Die SPD bangt um ihre Existenz. Der Kanzler hadert. Die Union findet keine eigene Linie. Ein Jahr nach Amtsantritt trudelt die schwarz-rote Koalition durch eine permanente Krise bergab. F\u00fcr Klingbeil und Bas l\u00e4uft der Countdown.<\/p>\n
Sie haben es doch noch einmal versucht. Sch\u00f6ne Bilder zu produzieren, ganz ohne Gebr\u00fcll. Friedrich Merz (CDU), der Bundeskanzler, und Lars Klingbeil (SPD), sein Vize. Gemeinsames Abendessen, am Mittwochabend im \u201eForellenhof\u201c Walsrode. Ein Ort in Klingbeils Wahlkreis. Ein Tagungshotel mit Restaurantbetrieb und Heideblick, das Niedersachsens Union regelm\u00e4\u00dfig f\u00fcr ihre Gremiensitzungen in Beschlag nimmt. Neutrales Terrain. \u201eSch\u00f6n\u201c, sagt Merz als Klingbeil ihm zur Begr\u00fc\u00dfung ein selbstgebrautes Bier des Hauses in Aussicht stellt, \u201esehr sch\u00f6n\u201c. <\/p>\n
Der Abend gelingt, auch wenn der Tisch, an dem die beiden Politiker Platz nehmen sollen, in einem sehr kargen Raum steht, jenseits jeder norddeutschen Gem\u00fctlichkeit. Aber immerhin: Kein b\u00f6ses Wort des einen \u00fcber den anderen dringt von hier nach drau\u00dfen. Das ist schon ein Erfolg in diesen aufreibenden Tagen. Die beiden, sich im Grunde v\u00f6llig wesensfremden M\u00e4nner, erneuern im \u201eForellenhof\u201c noch einmal eine Notgemeinschaft. Weil es, da gen\u00fcgt den beiden ein Blick auf die aktuellen Umfragen, gar nicht anders geht.<\/p>\n
Am n\u00e4chsten Morgen, Merz und Klingbeil beobachten gerade gemeinsam eine Gefechts\u00fcbung des Heeres auf dem Truppen\u00fcbungsplatz in Munster, erobert trotzdem wieder eine Meldung die Schlagzeilen, die die sch\u00f6nen Bilder vom \u201eForellenhof\u201c konterkariert. Matthias Miersch, SPD-Fraktionschef im Bundestag, soll dem Kanzler bei einer Veranstaltung eines lokalen Internetportals im nordrhein-westf\u00e4lischen Unna mangelnde Impulskontrolle attestiert haben. \u201eSo kann man eigentlich kein Kanzleramt f\u00fchren\u201c, berichtet \u201eRundblick Unna\u201c<\/a>, habe Miersch mit Blick auf Merz gesagt.<\/p>\n Die 85 Prozent der Deutschen, die laut Infratest Dimap<\/a> nicht zufrieden sind mit der Arbeit der Bundesregierung, k\u00f6nnen sich also wieder best\u00e4tigt f\u00fchlen von h\u00f6herer Stelle. Die schwarz-rote Koalition am Ende ihres ersten Amtsjahrs nur noch ein Tr\u00fcmmerhaufen? Mit Protagonisten, die nur so tun, als k\u00f6nnten sie die Republik gemeinsam aus der Krise f\u00fchren? Die Regierung, die einer ihrer Mitbegr\u00fcnder, CSU-Chef Markus S\u00f6der, zur \u201eletzten Patrone der Demokratie\u201c erkl\u00e4rt hatte, ein schneller Rohrkrepierer?<\/p>\n Es ist nicht so, dass CDU\/CSU und SPD nicht geliefert h\u00e4tten in ihrem ersten Jahr. 175 Gesetze und Ma\u00dfnahmen hat die Koalition in dieser Zeit beschlossen \u2013 im Fall der Ampel-Regierung waren es im gleichen Zeitraum 84. Die Regierung hat wie von der Union versprochen am Tag eins ihrer Amts\u00fcbernahme damit begonnen, die Migration zu begrenzen. Sie hat eine Investitionsoffensive gestartet, die Energiepreise f\u00fcr die Unternehmen gesenkt, die Bedingungen f\u00fcr den Erhalt der Grundsicherung<\/a> versch\u00e4rft. Sie hat Rekordinvestitionen f\u00fcr die Bundeswehr auf den Weg gebracht und am Mittwoch auch eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung<\/a>. Am Tag danach hat sie sich auf ein neues Geb\u00e4udemodernisierungsgesetz<\/a> geeinigt. Das ist nicht nichts.<\/p>\n Aber es reicht eben nicht, wie Unionsfraktionschef Jens Spahn zu Beginn der j\u00fcngsten Fraktionssitzung von CDU und CSU im Bundestag eingestanden hat. Alle Ma\u00dfnahmen, alle Investitionen, alle Schulden reichen nicht, um die von Corona, Ukraine-Krieg, Trumps Ego und dem Iran-Krieg verdorbene Stimmung im Land zu drehen. Selbst eine gelungene Vorstellung der Fu\u00dfballnationalmannschaft bei der WM in diesem Sommer, in den besseren Jahren der Bundesrepublik ein verl\u00e4sslicher Stimmungsaufheller, d\u00fcrfte an der schlechten Laune der Deutschen wenig \u00e4ndern. Auch, weil es selbst den eigenen Leuten mittlerweile an Vertrauen in die Regierung mangelt.<\/p>\n \u201eLust am Untergang\u201c<\/p>\n Stattdessen hagelt es aus der Union Kritik an der eigenen F\u00fchrung. Die Liste der Vorw\u00fcrfe ist lang: Der Koalitionsvertrag sei miserabel ausgehandelt worden. Merz\u2018 F\u00fchrungstrio aus Fraktionschef Spahn, Generalsekret\u00e4r Casten Linnemann und Kanzleramtschef Thorsten Frei (alle CDU) funktioniere nicht. Zu viele, zu wichtige Wahlversprechen seien gebrochen worden. Hinzu kommen die schlechten Umfragewerte. In den j\u00fcngsten Datenreihen f\u00e4llt die Union hinter die AfD zur\u00fcck. Die SPD ist auf zw\u00f6lf Prozent abgesackt. \u201eHier macht sich eine Stimmung breit, die man nur mit Lust am Untergang beschreiben kann\u201c, beschreibt ein Mitglied der Unionsfraktion die Lage in der Koalition.<\/p>\n Der Unmut w\u00e4chst, aber er entl\u00e4dt sich nicht \u00f6ffentlich. Niemand begehre auf, berichtet ein Mitglied der Parteif\u00fchrung. <\/b>\u201eIm Pr\u00e4sidium nicht, im Vorstand nicht, in der Fraktion nicht.\u201c Weil die CDU keine Partei von Quertreibern sei. Weil man dem Kanzler das Gesch\u00e4ft nicht noch schwerer machen wolle. Weil die Wut auf die SPD, die nach CDU-Lesart eine erfolgreichere Regierungsarbeit blockiert, noch gr\u00f6\u00dfer sei als die auf den Kanzler. Und weil niemand wisse, wie es weitergehen sollte, wenn Merz st\u00fcrzen w\u00fcrde. Kommt dann doch wieder S\u00f6der ins Spiel? Das will praktisch keiner in der CDU. <\/p>\n Angez\u00e4hlt ist der Kanzler dennoch. Und er hadert auch selbst. \u201eEs fehlt der Nachweis, dass uns wirklich gro\u00dfe Reformen gelingen k\u00f6nnen. Und es fehlt unsere eigene erkennbare \u00dcberzeugung, dass diese Reformen richtig sind\u201c, hat Merz in dieser Woche in einem selbstkritischen, gelegentlich selbstmitleidigen \u201eSpiegel\u201c-Interview<\/a> zu Protokoll gegeben. \u201eWenn drei Koalitionspartner mit gequ\u00e4ltem Gesicht um gemeinsame Positionen ringen und die Bev\u00f6lkerung sieht, wie angestrengt wir sind, dann kann man nicht erwarten, dass dieselbe Bev\u00f6lkerung von uns begeistert ist.\u201c<\/p>\n Lars Klingbeil bem\u00fcht sich, wenigstens nicht ganz so gequ\u00e4lt aus der W\u00e4sche zu gucken, wie es die Lage der SPD eigentlich herg\u00e4be. Er ist nach den Terminen im \u201eForellenhof\u201c und auf dem Truppen\u00fcbungsplatz noch ins Heide-\u00d6rtchen Bispingen weitergefahren. Im frisch renovierten Sch\u00fctzenhaus wirbt er vor 40 Wahlkreis-B\u00fcrgern f\u00fcr den Tankrabatt, f\u00fcr den Ausbau der erneuerbaren Energien, f\u00fcr eine \u00dcbergewinnsteuer, f\u00fcr mehr Gerechtigkeit und eine Kabinettssitzung im Juli, \u201ein der wir nur Gesetze abschaffen wollen.\u201c Klingbeil gibt sich alle M\u00fche. Aber der Applaus f\u00fcr den SPD-Chef bleibt selbst in seinem Heimatwahlkreis, wo ihm viele wirklich wohlgesonnen sind, verhalten.<\/p>\n Auch der Vizekanzler ist angez\u00e4hlt. Sp\u00e4testens seitdem der in der Partei beliebte Mainzer Regierungschef Alexander Schweitzer bei der Landtagswahl im M\u00e4rz sein Amt verlor, sind Klingbeil und seine Co-Chefin B\u00e4rbel Bas Parteivorsitzende auf Abruf. Dass es nicht ad hoc zum Umsturz kam in der SPD, ist vor allem Anke Rehlinger und Boris Pistorius zu verdanken. Die saarl\u00e4ndische Ministerpr\u00e4sidentin und der Verteidigungsminister teilten mit, dass sie f\u00fcr das Amt der SPD-Vorsitzenden nicht zur Verf\u00fcgung st\u00fcnden, und erstickten eine m\u00f6gliche Revolte im Keim.<\/p>\n Die Unzufriedenheit mit der Parteispitze aber bleibt und zeigte sich in dieser Woche auch bei einer Klausurtagung der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen in Bielefeld. Die Parlamentarier dr\u00fcckten den beiden Parteichefs bei dem Treffen ein Papier voller Forderungen in die Hand, das als Kompass f\u00fcr die bevorstehenden Verhandlungen \u00fcber eine Steuer- und Rentenreform dienen und die SPD m\u00f6glichst klar von der Union abgrenzen soll. Zentrale Aussage: \u201eUnser Ziel ist es, 95 Prozent der Lohnsteuerpflichtigen zu entlasten und einen st\u00e4rkeren Beitrag der reichsten f\u00fcnf Prozent einzufordern.\u201c <\/p>\n Jochen Ott, stellvertretender NRW-Landesvorsitzender, mahnte die Bundes-SPD sicherheitshalber noch, darauf \u201ezu achten, dass Berufst\u00e4tige und ihre Familien zu den Gewinnern geh\u00f6ren\u201c. Eine Ansage, die nicht von ungef\u00e4hr kommt. Ott soll die Partei im kommenden April in die Landtagswahl f\u00fchren. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage liegt die NRW-SPD mit 14 Prozent hinter CDU, AfD und Gr\u00fcnen nur auf Platz vier. \u201eWenn wir uns auf Bundesebene nicht verbessern, werden wir bei der Landtagswahl keine Chance haben\u201c, hei\u00dft es im mitgliederst\u00e4rksten SPD-Landesverband.<\/p>\n Das gilt erst recht f\u00fcr die Genossen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, wo bereits im September gew\u00e4hlt wird. Sollte die SPD bei der ersten dieser drei Wahlen unter die F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde fallen und aus dem Magdeburger Landtag fliegen, d\u00fcrfte sich ein Sog entwickeln, dem sich absehbar weder der Berliner Spitzenkandidat Steffen Krach noch die Schweriner Regierungschefin Manuela Schwesig entziehen k\u00f6nnten. Das w\u00e4re dann das Aus f\u00fcr das Duo Klingbeil\/Bas. \u201eZwei weitere Niederlagen\u201c, prognostiziert ein erfahrener SPD-Abgeordneter und nimmt vor allem die Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern in den Blick, \u201e\u00fcbersteht diese Parteif\u00fchrung nicht mehr.\u201c<\/p>\n Ulrich Exner<\/b><\/a> ist politischer WELT-Korrespondent und berichtet vor allem aus den norddeutschen Bundesl\u00e4ndern.<\/b><\/p>\n