Berlin (dpa) – Bilder und Videos von Polizei-Eins\u00e4tzen gehen in sozialen Medien immer wieder viral – die Polizei-Gewerkschaften sehen das als Problem. \u00abDas Filmen und Ver\u00f6ffentlichen haben Ausma\u00dfe angenommen, die man nicht mehr tolerieren darf\u00bb, sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, der Deutschen Presse-Agentur. \u00abEs gibt klare Regeln, was und wer \u00fcberhaupt gefilmt werden darf, und daran hat man sich zu halten.\u00bb<\/p>\n
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) bezeichnete das Filmen und Verbreiten von Aufnahmen ebenfalls als problematisch und verwies auf m\u00f6gliche Pers\u00f6nlichkeitsrechtsverletzungen. \u00abPolizistinnen und Polizisten haben das Recht am eigenen Bild. Sie d\u00fcrfen nicht ohne ihre Zustimmung erkennbar ver\u00f6ffentlicht werden\u00bb, sagte GdP-Chef Kopelke dazu.<\/p>\n
Welche Folgen k\u00f6nnen solche Videos haben?<\/p>\n
Die Gewerkschaften warnten, dass vermehrt Polizisten und Polizistinnen im Fokus gezielter Aufnahmen stehen. Das k\u00f6nne Folgen haben – von gezielten Beleidigungen, Hass im Netz bis hin zu Bedrohungen im pers\u00f6nlichen Umfeld, gab Kopelke zu bedenken. Einsatzkr\u00e4fte oder deren Familien k\u00f6nnten identifiziert und bedroht werden, so die Polizeigewerkschaft. \u00abUnter Hinweis auf gemachte Aufnahmen wird mitunter gezielt damit gedroht.\u00bb<\/p>\n
Immer wieder werden Bilder und Videos von Demonstrationen oder Festnahmen verbreitet, auf denen zum Beispiel zu sehen ist, wie Polizisten mit Beteiligten oder Passanten diskutieren oder in Handgemenge verwickelt sind. Nach den t\u00f6dlichen Sch\u00fcssen eines Polizeibeamten auf einen jungen Mann im nieders\u00e4chsischen Oldenburg warnte die Polizei sogar vor dem Verbreiten von Bildern unbeteiligter Polizisten, die mit dem Einsatz nichts zu tun hatten. Wer sich nicht darin hielt, dem drohten strafrechtliche Konsequenzen.<\/p>\n
Was fordern die Gewerkschaften?<\/p>\n
GdP-Chef Kopelke forderte: \u00abInsbesondere die Verunglimpfung, Beleidigung und \u00f6ffentliche Herabw\u00fcrdigung von Polizistinnen und Polizisten im Einsatz muss konsequent unterbunden werden.\u00bb Die Polizeigewerkschaft DPolG verlangte vom Gesetzgeber \u00abklare Regelungen, die das Filmen und Verbreiten von Polizeieins\u00e4tzen regeln\u00bb. Eine Abgrenzung zwischen grunds\u00e4tzlich zul\u00e4ssiger Dokumentation polizeilicher Ma\u00dfnahmen und unzul\u00e4ssigem Eingriff in das Pers\u00f6nlichkeitsrecht von Beamten sei allerdings schwierig.<\/p>\n
\u00abIm Moment ist es unrealistisch, mit ge\u00e4nderten Gesetzen oder Pflichten eine Ver\u00e4nderung zu erwirken\u00bb, sagte Kopelke und forderte: \u00abWir erwarten aber von unseren Dienstherren, den Innenministern, mehr Unterst\u00fctzung und rechtlichen Beistand in Zivil- und Strafverfahren.\u00bb<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Berlin (dpa) – Bilder und Videos von Polizei-Eins\u00e4tzen gehen in sozialen Medien immer wieder viral – die Polizei-Gewerkschaften…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":98674,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[296,29,30,2526,198,62,121],"class_list":{"0":"post-98673","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-berlin","9":"tag-deutschland","10":"tag-germany","11":"tag-gewerkschaften","12":"tag-internet","13":"tag-medien","14":"tag-polizei"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114481657788921968","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/98673","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=98673"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/98673\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/98674"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=98673"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=98673"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=98673"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}