\t\t\t\t\t\t\t\t\t 9. Mai 2025<\/p>\n
Bei einem Treffen in Warschau haben die EU-Au\u00dfenminister ihre Bedingungen f\u00fcr Frieden in der Ukraine formuliert. Sie sind de facto nicht zu erreichen und k\u00f6nnten den Krieg erneut eskalieren<\/strong>. <\/p>\n Die EU-Au\u00dfenbeauftragte Kallas fa\u00dfte das Ergebnis der (informellen) Beratungen zusammen<\/a>, an denen auch der neue deutsche Chefdiplomat Wadephul teilgenommen hat.<\/p>\n Sofortiger und unkonditionierter Waffenstillstand, keine Abtretung von Gebieten, keine Demilitarisierung, keine Neutralit\u00e4t und robuste Sicherheitsgarantien \u2013 das sind die \u201cParameter\u201d, die Kallas nannte.<\/p>\n Sie entsprechen der EU-Beschlusslage vor Beginn der Friedens-Verhandlungen, die die USA mit Russland f\u00fchren \u2013 und sie negieren alle Pl\u00e4ne von US-Pr\u00e4sident Trump, die derzeit diskutiert werden.<\/p>\n Vor allem aber sind sie unrealistisch und \u2013 selbst bei einer Fortsetzung des Krieges \u2013 au\u00dfer Reichweite. Schon mit US-Hilfe ist es der Ukraine nicht gelungen, die besetzten Gebiete zur\u00fcckzuholen.<\/p>\n Wie soll dies ohne die USA m\u00f6glich sein? Die EU-Au\u00dfenminister wollen am am Freitag nach Lwiw\u00a0in die Ukraine reisen und dort 1 Mrd. Euro f\u00fcr Waffen bereitstellen \u2013 doch das ist nur eine symbolische Geste.<\/p>\n Erreichbar w\u00e4ren die maximalistischen EU-Bedingungen, zu denen auch die Verurteilung der russischen Kriegsverantwortlichen durch ein Sondertribunal \u00e0 la N\u00fcrnberg z\u00e4hlt, wohl nur, wenn Russland vernichtend geschlagen wird.<\/p>\n Dies w\u00e4re aber nur mit verheerenden Angriffen auf Moskau und um den Preis einer Eskalation bis hin zum Atomkrieg denkbar. Wollen die EU-Au\u00dfenminister das, soll es wom\u00f6glich am 9. Mai losgehen, dem russischen \u201cTag des Sieges\u201d?<\/p>\n Siehe auch Ausgerechnet am 8. Mai: Selenskyj setzt Russland mit dem 3. Reich gleich<\/a>. Mehr zum Krieg um die Ukraine hier<\/a><\/p>\n