Die Europäische Union (EU) arbeitet an Vorschriften zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor möglichen negativen Effekten sozialer Medien. Dafür entwerfe die EU-Kommission Regulationen für die Geschäftsmodelle der sozialen Medien, sagte die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, auf dem EU-Gipfel zu KI und Kindern. Die Kommission wolle gegen »süchtig machende und schädliche Designpraktiken« sowie
»Aufmerksamkeitsfang, komplexe Verträge und Abonnementfallen« vorgehen.
Dass soziale Medien Kindern und Jugendlichen schadeten, sei kein Zufall, sagte von der Leyen. Sie seien im Gegenteil »das Ergebnis von Geschäftsmodellen, die die Aufmerksamkeit unserer Kinder als Ware behandeln«. Deshalb wolle die EU gezielt gegen TikTok, X sowie die Meta-Plattformen Instagram und Facebook vorgehen. »Wir gehen gegen TikTok und dessen süchtig machendes Design, das endlose Scrollen, die automatische Wiedergabe und die Pushbenachrichtigungen vor«, sagte von der Leyen. Das Gleiche gelte für Meta, da Instagram und Facebook ihr eigenes Mindestalter von 13 Jahren nicht durchsetzten. Auch hier seien strengere Vorschriften geplant.
Social-Media-Konzerne nutzten Kinder aus
»Die Frage ist nicht, ob junge Menschen Zugang zu sozialen Medien haben sollten, die Frage ist, ob soziale Medien Zugang zu jungen Menschen haben sollten«, sagte von der Leyen weiter. Junge Männer würden mit Spielen süchtig gemacht, die darauf ausgelegt seien, immer mehr Geld von ihnen zu verlangen. Junge Frauen würden mit Werbung für Schönheitsprodukte bombardiert, sagte sie. »Das sind bewusste Entscheidungen der Technologieanbieter – Entscheidungen, die getroffen wurden, damit sie von der Verletzlichkeit der Kinder profitieren und aus deren Ängsten und Momenten des Selbstzweifels Kapital schlagen können.«
© ZEIT ONLINE
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Die EU-Kommission habe deshalb ein Sondergremium von Experten zur Sicherheit von Kindern im Internet eingerichtet. Auf Basis von deren Erkenntnissen sollten im Sommer rechtliche Schritte geplant werden. Ziel sei es, effektive Social-Media-Rahmenbedingungen für Europa zu schaffen.
EU will gemeinsam vorgehen
Schon Anfang des Jahres hatte die Digitalkommissarin Henna
Virkkunen angekündigt, dass die EU-Kommission ein Verbot von sozialen Medien für Jugendliche prüfe. Eine Entscheidung sollte ebenfalls bis zum Sommer fallen. Virkkunen sprach von einer »gesamteuropäischen Lösung«. Als Vorbild wird dabei immer wieder Australien genannt, wo Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren seit Dezember kein Konto mehr auf Plattformen wie Instagram, TikTok oder Snapchat besitzen dürfen.
Die EU-Kommissionspräsidentin hatte zuletzt zudem die EU-Mitgliedsstaaten zur Nutzung einer europäischen App zur Altersverifikation aufgerufen. Die App sei »technisch fertig«, sagte sie. Sie veröffentlichte den Quellcode der App, damit EU-Mitgliedsstaaten die Anwendung einführen
oder anpassen könnten. Eine Pflicht besteht bisher aber nicht.
Weimer fordert Verkauf von TikTok an Europa
Der deutsche Bundeskulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) forderte während des Treffens in Brüssel, das
Europageschäft von TikTok in europäische Hände zu legen.
Die EU solle dabei dem Beispiel der USA folgen. TikTok hatte sein US-Geschäft auf
Druck der US-Regierung auf ein Joint Venture mit einer
US-Mehrheitsbeteiligung übertragen. TikToks Mutterfirma ByteDance hält nur noch 19,9 Prozent daran.
Bisher lägen die europäischen Daten auf Servern, welche die EU nicht
kontrollieren könne, kritisierte Weimer. TikToks Hauptsitz in Europa ist in Irland. TikToks Angaben zufolge speichert die Plattform die Daten ihrer europäischen Nutzer hauptsächlich im dortigen Datenzentrum und an
einem weiteren Standort in Norwegen. Es wies Bedenken, Daten an den chinesischen Staat weiterzuleiten, immer wieder zurück.
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Studie zur Smartphonenutzung:
»Die meisten haben spätestens in der fünften Klasse das erste Handy«
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Mediennutzung von Kindern:
»Vielen Eltern fehlt einfach der Mut zum Nein«
Grünen-Rückzug von X:
Özdemir will auch ohne seine Parteispitze bei X bleiben