\u201eTankrabatts\u201c<\/a> k\u00f6nnte Anfang Mai erst verz\u00f6gert bei den Kunden ankommen. Grund daf\u00fcr sei die Steuersystematik, hei\u00dft es in einer Stellungnahme des Wirtschaftsverbands Fuels und Energie f\u00fcr eine Anh\u00f6rung heute im Finanzausschuss des Bundestags. <\/p>\nUm die Spritpreise zu senken, sollen nach Pl\u00e4nen der schwarz-roten Koalition befristet f\u00fcr zwei Monate die Steuern auf Diesel und Benzin um je rund 17 Cent brutto pro Liter gesenkt werden. Die reduzierten Steuers\u00e4tze sollen vom 1. Mai bis 30. Juni gelten. <\/p>\n
Im Gesetzentwurf hei\u00dft es: \u201eEs ist nicht auszuschlie\u00dfen, dass sich die Steuersatzsenkung verz\u00f6gert und schleichend in den Verbrauchspreisen widerspiegelt.\u201c \u00c4hnliche Bedenken hatte es schon 2022 beim damaligen Tankrabatt gegeben. <\/p>\n
In der Stellungnahme des Wirtschaftsverbands Fuels und Energie hei\u00dft es, die Energiesteuer entstehe nicht erst beim Verkauf an der Tankstelle, sondern bereits dann, wenn Benzin und Diesel von den Raffinerien und gro\u00dfen Tanklagern ausgeliefert werden. <\/p>\n
S\u00e4mtliche Kraftstoffe, die bis zum Stichtag 1. Mai in den Tanks liegen, seien noch mit dem normalen, h\u00f6heren Betrag belegt. \u201eDie Tanks der Tankstellen werden am 1. Mai 2026 also in unterschiedlichem Umfang noch mit \u201anormal versteuertem\u2018 Benzin und Diesel gef\u00fcllt sein.\u201c <\/p>\n
Warum der Rabatt nicht sofort wirkt<\/p>\n
Es sei zu erwarten, dass die Tankkunden in der Zeit vor der Energiesteuersenkung zur\u00fcckhaltend sein werden. \u201eDaher d\u00fcrfte sich der Effekt der niedrigeren Steuers\u00e4tze nicht \u00fcberall gleich am Stichtag um Mitternacht einstellen, sondern erst in der Folgezeit, wenn die \u201anormal versteuerten\u2018 Kraftstoffe abverkauft und nach und nach die niedrig versteuerten Kraftstoffe angeliefert werden.\u201c <\/p>\n
Der Mineral\u00f6lwirtschaftsverband weist zudem darauf hin, dass die Preise an den Tankstellen von vielen Parametern abhingen und sich am Markt bildeten. \u201eDie Energiesteuern sind eine wichtige Preiskomponente, aber bei Weitem nicht die einzige.\u201c <\/p>\n
Die Steuerentstehung erfolge zum Zeitpunkt der Entnahme aus dem Steuerlager und sei damit dem Verbrauch durch die Endkundinnen und Endkunden weit vorgelagert, hei\u00dft es im Gesetzentwurf. \u201eDies kann dazu f\u00fchren, dass Kraftstoff, der in den ersten Tagen nach der Steuersenkung verkauft wird, noch mit dem origin\u00e4ren Steuersatz versteuert worden ist.\u201c <\/p>\n
Am Ende wirkt der Rabatt in die andere Richtung<\/p>\n
Der gleiche Effekt tritt mit umgekehrtem Vorzeichen allerdings auch am Ende des \u201eTankrabatts\u201c ein. Dann sind die Kraftstoffe in den Lagern der Tankstellen noch niedrig versteuert, k\u00f6nnen aber bereits wieder zu mutma\u00dflich h\u00f6heren Preisen verkauft werden. <\/p>\n
In beiden F\u00e4llen d\u00fcrften die an der Zapfs\u00e4ule geforderten Preise aber weniger davon abh\u00e4ngen, zu welchem Steuersatz der Kraftstoff in das Lager der einzelnen Tankstelle gelangt ist, als davon, was die Konkurrenz nebenan verlangt. <\/p>\n
2022 waren die Preisspr\u00fcnge am Anfang und Ende des damaligen Tankrabatts zwar sehr deutlich ausgefallen\u00a0\u2013 aber in beiden Richtungen niedriger als die steuerliche \u00c4nderung, wie aus Daten des ADAC hervorgeht. <\/p>\n
Die bundesweiten Tagesdurchschnittspreise f\u00fcr E10 sanken damals zu Beginn binnen eines Tages um gut 27 Cent und stiegen am Ende um 23 Cent\u00a0\u2013 obwohl der Steuerunterschied bei rund 35 Cent lag. Bei Diesel ging es zu Beginn um knapp 12 Cent nach unten, am Ende um knapp 9 Cent nach oben, obwohl der Steuerunterschied bei rund 17 Cent lag. Vor und nach den Stichtagen f\u00fcr die Steuer gab es damals aber kr\u00e4ftige Preisbewegungen.<\/p>\n
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