ParsToday– Neben der öffentlichen Meinung haben auch zahlreiche Mitglieder des Europäischen Parlaments ernsthafte Maßnahmen der Europäischen Union gegen Israel und einige Vertreter dieses Regimes gefordert.
Gegenüber Israel verfolgt die Europäische Union keine einheitliche Politik. Während einige Länder die Handlungen Israels weiterhin unterstützen, fordern andere eine entschlossene Reaktion auf die Verbrechen des israelischen Regimes. Kürzlich erklärte der spanische Außenminister José Manuel Albares, dass dem israelischen Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, die Einreise nach Spanien untersagt worden sei. Auch der französische Außenminister erklärte, er unterstütze seinen italienischen Amtskollegen und fordere die Europäische Union auf, Ben-Gvir zu sanktionieren. Zudem sei dem israelischen Minister die Einreise nach Frankreich verboten worden. Mehrere Mitglieder des Europäischen Parlaments haben ebenfalls Sanktionen gegen Israel gefordert und das Schweigen der Union zu den israelischen Verbrechen kritisiert.
Offenbar war der Umgang Israels mit den festgenommenen Aktivisten der internationalen Solidaritätsflotte „Sumud“, die sich auf dem Weg nach Gaza befand, der Auslöser für das sichtbare Auftreten dieser Spannungen. Ben-Gvir veröffentlichte vergangenen Mittwoch ein Video in den sozialen Netzwerken, in dem er sich über pro-palästinensische Aktivisten lustig machte. Diese waren mit gefesselten Händen kniend festgehalten worden, nachdem sie von israelischen Streitkräften in internationalen Gewässern festgenommen worden waren. Der spanische Außenminister erklärte, genau dieses Verhalten sei der Grund für das gegen Ben-Gvir verhängte Einreiseverbot. Auch der französische Außenminister verwies auf denselben Vorfall.
Ein weiterer wichtiger Faktor ist, dass israelische Politiker trotz Vorwürfen wie Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord an der Bevölkerung des Gazastreifens bislang keiner Bestrafung ausgesetzt waren und de facto Immunität genießen. Durch die Vetos der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Großbritanniens im UN-Sicherheitsrat konnte bislang keine Resolution gegen Israel verabschiedet werden. Diese Situation sowie die Unfähigkeit der internationalen Gemeinschaft, angemessen auf die israelischen Verbrechen zu reagieren, haben weltweit zu wachsender Empörung in der Öffentlichkeit und unter unabhängigen Politikern geführt. Barry Andrews, irisches Mitglied des Europäischen Parlaments, erklärte: „Die Europäische Union muss Ben-Gvir sofort sanktionieren und das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel aussetzen. Wie lange können Berlin und Rom noch Maßnahmen der EU blockieren? Es ist offensichtlich, dass ein Völkermord stattfindet und die endlosen sowie schamlosen Kriegsverbrechen weitergehen.“
Ein weiterer zentraler Aspekt ist der extreme Rassismus innerhalb des Regimes von Benjamin Netanjahu. Billy Kelleher, irisches Mitglied des Europäischen Parlaments, sagte: „Israel unter der Führung von Netanjahu und Ben-Gvir ist ein extremistisches und rassistisches Regime. Es begeht brutale Handlungen gegen das palästinensische Volk, die gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen.“ Auch der slowenische Abgeordnete Matjaž Nemec bezeichnete das Video von Ben-Gvir als Ausdruck einer systematischen Politik, die seiner Ansicht nach eine stärkere Reaktion Europas erfordere.
Abschließend lässt sich sagen, dass die Reaktionen einiger Mitglieder des Europäischen Parlaments auch darauf zurückzuführen sind, dass die Europäische Union durch ihr Schweigen zu den israelischen Verbrechen gegen die Palästinenser erheblich an Glaubwürdigkeit und Ansehen verloren hat. Solche Reaktionen zeigen zwar den Beginn einer weltweiten Bewegung gegen Israel, können den verlorenen Ruf der Europäischen Union und der westlichen Staaten jedoch nicht wiederherstellen.