{"id":96041,"date":"2025-05-09T04:38:15","date_gmt":"2025-05-09T04:38:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/96041\/"},"modified":"2025-05-09T04:38:15","modified_gmt":"2025-05-09T04:38:15","slug":"wie-weiter-linke-parteitag-beraet-in-chemnitz-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/96041\/","title":{"rendered":"Wie weiter, Linke? Parteitag ber\u00e4t in Chemnitz"},"content":{"rendered":"<p>&#13;<br \/>\n            Chemnitz. Nach ihrem unerwarteten Erfolg bei der Bundestagswahl steckt sich die Linke neue Ziele. Ein Parteitag in Chemnitz ber\u00e4t ab heute, wie und mit welchen Themen man W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler auf Dauer h\u00e4lt. Zum anderen steht die Partei vor der Aufgabe, Zehntausende neue Mitglieder einzubinden. Eines stellte die Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner vorab klar: Regieren im Bund ist vorerst nicht das Ziel. <\/p>\n<p>\u201eEs geht uns darum, etwas zu ver\u00e4ndern\u201c, sagte Schwerdtner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. \u201eWir w\u00fcrden nicht unsere \u00dcberzeugungen f\u00fcr einen Regierungsposten verkaufen.\u201c Ziel sei zun\u00e4chst, \u201eunsere eigene Identit\u00e4t als linke Partei aufzubauen\u201c. In den n\u00e4chsten vier Jahren wolle die Linke so stark werden, dass sie wirklich in der Gesellschaft verankert sei und etwas ver\u00e4ndern k\u00f6nne. \u201eWir wollen einen Politikwechsel aus der Gesellschaft heraus\u201c, sagte Schwerdtner. <\/p>\n<p>          &#13;<br \/>\n            Wie die Linke zur\u00fcckkam <\/p>\n<p>Die Linke hatte kurz vor der Bundestagswahl stark aufgeholt. Noch im Herbst 2024 lagen ihre Umfragewerte bei nur etwa drei Prozent. Am Wahltag im Februar erreichte sie dann 8,8 Prozent. Zugleich verdoppelte sie binnen weniger Monate ihre Mitgliederzahl und z\u00e4hlt nun nach eigenen Angaben etwa 112.000 Menschen in ihren Reihen.\u00a0In vier Jahren will sie bei 150.000 sein. <\/p>\n<p>F\u00fcr den Erfolg nach langer Durststrecke kamen einige Punkte zusammen. Die sehr unzufriedene fr\u00fchere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht trat aus. Eine neue Parteispitze kam: Schwerdtner und ihr Co-Vorsitzender Jan van Aken. Diese zieht &#8211; und das ist ungew\u00f6hnlich f\u00fcr die Linke &#8211; an einem Strang mit der Fraktionsspitze Heidi Reichinnek und S\u00f6ren Pellmann. Gemeinsam machten sie Haust\u00fcrwahlkampf mit dem zentralen Thema Wohnen. Als dann CDU-Chef Friedrich Merz im Januar eine gemeinsame Abstimmung mit der AfD in Kauf nahm, trieb die Sorge vor einem Rechtsruck Tausende W\u00e4hler und neue Mitglieder zur Linken. <\/p>\n<p><img decoding=\"async\"   src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/Zehntausende-neue-Mitglieder-sind-zuletzt-in-die-Partei-1047073.jpg\" title=\"Wie weiter, Linke? Parteitag ber\u00e4t in Chemnitz\" alt=\"Zehntausende neue Mitglieder sind zuletzt in die Partei eingetreten. (Archivbild)\" class=\"img-responsive\"\/><\/p>\n<p>Zehntausende neue Mitglieder sind zuletzt in die Partei eingetreten. (Archivbild) &#13;<br \/>\n\t\t\t\t\t\t\t\tFoto: Sebastian Christoph Gollnow\/dpa<\/p>\n<p> Wie die Linke darauf aufbauen will <\/p>\n<p>Genau da will die Linke weiter machen und auch bei den anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen punkten. \u201eWir sind die Hoffnung\u201c, ist der Titel des Leitantrags des Parteitags in Chemnitz. \u201eWir als Linke werden in den kommenden Jahren eine wichtige Rolle einnehmen\u201c, hei\u00dft es im Entwurf. \u201eFokus, Fokus, Fokus\u201c auf Themen wie Wohnen, Preise und Steuern f\u00fcr Reiche ist ein Schlagwort, Kampagnenf\u00e4higkeit ein anderes. Ziel sei \u201eeine Partei, die praktisch gebraucht wird und konkret hilft\u201c. <\/p>\n<p>Daneben ist im Antrag von einem neuen Programm bis 2027 die Rede. \u201eDie Linke versteht sich als moderne sozialistische Partei f\u00fcr die arbeitende Klasse\u201c, hei\u00dft es. Dazu geh\u00f6rten, \u201eall jene, die dazu gezwungen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten \u2013 also die \u00fcbergro\u00dfe Mehrheit in unserer Gesellschaft\u201c. Folglich solle die Linke eine \u201eorganisierende Klassenpartei\u201c werden.\u00a0 <\/p>\n<p>Das Grundgesetz schreibe auch keine bestimmte Wirtschaftsordnung vor, hei\u00dft es im Entwurf. \u201eFreiheitlich-demokratisch bedeutet f\u00fcr uns mehr Miteinander und F\u00fcreinander. Um ein neues Zusammenleben zu erm\u00f6glichen, braucht es jedoch einen grunds\u00e4tzlichen Wandel, der die Macht der Milliard\u00e4re begrenzt, bricht und schlie\u00dflich abschafft.\u201c Parteichef van Aken hatte zuletzt klargestellt, dass die Linke bei ihrem traditionellen Ziel bleibe: demokratischer Sozialismus. <\/p>\n<p>Wie die Linke Einfluss gewinnen kann <\/p>\n<p>Da dies f\u00fcr andere Parteien eher ein Schreckgespenst ist, d\u00fcrften sich die Optionen zum Mitregieren im Bund in Grenzen halten &#8211; selbst wenn die Linke das wollte. Trotzdem hofft sie auf Einfluss: Wenn im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit n\u00f6tig ist, wird sie gebraucht. Das zeigte sich erst diese Woche. Da CDU-Chef Merz im ersten Anlauf zur Kanzlerwahl durchfiel, ging die Union erstmals auf die Linke zu, um den zweiten Wahlgang zu beschleunigen.\u00a0 <\/p>\n<p><img decoding=\"async\"   src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/Die-Linken-Vorsitzende-Ines-Schwerdtner-stellt-klar-1047072.jpg\" title=\"Wie weiter, Linke? Parteitag ber\u00e4t in Chemnitz\" alt=\"Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner stellt klar: Regieren ist erstmal nicht das Ziel. (Archivbild)\" class=\"img-responsive\"\/><\/p>\n<p>Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner stellt klar: Regieren ist erstmal nicht das Ziel. (Archivbild) &#13;<br \/>\n\t\t\t\t\t\t\t\tFoto: Sebastian Christoph Gollnow\/dpa<\/p>\n<p>Nun fordert die Linke ein Ende des sogenannten Unvereinbarkeitsbeschlusses, mit dem die Union eine parlamentarische Zusammenarbeit mit der Linken ausschlie\u00dft. Schwerdtner sagte dem RND: \u201eDie Regierung wird ja auf uns zugehen m\u00fcssen. Bei der angestrebten Reform der Schuldenbremse ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Die wird es ohne uns nicht geben.\u201c\u00a0 <\/p>\n<p>Dass da politisch viel zusammenpasst, behauptet allerdings auch die Linke nicht. Den neuen Kanzler Merz geht sie im Leitantrag scharf an: \u201eIn Deutschland verk\u00f6rpert Merz den Wandel vom neoliberalen Transatlantiker zum autorit\u00e4ren Rechtspopulisten. Es ist zu erwarten, dass eine Bundesregierung unter F\u00fchrung von Merz sich wenig um die L\u00f6sung realer Probleme bem\u00fchen wird, sondern ebenfalls Schritte zu einer autorit\u00e4ren \u00d6konomie gehen wird.\u201c <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"&#13; Chemnitz. Nach ihrem unerwarteten Erfolg bei der Bundestagswahl steckt sich die Linke neue Ziele. 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