{"id":984410,"date":"2026-04-30T13:25:40","date_gmt":"2026-04-30T13:25:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/984410\/"},"modified":"2026-04-30T13:25:40","modified_gmt":"2026-04-30T13:25:40","slug":"deutscher-buchhandlungspreis-gericht-untersagt-wolfram-weimer-aussage-zu-berliner-buchladen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/984410\/","title":{"rendered":"Deutscher Buchhandlungspreis: Gericht untersagt Wolfram Weimer Aussage zu Berliner Buchladen"},"content":{"rendered":"

Der parteilose Kulturstaatsminister Wolfram Weimer<\/a> darf die Betreiber des Berliner Buchladens Zur schwankenden Weltkugel<\/a> nicht als \u00bbpolitische Extremisten\u00ab bezeichnen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin im Eilverfahren entschieden. Vor der Entscheidung hatte Weimer es abgelehnt, eine Unterlassungserkl\u00e4rung abzugeben.\n<\/p>\n

Hintergrund des Verfahrens ist die Kontroverse um den Deutschen Buchhandlungspreis<\/a>. Weimer hatte drei L\u00e4den von der Liste der Preistr\u00e4ger gestrichen<\/a>, die von einer Jury f\u00fcr die Auszeichnung ausgew\u00e4hlt worden waren. Neben der Buchhandlung Zur schwankenden Weltkugel waren der Golden Shop in Bremen sowie der Buchladen Rote Stra\u00dfe in G\u00f6ttingen betroffen. Als Grund nannte der Kulturstaatsminister \u00bbverfassungsschutzrelevante Erkenntnisse\u00ab. Allerdings blieb unklar, was genau gegen die Buchhandlungen vorliegen soll. Aus der Opposition<\/a> sowie der Kulturbranche gab es heftige Kritik an Weimers Vorgehen und \u00c4u\u00dferungen<\/a>, der Kulturstaatsminister sagte die Preisverleihung ab<\/a>.\n<\/p>\n

Buchh\u00e4ndler zogen mit Eilantrag und Klage vor Gericht <\/p>\n

In einem Interview mit der ZEIT begr\u00fcndete Weimer das Vorgehen im Anschluss wie folgt<\/a>: \u00bbWenn der Staat Preise vergibt und Steuergelder einsetzt, dann kann er das nicht f\u00fcr politische Extremisten tun. Hier wird ja nicht zensiert oder irgendjemandem irgendetwas untersagt, sondern nur ein Staatspreis nicht verliehen. Das ist die denkbar sanfteste Form, in der der Staat ausdr\u00fccken kann, dass er Extremisten nicht auch noch f\u00f6rdert und auszeichnet. Und da uns Informationen des Verfassungsschutzes vorlagen, mussten wir so handeln.\u00ab\n<\/p>\n

Der Buchladen Zur schwankenden Weltkugel in der Berliner Kastanienallee \u00a9\u00a0Bernd von Jutrczenka\/\u200bdpa<\/p>\n

Nach Erscheinen des Interviews zogen die Betreiberinnen der Schwankenden Weltkugel mit einem Eilantrag und einer Klage gegen die Bezeichnung \u00bbpolitische Extremisten\u00ab vor Gericht. Ihr Anwalt Jasper Prigge sagte dazu im M\u00e4rz, Weimer greife \u00bbrechtswidrig in Grundrechte ein\u00ab. Die Bezeichnung als Extremisten sei stigmatisierend und verletze das Pers\u00f6nlichkeitsrecht.\n<\/p>\n

Anw\u00e4lte fordern Informationen \u00fcber Einfluss auf Preisvergabe <\/p>\n

Eine Sprecherin des Kulturstaatsministers erwiderte damals, es m\u00fcsse Weimer und anderen Mitgliedern der Bundesregierung m\u00f6glich sein, den beanstandeten Satz zu sagen. Die \u00c4u\u00dferung Weimers sowie die vorausgegangene Interviewfrage w\u00fcrden \u00bbkeinerlei Bezug zu einer konkreten Person\u00ab enthalten. Mit seiner Entscheidung widerspricht das Berliner Verwaltungsgericht nun in einem ersten Schritt der Position Weimers und folgt der Argumentation der Buchh\u00e4ndler. Gegen den Beschluss
\ndes Gerichts kann Weimer Beschwerde beim
\nOberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen.\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Gemeinsam mit der Berliner Buchhandlung gehen auch die L\u00e4den aus G\u00f6ttingen und Bremen gegen den Kulturstaatsminister vor<\/a>. Mit Klagen vor dem Verwaltungsgericht Berlin<\/a> verlangen die Buchl\u00e4den nach Angaben ihrer Anw\u00e4lte auch Einblicke in die Vorg\u00e4nge beim Deutschen Buchhandlungspreis. Es bestehe \u00bbein grundrechtlich gesch\u00fctztes Interesse, zu erfahren, wer genau wann und warum auf die Preisvergabe diesen bislang beispiellosen Einfluss genommen hat\u00ab. Wann das Gericht in dieser Sache entscheidet, ist noch offen.\n<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/p>\n

Deutscher Buchhandlungspreis <\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Wolfram Weimer:
\n „Das ist \u00fcberhaupt nicht als Kulturkampf gedacht“<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Deutscher Buchhandlungspreis:
\n Sieht so ein gef\u00e4hrlicher Buchladen aus?<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Deutscher Buchhandlungspreis:
\n Waren diese L\u00e4den zu links?<\/p>\n

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