{"id":97529,"date":"2025-05-09T17:53:16","date_gmt":"2025-05-09T17:53:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/97529\/"},"modified":"2025-05-09T17:53:16","modified_gmt":"2025-05-09T17:53:16","slug":"linke-debattiert-ueber-diaetendeckel-tagesschau-de","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/97529\/","title":{"rendered":"Linke debattiert \u00fcber „Di\u00e4tendeckel“ | tagesschau.de"},"content":{"rendered":"

exklusiv<\/strong><\/p>\n

Stand: 09.05.2025 18:37 Uhr<\/p>\n

\n Die Linke debattiert \u00fcber einen freiwilligen Gehaltsverzicht. Ein von der Parteif\u00fchrung favorisierter „Di\u00e4tendeckel“ scheint nach Recherchen des ARD-Hauptstadtstudios nicht mehrheitsf\u00e4hig. <\/strong>\n <\/p>\n


\n \"Kerstin
\n <\/a><\/p>\n


\n \"Moritz
\n <\/a><\/p>\n

\nIn die Linke treten gerade viele neue Menschen ein – und damit verschieben sich offenbar auch die politischen Priorit\u00e4ten. Ein ganz neues Thema kommt auf: Es wird \u00fcber das eigene Geld diskutiert.<\/p>\n

\nAngesto\u00dfen haben das die neuen Parteichefs Ines Schwerdtner und Jan van Aken. Sie fordern einen sogenannten Di\u00e4tendeckel. Abgeordnete k\u00f6nnten dann nur noch einen bestimmten Teil ihrer Einnahmen behalten. Der Rest m\u00fcsste an die Partei abgef\u00fchrt werden. Schwerdtner hatte auf ihrer Homepage angek\u00fcndigt, auch als Abgeordnete nur 2.850 Euro netto von ihrer Abgeordnetendi\u00e4t behalten zu wollen.<\/p>\n

„Ein richtig gutes Zeichen“<\/p>\n

\nBei jungen Mitgliedern kommt das an. Am Rande einer Gedenkveranstaltung in Sch\u00f6nhausen (Elbe) sagt Linken-Mitglied Jasmin Blume dem ARD-Hauptstadtstudio: „Ich glaube, das ist ein richtig gutes Zeichen. Sehr, sehr hohe Di\u00e4ten f\u00fchren nat\u00fcrlich auch zu einem Luxusleben und damit auch zu abgehobener Politik.“ Auch Neu-Mitglied Dustin Wulff sieht das so. Gerade im Hinblick auf soziale Gerechtigkeit sei es essenziell, auf nicht Notwendiges zu verzichten.<\/p>\n

Ringen um Formulierungen f\u00fcr den Parteitag<\/p>\n

\nDoch viele in der Partei sehen das nicht so. Es ist ein Streit ums Geld entbrannt, der auch den Parteitag in Chemnitz erreicht und dem neuen F\u00fchrungsduo seien ersten parteiinternen Konflikt beschert. Im urspr\u00fcnglichen Leitantrag f\u00fcr den Parteitag ist davon die Rede, dass Abgeordnete einen Teil ihrer Di\u00e4ten an Sozialfonds der Partei spenden sollten. Schon das ist weit weg von Schwerdtners 2.850 Euro netto.<\/p>\n

\nDoch selbst diese Formulierung ist nicht mehrheitsf\u00e4hig. Im Parteivorstand am Donnerstag wird die Begrenzung zun\u00e4chst gestrichen. Schon vorher hat das ARD-Hauptstadtstudio alle Bundestagsabgeordneten der Linken angeschrieben und gefragt, was sie von der Idee von Parteichefin Schwerdtner halten. Bis Freitagnachmittag 16 Uhr stellt sich fast niemand hinter die konkrete Di\u00e4ten-Begrenzung auf 2.850 Euro. Viele antworten mit einem offenbar abgestimmten, wortgleichen Zitat. Man sei nicht in der Politik, um Karriere zu machen, sondern um mit Herzblut etwas in der Welt zu ver\u00e4ndern. Grunds\u00e4tzlich sei die Idee einer Gehaltsbegrenzung gut, aber erstmal m\u00fcssten nun viele Detailfragen gekl\u00e4rt werden.<\/p>\n

\nDie Abgeordnete Anne Zerr schreibt dem ARD-Hauptstadtstudio, man habe den Austausch \u00fcber m\u00f6gliche Modelle begonnen. „Dabei sind wir uns einig darin, unser Nettoeinkommen an dem bundesdeutschen Durchschnitt von 2.950 Euro netto zu orientieren.“ Der Abgeordnete Luke Ho\u00df schreibt, er begrenze sein Abgeordnetengehalt auf 2.500 Euro netto.<\/p>\n

Anonyme Kritik<\/p>\n

\nDamit ist er aber eine Ausnahme. Mehr als 11.000 Euro brutto betr\u00e4gt die Abgeordnetendi\u00e4t aktuell. Nicht alle sehen ein, dass sie auf noch gr\u00f6\u00dfere Anteile als die schon heute \u00fcbliche Mandatstr\u00e4gerabgabe in H\u00f6he von rund 1.680 Euro und eine freiwillige dreistellige Abgabe f\u00fcr einen Fraktionsverein verzichten sollen. Noch will aber niemand \u00f6ffentlich die Parteif\u00fchrung angreifen. Anonym sind aber einige bereit zu sprechen. Eine Regelung wie von Parteichefin Schwerdtner vorgeschlagen k\u00f6nne dazu f\u00fchren, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mehr verdienten als die Abgeordneten, das k\u00f6nne nicht sein. Au\u00dferdem mache die Begrenzung anf\u00e4llig f\u00fcr Nebenjobs. Wer vor seiner Abgeordneten-T\u00e4tigkeit Facharbeiter oder Pflegekraft gewesen sei, verschlechtere sich finanziell.<\/p>\n

\nIm Parteivorstand am Donnerstag gibt es keine Mehrheit f\u00fcr den konkreten Vorschlag der Parteichefs. Stattdessen wird ein Kompromiss erarbeitet. Das Vorhaben wird auf die lange Bank geschoben. Die neue Formulierung im Leitantrag lautet nun: „Wir wollen unsere Glaubw\u00fcrdigkeit st\u00e4rken, indem wir eine Gehaltsbegrenzung f\u00fcr Europa-, Bundes-, und Landtagsabgeordnete einf\u00fchren. Daf\u00fcr (\u2026) entwickeln wir Konzepte. Zur Umsetzung dieser Konzepte schl\u00e4gt der Parteivorstand bis sp\u00e4testens 2027 \u00c4nderungen der Bundessatzung vor, die dem Bundesparteitag vorgelegt werden.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"exklusiv Stand: 09.05.2025 18:37 Uhr Die Linke debattiert \u00fcber einen freiwilligen Gehaltsverzicht. Ein von der Parteif\u00fchrung favorisierter „Di\u00e4tendeckel“…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":97530,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[29,39406,30,13,2180,14,15,7784,12,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-97529","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-deutschland","9":"tag-diaeten","10":"tag-germany","11":"tag-headlines","12":"tag-linke","13":"tag-nachrichten","14":"tag-news","15":"tag-parteitag","16":"tag-schlagzeilen","17":"tag-top-news","18":"tag-top-meldungen","19":"tag-topmeldungen","20":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114479157255324033","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/97529","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=97529"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/97529\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/97530"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=97529"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=97529"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=97529"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}