Hamburg & Schleswig-Holstein
\n Harburger SPD-Fraktion schlie\u00dft f\u00fcnf Mitglieder aus<\/p>\n
\t\t\t\t 09.05.2025, 12:04 Uhr<\/p>\n
Die SPD-Fraktion im Hamburger Bezirk Harburg hat ein Drittel ihrer Mitglieder vor die T\u00fcr gesetzt. Die angestrebte rot-rot-gr\u00fcne Koalition ist damit nicht mehr machbar.<\/strong><\/p>\n Hamburg (dpa\/lno) – Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung von Hamburg-Harburg hat 5 ihrer 15 Mitglieder ausgeschlossen. Die Fraktionsf\u00fchrung warf den ausgeschlossenen Abgeordneten Verantwortungslosigkeit, Arbeitsverweigerung und eine Kooperation mit der AfD vor. Au\u00dferdem habe die F\u00fcnfergruppe durch konzertiertes Fehlen die verhandelte rot-rot-gr\u00fcne Koalition unterlaufen und die Wiederwahl von Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen verhindert, teilte die Fraktionsf\u00fchrung mit.\u00a0<\/p>\n SPD-Fraktion nur noch mit 10 von 51 Sitzen<\/p>\n Bei der Hamburger Bezirksversammlungswahl am 9. Juni 2024 war die SPD in Harburg mit 28,4 Prozent der Stimmen st\u00e4rkste Kraft geworden. Sie zog mit 15 Abgeordneten in das Parlament ein, in dem es insgesamt 51 Sitze gibt. Die CDU holte 12 Mandate, die Gr\u00fcnen 8 und die AfD 7. 4 Sitze gingen an die Linke, 3 an Volt und 2 an die FDP. Ohne die 5 ausgeschlossenen Abgeordneten kommt die angestrebte rot-rot-gr\u00fcne Koalition auf keine Mehrheit.<\/p>\n „Die SPD in der Bezirksversammlung ist eine verl\u00e4ssliche Kraft. Wir gestalten Harburg. Wer Obstruktion betreibt, geh\u00f6rt nicht zu uns“, erkl\u00e4rte Fraktionschef Frank Richter nach dem Ausschluss der F\u00fcnfergruppe. Er f\u00fcgte hinzu: „Wer im Verbund mit der AfD seine pers\u00f6nlichen Ziele verfolgt, sitzt nicht mehr am selben Tisch mit uns.“<\/p>\n Alle Fraktionen stimmten gemeinsam mit AfD<\/p>\n Die ausgeschlossenen Abgeordneten wiesen die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck. „Unsere Abwesenheiten waren stets entschuldigt und begr\u00fcndet, unsere Gespr\u00e4chsangebote sind dokumentiert, unsere Mitarbeit in Aussch\u00fcssen belegbar“, hie\u00df es in einer Mitteilung. Bei der angeblichen Kooperation mit der AfD sei es um eine Abstimmung \u00fcber die Frage einer geheimen Wahl zu einem Ausschussvorsitz gegangen. Alle Fraktionen h\u00e4tten daf\u00fcr gestimmt. „Uns nun \u00f6ffentlich in Verbindung mit der AfD zu bringen, obwohl der Vorschlag zur geheimen Abstimmung von unseren Fraktionsvorsitzenden selbst angenommen wurde, halten wir f\u00fcr politisch unredlich“, erkl\u00e4rten die ausgeschlossenen Fraktionsmitglieder.<\/p>\n Ausgeschlossene Abgeordnete wollen weiter SPD-Politik machen<\/p>\n Benizar G\u00fcndogdu, eine der Betroffenen, sagte der Deutschen Presse-Agentur, sie und ihre vier Kollegen w\u00fcrden weiter ihre Mandate wahrnehmen. „Wir bleiben in der SPD. Ich nehme nichts pers\u00f6nlich“, versicherte G\u00fcndogdu. Sie appellierte an ihre Parteikollegen: „Man muss sich zusammenraufen.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Hamburg & Schleswig-Holstein Harburger SPD-Fraktion schlie\u00dft f\u00fcnf Mitglieder aus 09.05.2025, 12:04 Uhr Die SPD-Fraktion im Hamburger Bezirk Harburg…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":96730,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1826],"tags":[12905,29,30,692,39182,5929,1971],"class_list":{"0":"post-96729","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-hamburg","8":"tag-spd-fraktion","9":"tag-deutschland","10":"tag-germany","11":"tag-hamburg","12":"tag-harburger","13":"tag-mitglieder","14":"tag-schleswig-holstein"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114477505162682569","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/96729","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=96729"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/96729\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/96730"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=96729"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=96729"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=96729"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}