\nTiefe Verachtung empfinden beide Lager in Harburgs SPD f\u00fcreinander und das schw\u00e4cht ihre parlamentarische Schlagkraft. Der Konflikt schwelt seit Jahren – urspr\u00fcnglich zwischen t\u00fcrkischst\u00e4mmigen und deutschst\u00e4mmigen Sozialdemokraten. Letztere f\u00fchlen sich durch eine Eintrittswelle migrantischer Genossen an den Rand gedr\u00e4ngt.<\/p>\n
F\u00fcnf Abgeordnete ausgeschlossen<\/p>\n
\nDie Fraktionsf\u00fchrung um Frank Richter hat nun f\u00fcnf ihrer 15 Abgeordneten aus der Fraktion ausgeschlossen. Der Vorwurf: Sie h\u00e4tten mehrfach unentschuldigt in Bezirksversammlung und Aussch\u00fcssen gefehlt. Neben der Arbeitsverweigerung h\u00e4tten sie Abstimmungen boykottiert – und gegen die SPD-Linie Antr\u00e4ge anderer Parteien zugestimmt.<\/p>\n
„Abwesenheit immer entschuldigt“<\/p>\n
\nDie Ausgeschlossenen wehren sich. Benizar G\u00fcndogdu erkl\u00e4rt: „Unsere Abwesenheiten waren stets entschuldigt und begr\u00fcndet, unsere Gespr\u00e4chsangebote sind dokumentiert, unsere Mitarbeit in Aussch\u00fcssen belegbar. Der Versuch, dies nachtr\u00e4glich als Arbeitsverweigerung oder bewusste Blockade darzustellen, ist nicht nachvollziehbar.“ Man habe sich innerhalb der Fraktion immer f\u00fcr eine politische L\u00f6sung eingesetzt, durch Gespr\u00e4chsangebote, durch Vermittlungsvorschl\u00e4ge und durch Zur\u00fcckhaltung in der Presse, so G\u00fcndogdu weiter. Dass diese Angebote nicht angenommen worden seien und nun durch eine \u00f6ffentliche Eskalation ersetzt w\u00fcrden, halte man f\u00fcr den falschen Weg.<\/p>\n
SPD, Gr\u00fcne und Linke haben keine Mehrheit mehr<\/p>\n
\nDer Ausschluss schw\u00e4cht Harburgs SPD: Die geplante Koalition aus SPD, Gr\u00fcnen und Linken h\u00e4tte keine Mehrheit mehr. Zudem verliert die SPD den Vorsitz der Bezirksversammlung und das erste Vorschlagsrecht f\u00fcr eine neue Bezirksamtsleitung.<\/p>\n
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