{"id":9992,"date":"2025-04-06T08:48:09","date_gmt":"2025-04-06T08:48:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/9992\/"},"modified":"2025-04-06T08:48:09","modified_gmt":"2025-04-06T08:48:09","slug":"spd-mitglieder-wollen-parteichefin-esken-als-ministerin-verhindern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/9992\/","title":{"rendered":"SPD-Mitglieder wollen Parteichefin Esken als Ministerin verhindern"},"content":{"rendered":"

Bisher galt in der Bundesrepublik bei Koalitionsverhandlungen stets die Regel, dass die Posten, also auch die \u00c4mter f\u00fcr Ministerinnen und Minister, zum Schluss vergeben werden. Daran haben sich Union und SPD ebenfalls gehalten. Hinter den Kulissen wird aber l\u00e4ngst spekuliert, wer in einem vom voraussichtlichen neuen Kanzler Friedrich Merz (CDU)<\/a> geleiteten Kabinett was werden k\u00f6nnte.<\/p>\n

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Da die SPD ihre Posten parit\u00e4tisch besetzen wird, d\u00fcrfte es auf h\u00f6chstens drei M\u00e4nner und drei Frauen hinauslaufen. Co-Parteichefin Saskia Esken <\/a>werden Ambitionen auf einen Kabinettsposten nachgesagt. Der Druck auf sie hat sich aber nach der Wahlniederlage noch einmal massiv verst\u00e4rkt. Einem Medienbericht zufolge wollen SPD-Mitglieder nun verhindern, dass Esken Ministerin wird.<\/p>\n

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Auf keinen Fall darf Saskia Esken als Ministerin wegbef\u00f6rdert werden.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Gerhard Gaiser<\/strong>, SPD-Fraktionschef im Kreistag Freudenstadt in Eskens Wahlkreis<\/p>\n

Gerhard Gaiser, SPD-Fraktionschef im Kreistag Freudenstadt in Eskens Wahlkreis, sagte der \u201eBild\u201c: \u201eVor dem Mitgliederentscheid muss bekannt sein, wer in der Regierung Ministerin und Minister wird. Alles andere w\u00e4re nur die halbe Wahrheit. Da muss die Parteif\u00fchrung mit offenen Karten spielen und beweisen, dass die versprochene personelle Erneuerung kommt.\u201c<\/p>\n

Gaiser hat klare Vorstellungen, wer nicht Mitglied im neuen Kabinett werden soll: \u201eAuf keinen Fall darf Saskia Esken als Ministerin wegbef\u00f6rdert werden. Sonst sehe ich schwarz f\u00fcr die SPD und die f\u00fcnf Landtagswahlen im n\u00e4chsten Jahr.\u201c<\/p>\n

F\u00fcrths OB fordert Verzicht von Esken vor Mitgliederentscheid <\/p>\n

F\u00fcrths Oberb\u00fcrgermeister Thomas Jung (SPD) ruft Esken dazu auf, noch vor der SPD-internen Abstimmung \u00fcber den Koalitionsvertrag ihren Verzicht auf ein Ministeramt zu erkl\u00e4ren: \u201eDie Genossin Esken sollte noch vor dem Mitgliederentscheid die Gr\u00f6\u00dfe haben zu erkennen, dass sie keinen hilfreichen Beitrag leisten kann zu einem Wiederaufstieg der SPD.\u201c<\/p>\n

Auch Katrin Lange (SPD), Innenministerin von Brandenburg, mahnte an, dass die k\u00fcnftigen Regierungsmitglieder den erforderlichen Politikwechsel verk\u00f6rpern m\u00fcssten. \u201eDie Geduld der Menschen mit der bisherigen Politik geht zu Ende\u201c, so Lange.<\/p>\n

\u201eKlebt wie Pattex am Parteivorsitz\u201c Die SPD steckt im Esken-Dilemma <\/a><\/p>\n

Von der Bundes-SPD verlangt Lange, die in der Vergangenheit schon mehrfach Esken und ihre politischen Positionen kritisiert hatte, eine Politikwende bei Migration, Frieden, Klima, Wirtschaft, Energie. \u201eUnd wir m\u00fcssen passende Leute finden, die solche neuen Inhalte in der Regierung umsetzen\u201c, so Lange.<\/p>\n

Esken wehrt sich vehement gegen die Vorw\u00fcrfe, f\u00fcr die Wahlschlappe der SPD allein verantwortlich gemacht zu werden. Angesichts einer aktuellen Umfrage, die die AfD erstmals gleichauf mit der Union bei je 24 Prozent sieht, sagte Esken am Samstag, sie setze darauf, dass eine schwarz-rote Koalition dem kriselnden Deutschland wieder Auftrieb gibt und so der AfD N\u00e4hrboden entziehen kann.<\/p>\n

Mehr zu Union und SPD bei Tagesspiegel Plus: Zank auf der Zielgeraden So ist der Stand bei den Koalitionsverhandlungen <\/a>M\u00f6gliche Aufteilung des Ministeriums Droht die Bildung durchs Raster zu fallen? <\/a>Merz steckt in der selbst gestellten Falle Die CDU-Basis will, was ihr versprochen wurde <\/a><\/p>\n

\u201eUm die AfD wieder kleiner zu machen, kommt es darauf an, dass wir jetzt liefern. Dass wir einen Koalitionsvertrag aufschreiben, uns Vorhaben vornehmen, die wir auch erf\u00fcllen k\u00f6nnen\u201c, sagte Esken.<\/p>\n

Man m\u00fcsse \u201edaf\u00fcr sorgen, dass die Daseinsvorsorge wieder verl\u00e4sslich den Menschen auch zur Seite steht, dass sie Sicherheit haben, auch was ihre Arbeitspl\u00e4tze anbelangt. Und dann werden wir es auch schaffen\u201c, sagte Esken mit Blick auf die AfD.\u00a0Die Union hatte die Wahl am 23. Februar mit 28,5 Prozent gewonnen. Die AfD landete mit 20,8 Prozent auf Platz zwei. (lem)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Bisher galt in der Bundesrepublik bei Koalitionsverhandlungen stets die Regel, dass die Posten, also auch die \u00c4mter f\u00fcr…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":9993,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[186,331,332,31,774,3364,29,775,30,13,14,15,7590,12,184],"class_list":{"0":"post-9992","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-afd","9":"tag-aktuelle-nachrichten","10":"tag-aktuelle-news","11":"tag-cdu","12":"tag-csu","13":"tag-de","14":"tag-deutschland","15":"tag-friedrich-merz","16":"tag-germany","17":"tag-headlines","18":"tag-nachrichten","19":"tag-news","20":"tag-saskia-esken","21":"tag-schlagzeilen","22":"tag-spd"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114290157533734080","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9992","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9992"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9992\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/9993"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9992"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9992"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9992"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}