u00e4user f\u00fcr Politikerinnen und Politiker, die ihre besten Zeiten hinter sich haben: „Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa“, galt lange Zeit ein entsprechender Spruch.<\/p>\n
\nFriedrich Merz ist der lebende Beweis daf\u00fcr, dass das Klischee nicht zutrifft. Er hat als junger Abgeordneter im EU-Parlament begonnen; mit 69 Jahren ist der CDU-Chef (und mehrfache Gro\u00dfvater) im Kanzleramt angekommen.<\/p>\n
\nMerz wei\u00df also\u00a0genau, wie Europa tickt, und er will in der Gemeinschaft eine f\u00fchrende Rolle \u00fcbernehmen: „Wir werden liefern“, erkl\u00e4rte er vergangene Woche beim Kongress der europ\u00e4ischen Christdemokraten (EVP) in Valencia. Die Bundesregierung werde zu Europas tatkr\u00e4ftigsten Unterst\u00fctzern z\u00e4hlen.<\/p>\n
\nGenau das erwarten die EU-Partner vom Regierungschef des bev\u00f6lkerungsreichsten und wirtschaftsst\u00e4rksten Mitgliedsstaates. Merz\u2018 Stolperstart ins Amt hat allerdings Zweifel geweckt, ob er sein Versprechen halten\u00a0kann.<\/p>\n
„Erwartungen an Merz waren \u00fcberhoch“<\/p>\n
\nIn den europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten und in der EU-Kommission wurde aufmerksam registriert, dass es zwei Anl\u00e4ufe brauchte, bis in Berlin wei\u00dfer Rauch aufstieg. Trotzdem \u00fcberwiegt die Erleichterung, dass Deutschland jetzt \u00fcber eine handlungsf\u00e4hige Bundesregierung verf\u00fcgt.<\/p>\n
\nDer Europa-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Nikolai von Ondarza, sieht es sogar positiv: „Letztlich ist es vielleicht auch ein guter D\u00e4mpfer, denn die Erwartungen an Friedrich Merz waren bei den Partnern teilweise \u00fcberhoch. Mit diesem holprigen Start ist klar geworden, dass Friedrich Merz mehr als fr\u00fchere Kanzler auf die Innenpolitik schauen muss, \u00a0um Deutschland in Europa positionieren zu k\u00f6nnen.“<\/p>\n
\nDas aber ist dringend n\u00f6tig, denn der Bruch der Ampel sowie Frankreichs innenpolitische Krise haben die Entscheidungsfindung in der EU zum denkbar ung\u00fcnstigsten Zeitpunkt erschwert, w\u00e4hrend Russland mit unverminderter H\u00e4rte die Ukraine angreift und sich der fr\u00fchere Sicherheitsgarant und wichtigste Handelspartner USA von Europa abwendet.<\/p>\n
\nDem k\u00f6nnen die EU-Staaten nach Merz\u2018 Ansicht nur gemeinsam begegnen. Er verlangt, neue R\u00fcstungsprojekte vereint anzugehen und die Produktion schnell hochzufahren. NATO-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte, den Merz am Nachmittag in Br\u00fcssel trifft, hat seinen Gl\u00fcckwunsch zum Wahlsieg mit der Erwartung verbunden, dass der Bundeskanzler dabei eine F\u00fchrungsrolle \u00fcbernimmt.<\/p>\n
Erste Reisen als klares Signal<\/p>\n
\nDie EU-Partner haben begr\u00fc\u00dft, dass Berlin f\u00fcr Verteidigungsausgaben die Schuldenbremse gelockert hat. Deutschland beantragte als erster EU-Staat in Br\u00fcssel, dabei eine Ausnahmeklausel in den europ\u00e4ischen Schuldenregeln zu nutzen.<\/p>\n
\nDass Merz nach dem Amtsantritt gleich nach Paris und Warschau reiste, ist Pflicht\u00fcbung, aber auch klares Signal. Er will das f\u00fcr die Gemeinschaft so wichtige deutsch-franz\u00f6sische Verh\u00e4ltnis beleben, das sich w\u00e4hrend der Amtszeit von Olaf Scholz abgek\u00fchlt hat.<\/p>\n
\nDer Bundeskanzler und Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron vereinbarten, in der Verteidigungspolitik enger zusammenzuarbeiten. Sie stellten damit bewusst Gemeinsamkeiten in den Vordergrund, obwohl Differenzen zwischen Berlin und Paris bleiben, etwa mit Blick auf das Mercosur-Freihandelsabkommen, m\u00f6gliche EU-Gemeinschaftsschulden oder die Rolle der Atomkraft. \u00a0<\/p>\n
\nMerz m\u00f6chte auch die Beziehung zu Polen vertiefen, die unter seinem Vorg\u00e4nger distanziert blieb. Osteurop\u00e4ische EU-Partner kritisierten die aus ihrer Sicht z\u00f6gerliche Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine und Scholz\u2018 Nein zu Taurus-Marschflugk\u00f6rpern f\u00fcr Kiew.<\/p>\n
\nDass Merz und der polnische Ministerpr\u00e4sident Donald Tusk zur EVP-Parteienfamilie geh\u00f6ren, k\u00f6nnte die Ann\u00e4herung erleichtern. Sie d\u00fcrfte au\u00dferdem nach Abschluss der Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Polen Anfang Juni einfacher werden, wenn Tusk innenpolitisch freier agieren kann.<\/p>\n
Schl\u00fcsselpositionen in der Hand einer Partei<\/p>\n
\nDer Rest Europas setzt darauf, dass Berlin seine Interessen in Br\u00fcssel k\u00fcnftig eindeutiger\u00a0vertritt. Im Koalitionsvertrag versprechen Union und SPD, auf der europ\u00e4ischen B\u00fchne\u00a0geschlossen aufzutreten. Sie stimmen auf jeden Fall grunds\u00e4tzlich darin \u00fcberein, dass Deutschland milit\u00e4risch handlungsf\u00e4hig und politisch widerstandsf\u00e4hig werden muss.<\/p>\n
\nDie finanzielle Basis\u00a0daf\u00fcr ist durch die Lockerung der Schuldenbremse schon gelegt.\u00a0Die Koalitionspartner wollen Reibungsverluste wie in der Ampel vermeiden, deren Mitglieder\u00a0sich wegen Streits untereinander mehrmals nur sp\u00e4t oder gar nicht zu EU-Vorhaben positionierten und in Br\u00fcssel enthielten („german votes“), was Deutschlands Handlungsf\u00e4higkeit und Ansehen geschadet hat.<\/p>\n
\nDie Chancen auf Besserung stehen gut: Anders als bei der Vorg\u00e4ngerregierung liegen Kanzleramt, Ausw\u00e4rtiges Amt und Bundeswirtschaftsministerium jetzt in der Hand einer Partei, der CDU. Um die Europapolitik besser zu steuern, hat Merz erfahrene Experten wie den bisherigen EU-Botschafter Michael Clau\u00df ins Kanzleramt geholt, der aus eigener Erfahrung wei\u00df, wie Uneinigkeit in Berlin in Br\u00fcssel ankommt.<\/p>\n
Merz soll Europa im Blick behalten<\/p>\n
\nDass das wirtschaftsst\u00e4rkste EU-Land nun von einer Koalition unter CDU-F\u00fchrung regiert wird, verbreitert die Machtbasis der europ\u00e4ischen Christdemokraten noch. Mit Merz stellt die Europ\u00e4ische Volkspartei, zu der CDU und CSU geh\u00f6ren, dreizehn EU-Regierungschefs und -chefinnen und damit die Mehrheit am Gipfeltisch.<\/p>\n
\nDie CDU-Politikerin Ursula von der Leyen ist Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission, die Europas Gesetze vorschl\u00e4gt. Der Bundeskanzler trifft sie am Vormittag. Der stellvertretende CSU-Chef Manfred Weber steht der EVP-Gruppe als gr\u00f6\u00dfter Fraktion vor.<\/p>\n
\nDas macht es dem Bundeskanzler leichter, wichtige Vorhaben in seinem Sinne\u00a0voranzubringen: Er will Europas Verteidigungsf\u00e4higkeit\u00a0st\u00e4rken, beim Klimaschutz mehr R\u00fccksicht auf die Wirtschaft nehmen und irregul\u00e4re\u00a0Migration drastisch einschr\u00e4nken.<\/p>\n
\nAls Oppositionsf\u00fchrer hat Merz vom europ\u00e4ischen EVP-Netzwerk profitiert. Jetzt setzen von der Leyen und Weber darauf, dass Merz als Bundeskanzler Europa stets im Blick beh\u00e4lt. Das Datum seines ersten Br\u00fcssel-Besuchs im neuen Amt deutet darauf hin: Merz kommt auf den Tag genau 75 Jahre, nachdem Frankreichs Au\u00dfenminister Robert Schuman mit seinem Plan zur Schaffung einer Europ\u00e4ischen Gemeinschaft f\u00fcr Kohle und Stahl die Grundlagen f\u00fcr die Europ\u00e4ische Union legte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 09.05.2025 03:05 Uhr Mit Europa kennt sich Kanzler Merz aus, er sa\u00df einige Jahre selbst im EU-Parlament.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":95801,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3933],"tags":[331,332,548,663,158,3934,3935,13,182,14,1159,15,12],"class_list":{"0":"post-95800","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-eu","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-eu","11":"tag-europa","12":"tag-europaeische-union","13":"tag-europe","14":"tag-european-union","15":"tag-headlines","16":"tag-merz","17":"tag-nachrichten","18":"tag-nato","19":"tag-news","20":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114475496076733410","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/95800","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=95800"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/95800\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/95801"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=95800"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=95800"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=95800"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}