![\"\"\/](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/f45e65fd304343f49c63890b6a01e569.gif\")
<\/p>\nAuf dem am 5. Mai einberufenen \u201eChemnitzer Bahngipfel\u201c stand die zust\u00e4ndige Regionalministerin Regina Kraushaar Rede und Antwort. Und gab auch die Zusicherung ab, bis zum Juni eine L\u00f6sung f\u00fcr die fehlenden Gelder zu suchen.<\/p>\n
Bahninitiative Chemnitz und PRO BAHN zuversichtlich<\/p>\n
Die Bahninitiative Chemnitz bewertet die Zusicherungen der S\u00e4chsischen Staatsministerin f\u00fcr Infrastruktur und Landesentwicklung beim Chemnitzer Bahngipfel am 5. Mai zumindest positiv. Die Staatsministerin hatte die hohe Priorit\u00e4t des Projekts der Elektrifizierung und Zweigleisigkeit der Strecke zwischen Chemnitz und Leipzig und deren Bedeutung als wesentliche Verbindung zweier Gro\u00dfst\u00e4dte und Wirtschaftsregionen betont.<\/p>\n
Regina Kraushaar hatte zum Bahngipfel zugesichert, eine L\u00f6sung f\u00fcr die Finanzierung der Mehrkosten der Planungsleistungen f\u00fcr den S\u00fcdabschnitt Chemnitz \u2013 Geithain bis zum 30. Juni 2025 zu finden. Einig waren sich die Teilnehmenden dabei auch, dass hierbei der Kompromiss aus dem November 2023 umgesetzt werden muss. Dieser sieht lediglich zwei kleinere eingleisige Streckenabschnitte mit einer L\u00e4nge von insgesamt ca. 2,6 km sowie eine Erh\u00f6hung der Resilienz der Strecke vor.<\/p>\n
\u201eDiese Zusicherungen sind ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, auch wenn wir uns gew\u00fcnscht h\u00e4tten, dar\u00fcber gar nicht erst auf Bahngipfeln erneut sprechen zu m\u00fcssen. Die in 2023 gefundene Einigung zwischen dem Freistaat Sachsen, Deutscher Bahn, Stadt Chemnitz sowie den Wirtschafts- und Fahrgastvertretern darf nicht erneut zur Diskussion gestellt werden. Das sind alle Akteure den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern wie auch den Unternehmen der Region S\u00fcdwestsachsen schuldig\u201c, betont Sebastian Drechsler, Sprecher der Bahninitiative Chemnitz.<\/p>\n
\u201eDen Worten m\u00fcssen nun auch Taten folgen. Es ist entscheidend, dass die Planungen ohne Unterbrechung z\u00fcgig umgesetzt werden, um die dringend ben\u00f6tigte Verbesserung der Schienenanbindung zu realisieren. Die dann gefundene Finanzierungsl\u00f6sung darf aber nicht dazu f\u00fchren, dass an anderen Schieneninfrastruktur- oder \u00d6PNV-Projekten gespart wird\u201c, gibt Markus Haubold, Vorsitzender des Fahrgastverbands PRO BAHN Mitteldeutschland, zu bedenken.<\/p>\n
Linke stellt Haushaltsantrag<\/p>\n
In der Linksfraktion im S\u00e4chsischen Landtag war man durch die Meldungen zum Ausbau dieser wichtigen Bahnverbindung alarmiert.<\/p>\n
Die Vorsitzende und Chemnitzer Abgeordnete der Linksfraktion, Susanne Schaper, erkl\u00e4rte gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher Stefan Hartmann, am Freitag, 9. Mai: \u201eDie beiden Metropolregionen m\u00fcssen mit einer elektrifizierten Bahnstrecke verbunden werden, und das zweigleisig. Sonst gibt es keinen schnellen, attraktiven und sicheren Eisenbahnverkehr. Genau das fordern wir seit \u00fcber einem Jahrzehnt im Landtag ein.<\/p>\n
Es w\u00e4re t\u00f6richt, die schon erfolgten Planungsleistungen jetzt zu entwerten, indem ein Gro\u00dfteil der Strecke nur eingleisig geplant wird \u2013 dann kann er schlie\u00dflich nur eingleisig gebaut werden und die Strecke wird kaum in einer attraktiven Taktung befahrbar sein. Die Linksfraktion beantragt daher in der Haushaltsverhandlung, die n\u00f6tigen Planungsmittel f\u00fcr den weitgehend zweigleisigen Ausbau verf\u00fcgbar zu machen.\u201c<\/p>\n
Und alarmiert war man auch in der Gr\u00fcnen-Fraktion in Landtag. Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Katja Meier stellte, lieber eine Anfrage an die Staatsregierung. Und bekam Antworten, die dann doch etwas anders klangen.<\/p>\n
Aus Sicht der Regierung sind die Planungen nicht gef\u00e4hrdet<\/p>\n
Die Planungen zum zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke seien \u00fcberhaupt nicht gef\u00e4hrdet, antwortete ihr die Staatsministerin f\u00fcr Infrastruktur und Landesentwicklung Regina Kraushaar.<\/p>\n
\u201eDie durch den Freistaat Sachsen beauftragten Planungen zum zweigleisigen Ausbau im Streckenabschnitt zwischen Geithain und Chemnitz befinden sich gegenw\u00e4rtig in der Entwurfs- und Genehmigungsplanung. Der Abschluss dieser Leistungsphasen inklusive Planrechtsverfahren ist f\u00fcr Ende 2029 vorgesehen\u201c, antwortete sie.<\/p>\n
Und: \u201eGegenw\u00e4rtig sind keine Verz\u00f6gerungen zu verzeichnen. Das Projekt hat im Freistaat h\u00f6chste Priorit\u00e4t und die Deutsche Bahn ist aufgefordert, die Ma\u00dfnahmen weiterhin zu planen. Die durch das Staatsministerium f\u00fcr Infrastruktur und Landesentwicklung (SMIL) vorgenommenen Mittelans\u00e4tze des Regierungsentwurfes zum Doppelhaushalt 2025\/2026 erm\u00f6glichen eine Ausfinanzierung der bestehenden Planungsauftr\u00e4ge, die in den Vorjahren zwischen dem Freistaat Sachsen und der Deutschen Bahn (DB) unterzeichnet wurden.<\/p>\n
Die H\u00f6he, die Inhalte sowie die Finanzierung des durch die Deutsche Bahn angezeigten Mehrbedarfes werden gegenw\u00e4rtig durch das SMIL und die DB AG verhandelt. Auf Basis der aktuellen Haushaltsans\u00e4tze des Regierungsentwurfes 2025\/2026 ist der Abschluss weiterer Finanzierungsvereinbarungen f\u00fcr die Leistungsphase 5 fortfolgende gegenw\u00e4rtig nicht m\u00f6glich, jedoch auch nicht erforderlich. Die Beauftragung dieser Planungsleistungen ist f\u00fcr den Doppelhaushalt 2027\/2028 ff. vorzusehen.\u201c<\/p>\n
Was ja wohl hei\u00dft, dass in diesem Fall keine K\u00fcrzungen im s\u00e4chsischen Haushalt f\u00fcr die aktuellen Finanzierungsprobleme verantwortlich sind.<\/p>\n
Das betonte Regina Kraushaar auch noch einmal: \u201eF\u00fcr die \u00fcber die Planungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Freistaat Sachsen und Deutscher Bahn vertraglich vereinbarten Leistungen stehen die n\u00f6tigen Finanzmittel im aktuellen Haushalt zur Verf\u00fcgung.\u201c<\/p>\n
Die Finanzierungsl\u00fccken sind hingegen bei der Deutschen Bahn aufgetaucht. Die beziffert das Ministerium auch in seiner Antwort an Katja Meier: \u201eDer gegenw\u00e4rtig durch die Deutsche Bahn vorgetragene und bezifferte Mehrbedarf der Planungen der Leistungsphasen 1 \u2013 4 HOAI (Honorarordnung f\u00fcr Architekten und Ingenieure) bel\u00e4uft sich auf insgesamt 8,28 Mio. EUR. F\u00fcr das Jahr 2025 w\u00e4ren 2,5 Mio. EUR Barmittel und f\u00fcr die Jahre 2026 bis 2029 VE in H\u00f6he von 5,7 Mio. EUR erforderlich. Die H\u00f6he, die Inhalte sowie die Finanzierung des durch die Deutsche Bahn angezeigten Mehrbedarfes wird gegenw\u00e4rtig durch das SMIL und die DB AG verhandelt.\u201c<\/p>\n
Das ist der Punkt, f\u00fcr den Regina Kraushaar bis Ende Juni eine L\u00f6sung finden will.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Ist der Ausbau der Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz tats\u00e4chlich gef\u00e4hrdet? Manche Medienberichte suggerieren das. So auch ein Beitrag in der…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":99072,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1832],"tags":[2770,3364,2030,29,30,71,859],"class_list":{"0":"post-99071","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-leipzig","8":"tag-chemnitz","9":"tag-de","10":"tag-deutsche-bahn","11":"tag-deutschland","12":"tag-germany","13":"tag-leipzig","14":"tag-sachsen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114482542300964975","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99071","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=99071"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99071\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/99072"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=99071"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=99071"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=99071"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}