In Zeiten geopolitischer Spannungen wird Hamburg mit einer sich wandelnden Bedrohungslage konfrontiert. Die Stadt ist bedeutender Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort und im Kriegsfall eines der wichtigsten Nadel\u00f6hre f\u00fcr Truppenverlagerungen.<\/p>\n
Hamburg r\u00fcckt immer st\u00e4rker in den Fokus fremder Nachrichtendienste: Sabotageakte, Desinformationskampagnen und Cyberangriffe stellen neue Herausforderungen dar. Im Gespr\u00e4ch mit WELT AM SONNTAG gibt Torsten Vo\u00df, Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes, Einblicke in die aktuelle Gef\u00e4hrdungslage. Er erl\u00e4utert, wie sich die Arbeit des Inlandsnachrichtendienstes ver\u00e4ndert und welche Rolle hybride Bedrohungen spielen.<\/p>\n
WELT AM SONNTAG<\/b>: Sie haben unmittelbar vor den Bundestags- und B\u00fcrgerschaftswahlen in einem Schreiben an die Hamburger Abgeordneten vor einer sich ver\u00e4ndernden Bedrohungslage gewarnt. Was war passiert?<\/p>\n
Torsten Vo\u00df<\/b>: Sabotage ist nicht neu, aber die Akteure haben sich ver\u00e4ndert. Waren in der Vergangenheit Extremisten und Terroristen f\u00fcr solche Angriffe verantwortlich, sehen wir heute verst\u00e4rkt auch Aktivit\u00e4ten fremder, insbesondere mutma\u00dflich russischer Nachrichtendienste. Diese sogenannte hybride Bedrohung umfasst neben klassischer Spionage auch gezielte Sabotageakte und Desinformationskampagnen. Ziel ist es, Unsicherheit zu schaffen, das Vertrauen in demokratische Institutionen zu untergraben und Einfluss auf politische Prozesse zu nehmen. Hamburg<\/a> als bedeutender Wirtschafts- und Hafenstandort steht besonders im Fokus. Cyberangriffe auf Unternehmen und Forschungsinstitute nehmen zu. Zudem gibt es bundes- und europaweit Versuche, kritische Infrastruktur zu gef\u00e4hrden.<\/p>\n WamS<\/b>: War die B\u00fcrgerschaftswahl denn gef\u00e4hrdet?<\/p>\n Vo\u00df<\/b>: Nein, die Wahl ist sicher abgelaufen. Wir haben keine Hinweise darauf, dass es Manipulationen gab. Aber es gab jenes Fake-Video, das Wahlbetrug suggerierte und das noch Bestandteil von Ermittlungen ist, das im Kontext der Bundestagswahl kursierte und Hamburg als Schauplatz hatte. Solche Vorf\u00e4lle zeigen, dass die Bedrohung real ist und wir wachsam bleiben m\u00fcssen.<\/p>\n WamS<\/b>: Inwiefern ver\u00e4ndert sich die Arbeit des Verfassungsschutzes durch die neuen Bedrohungen?<\/p>\n Vo\u00df<\/b>: Unsere Aufgaben haben sich stets mit den Bedrohungslagen entwickelt. Bis 1990 war die Spionageabwehr, insbesondere gegen die Staatssicherheit der DDR, ein zentraler Schwerpunkt. Nach dem Mauerfall verlagerte sich der Fokus unter anderem auf den Rechtsextremismus und sp\u00e4ter, nach \u201e9\/11\u201c, zus\u00e4tzlich auch auf den Islamismus. Jetzt sehen wir, dass hybride Bedrohungen eine immer gr\u00f6\u00dfere Rolle spielen. Deshalb wird der Verfassungsschutz verst\u00e4rkt in den Bereichen Spionageabwehr, Cyberabwehr und Sabotagepr\u00e4vention t\u00e4tig sein und daf\u00fcr auch personell ausgebaut. In der Innenbeh\u00f6rde wird derzeit eine neue Abteilung aufgebaut, die sich explizit mit hybriden Bedrohungen befasst. Es ist die gr\u00f6\u00dfte Umstrukturierung der Beh\u00f6rde, seit Helmut Schmidt Innensenator war. In diesem Kontext wird erstmals auch ein eigenes Referat f\u00fcr zivil-milit\u00e4rische Zusammenarbeit eingerichtet.<\/p>\n WamS<\/b>: Was bedeutet zivil-milit\u00e4rische Zusammenarbeit?<\/p>\n Vo\u00df<\/b>: Bei der zivil-milit\u00e4rischen Zusammenarbeit arbeiten staatliche und nicht staatliche zivilen Organisationen mit der Bundeswehr unter anderem bei der B\u00fcndnis- und Landesverteidigung zusammen. Die strikte Trennung zwischen innerer und \u00e4u\u00dferer Sicherheit verschwimmt zunehmend. Verfassungsschutz, Polizei und andere zivile Einrichtungen m\u00fcssen angesichts der Bedrohung noch enger mit milit\u00e4rischen Institutionen zusammenarbeiten. In einem m\u00f6glichen B\u00fcndnisfall, wenn 800.000 Nato-Soldaten an die Ostflanke gebracht werden m\u00fcssten, w\u00e4re Deutschland \u2013 also auch Hamburg \u2013, eine wichtige logistische Nato-Drehscheibe. Unsere Beobachtung und Aufkl\u00e4rung wird ein wichtiger Baustein daf\u00fcr sein, dass solche Verlastungen funktionieren.<\/p>\n WamS<\/b>: Von welchen Staaten, neben Russland, geht insbesondere eine Bedrohung f\u00fcr Deutschland aus?<\/p>\n Vo\u00df<\/b>: Es gibt ganz unterschiedliche Akteure mit unterschiedlichen Zielen. China betreibt intensiv Wirtschaftsspionage, der Iran fokussiert sich auf Oppositionelle im Ausland. Aber insbesondere Russland nutzt gezielt hybride Methoden, um geopolitische Interessen durchzusetzen. Dazu z\u00e4hlen Influencer, die prorussische Narrative verbreiten und rechtsextreme Parteien unterst\u00fctzen, um destabilisierende Verh\u00e4ltnisse zu schaffen. Dazu z\u00e4hlt die sogenannte Doppelg\u00e4nger-Kampagne, bei der Fake News verbreitet werden, die in ihrer Aufmachung etablierte westliche Medien imitieren. Und wir registrieren sogenannte Low Level Agents, auch Proxis genannt. Das sind Personen ohne Geheimdienstbezug, die f\u00fcr Sabotageakte gekauft werden. Die Herausforderung liegt darin, dass diese Akteure selten klar einem Staat oder einer Organisation zuzuordnen sind. M\u00f6glicherweise ahnen sie manchmal selbst nicht, wer der Auftraggeber ist.<\/p>\n WamS<\/b>: Wie geht der Hamburger Verfassungsschutz konkret mit diesen Herausforderungen um?<\/p>\n Vo\u00df<\/b>: Wir haben prim\u00e4r eine aufkl\u00e4rende und pr\u00e4ventive Funktion. Das bedeutet, wir beobachten, kl\u00e4ren auf und informieren politische Entscheidungstr\u00e4ger, Institutionen und die \u00d6ffentlichkeit \u00fcber Bedrohungen. Zudem kooperieren wir mit Landesmedienanstalten, um beispielsweise Falschinformationen aus dem Netz zu entfernen. In akuten F\u00e4llen arbeiten wir mit der Polizei zusammen, wenn es beispielsweise um strafrechtlich relevante Vorg\u00e4nge geht. Ein Beispiel sind Drohnenfl\u00fcge \u00fcber sicherheitsrelevante Einrichtungen: Wir analysieren solche Vorf\u00e4lle und kl\u00e4ren, ob ein fremder Nachrichtendienst involviert sein k\u00f6nnte. Die operative Abwehr solcher Angriffe liegt dann jedoch bei der Polizei oder anderen zust\u00e4ndigen Stellen.<\/p>\n WamS<\/b>: Was k\u00f6nnen Einzelpersonen tun, um sich gegen Desinformation oder digitale Angriffe zu sch\u00fctzen?<\/p>\n Vo\u00df<\/b>: Wachsamkeit ist der Schl\u00fcssel. Menschen sollten sich bewusst sein, dass nicht jede Nachricht, die sie in sozialen Medien sehen, der Wahrheit entspricht. Eine gesunde Skepsis gegen\u00fcber Sensationsmeldungen ist wichtig. Zudem sollte jeder sorgsam mit seinen digitalen Identit\u00e4ten umgehen, sichere Passw\u00f6rter nutzen und verd\u00e4chtige Anh\u00e4nge oder Links meiden. Die Sensibilisierung f\u00fcr solche Themen ist ein zentraler Bestandteil unserer Arbeit.<\/p>\n WamS<\/b>: Welche langfristigen Entwicklungen erwarten Sie in den kommenden Jahren?<\/p>\n Vo\u00df<\/b>: Die hybride Bedrohung wird nicht verschwinden, selbst wenn geopolitische Konflikte wie der Ukraine-Krieg enden. Deutschland muss sich langfristig darauf einstellen, dass Spionage, Sabotage und Desinformation insbesondere von russischer Seite eine zentrale Herausforderung bleiben.<\/p>\n Denis Fengler berichtet f\u00fcr <\/b>WELT und WELT AM SONNTAG<\/b><\/a> aus <\/b>Hamburg<\/b><\/a> \u00fcber Themen der inneren Sicherheit und spannende Kriminalf\u00e4lle.<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"In Zeiten geopolitischer Spannungen wird Hamburg mit einer sich wandelnden Bedrohungslage konfrontiert. 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