Das Portal \u201eCorrectiv\u201c wehrt sich dagegen, zwei Aussagen aus der Recherche \u201eGeheimplan gegen Deutschland\u201c nicht mehr ver\u00f6ffentlichen zu d\u00fcrfen. Die Urteilsbegr\u00fcndung des Landgerichts Berlin enthalte eine \u201everharmlosende und somit problematische Einordnung\u201c.<\/p>\n
Der Streit \u00fcber die Berichterstattung des Portals \u201eCorrectiv\u201c zum sogenannten Potsdamer Treffen geht weiter. Hintergrund ist die Ver\u00f6ffentlichung eines Urteils des Landgerichts Berlin, vor dem die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy erfolgreich gegen \u00c4u\u00dferungen geklagt hatte. <\/p>\n
\u201eCorrectiv\u201c hat dagegen wie angek\u00fcndigt Berufung eingelegt. \u201eDie Bewertung der Pressekammer verharmlost den rechtsextremen Gehalt des in Potsdam vorgestellten Konzeptes von Martin Sellner\u201c, sagte Chefredakteur Justus von Daniels der Deutschen Presse-Agentur. <\/p>\n
Das Portal wehrt sich mit der Berufung dagegen, zwei Aussagen aus der Recherche \u201eGeheimplan gegen Deutschland\u201c nicht mehr ver\u00f6ffentlichen zu d\u00fcrfen. Darin hatte \u201eCorrectiv\u201c im Januar 2024 \u00fcber ein Treffen von Rechten und Rechtsextremen in einem Hotel bei Potsdam im November 2023 berichtet. Nach dem Bericht hatten Hunderttausende Menschen in ganz Deutschland gegen Rassismus und Ausgrenzung demonstriert.<\/p>\n
AfD-Politiker Huy bei Treffen dabei<\/p>\n
In dem Text ging es unter anderem um die Einordnung, dass es bei dem in Potsdam vorgestellten Konzept der \u201eRemigration\u201c um einen \u201eMasterplan zur Ausweisung deutscher Staatsb\u00fcrger\u201c gegangen sei. Das Konzept war vom fr\u00fcheren Kopf der rechtsextremen Identit\u00e4ren Bewegung in \u00d6sterreich, Martin Sellner, vorgestellt worden. An dem Treffen hatten auch Politiker von AfD und CDU teilgenommen, darunter Huy. <\/p>\n
Nach dem Berliner Urteil ist eine Aussage von \u201eCorrectiv\u201c, es sei auf dem Potsdamer Treffen um einen \u201eMasterplan zur Ausweisung deutscher Staatsb\u00fcrger\u201c gegangen, rechtswidrig. Die Berliner Richter bezeichnen dies als \u201enicht nur im Wesentlichen unwahr, sondern gleichzeitig als unklar, ungenau und unvollst\u00e4ndig\u201c. <\/p>\n
Hamburger Gericht entscheidet ganz anders <\/p>\n